Camerons Kampf gegen die Tampon-Steuer

Tampons haben es wohl noch nie in Schlussfolgerungen eines EU-Gipfels geschafft – Grossbritanniens Premierminister David Cameron hat genau das nun aber möglich gemacht.

Mini-Sieg für die Briten: Die EU erlaubt ihren Mitgliedern, die Mehrwertsteuer auf Hygnieneartikel für Frauen abzuschaffen. (Archivbild)

Mini-Sieg für die Briten: Die EU erlaubt ihren Mitgliedern, die Mehrwertsteuer auf Hygnieneartikel für Frauen abzuschaffen. (Archivbild) Bild: AP/Timur Emek

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Die Staats- und Regierungschefs begrüssten am Donnerstagabend ganz offiziell die Absicht der EU-Kommission, «Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, die Mehrwertsteuersätze für Hygieneprodukte auf null zu setzen».

Briten wollen Steuer auf Tampons und Binden abschaffen

Die geplante Steuerausnahme ist die Folge einer parlamentarischen Rebellion in Grossbritannien. Europaskeptische und feministische Abgeordnete haben sich im britischen Unterhaus verbündet, um kommende Woche einen Zusatz zum Budgetgesetz durch das Parlament zu bringen, der die Abschaffung der Steuer auf Tampons und Damenbinden verlangt.

In Grossbritannien sind Hygieneartikel bisher mit einer fünfprozentigen Steuer belegt – dem nach EU-Recht niedrigst möglichen Satz. Feministinnen bezeichnen das als diskriminierend. Die EU-Skeptiker wiederum empören sich darüber, dass die EU überhaupt solche Mindeststeuersätze vorschreiben darf.

Auch andere Länder diskutieren über Tampon-Steuer

Im vergangenen Jahr hatten in Grossbritannien 300'000 Menschen eine Petition unterzeichnet, die den Verzicht auf die Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden fordert. Im November hatte Finanzminister George Osborne bereits versucht, den Rebellen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Er kündigte damals an, dass die Regierung die Millioneneinnahmen aus der Tampon-Steuer Frauenorganisationen zur Verfügung stellen werde.

Auch in anderen Ländern ist die Tampon-Steuer ein Thema. Im Dezember hatte das französische Parlament beschlossen, die Steuern für Frauen-Hygieneartikel von bisher 20 auf 5,5 Prozent zu senken. Der Schritt kostet den Staat rund 55 Millionen Euro jährlich. Neben Frankreich und Grossbritannien haben in der EU auch Irland, Spanien und die Niederlande die Steuer auf einen Niedrigsatz gesenkt. (ofi/sda)

Erstellt: 18.03.2016, 08:13 Uhr

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