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Steinmeier fordert Russland zur Mitarbeit auf

Am Vorabend des OSZE-Ministerrates trafen sich die Aussenminister Deutschlands, Russlands und der USA in Hamburg. Gesprochen wurde vor allem über Aleppo.

chk
Führte mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow ein «ernsthaftes Gespräch»: Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. (7. Dezember 2016)
Führte mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow ein «ernsthaftes Gespräch»: Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier. (7. Dezember 2016)
Christian Charisius, Keystone

Die dramatische Lage im umkämpften syrischen Aleppo hat die Aussenminister am Vorabend des OSZE-Ministerrates in Hamburg beschäftigt. US-Aussenminister John Kerry und der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier kamen am Mittwochabend in der Hansestadt getrennt voneinander mit ihrem russischen Kollegen Sergei Lawrow zusammen.

Kerrys Gespräch mit Lawrow in Hamburg drehte sich vor allem um den Syrien-Konflikt. Der US-Aussenminister sprach von einer «ausserordentlich bedrohlichen Situation» in Aleppo. Über Gesprächsergebnisse wurde zunächst nichts bekannt.

Es habe zwischen ihm und Lawrow einen «Austausch von Ideen» gegeben, sagte Kerry lediglich. Dieser solle fortgesetzt werden. Lawrow äusserte sich nach dem Treffen nicht.

USA fordern sofortigen Waffenstillstand

Er hatte vor Gesprächsbeginn die Bereitschaft angedeutet, sich auf eine mögliche Evakuierung von Rebellen sowie von Zivilisten aus dem umkämpften Ostteil Aleppos zu verständigen.

Die syrischen Regierungstruppen hatten in den vergangenen Tagen grosse Teile des bislang von Rebellen kontrollierten Ostteils Aleppos eingenommen.

Die USA riefen am Mittwoch gemeinsam mit Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Kanada die Konfliktparteien zu einem sofortigen Waffenstillstand auf, um humanitäre Hilfe zu den Menschen in der Stadt bringen zu können.

«Langes, ernsthaftes Gespräch»

Aus deutschen Delegationskreisen verlautete, der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier habe mit Lawrow ein «langes ernsthaftes Gespräch» geführt.

Zur Lage in Syrien habe Steinmeier auf humanitären Zugang und eine sofortige humanitäre Waffenruhe gedrungen, hiess es weiter. Der deutsche Aussenminister habe die Dringlichkeit eines sofortigen Wiedereinstiegs in den politischen Prozess unterstrichen.

Den deutschen Delegationskreisen zufolge ging es bei dem Gespräch Steinmeiers mit Lawrow auch um die Stabilität in Europa. Steinmeier habe eine deutliche Aufforderung an die russische Seite gerichtet, auf dem OSZE-Ministerrat mit daran zu arbeiten, die seit einigen Jahren wieder angewachsenen Spannungen in Europa nicht zu verschärfen und die seither stark aufgebrochenen Interessengegensätze und Gräben nicht noch weiter zu vertiefen.

Es habe deshalb eine intensive Diskussion über die Rüstungskontrolle, die Lage in der Ukraine und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im OSZE-Raum gegeben.

Konsultationen vor OSZE-Treffen

Den Angaben zufolge hatte Steinmeier vor seinem Gespräch mit Lawrow bereits zahlreiche Kollegen konsultiert, um die für Donnerstag geplanten Debatten «mit Blick auf Gemeinsamkeiten und bestmögliche Kompromisse vorzubereiten».

Am Donnerstag beginnt in Hamburg der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dazu werden rund 50 Aussenminister aus den insgesamt 57 OSZE-Mitgliedsstaaten erwartet. Deutschland hat derzeit den Vorsitz der OSZE inne.

(SDA)

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