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Tausende Schweden gegen «die Kräfte der Dunkelheit»

Nach dem Einzug der islamfeindlichen Schweden-Demokraten in das Stockholmer Parlament haben am Montag tausende Menschen gegen die rechte Partei demonstriert.

Greifbare Empörung: Tausende versammelten in der Hauptstadt ...
Greifbare Empörung: Tausende versammelten in der Hauptstadt ...
AFP

«Keine Rassisten in unserem Parlament» war in Sprechchören zu hören. Die Zeitung «Expressen» schrieb, das «Banner der Toleranz» sei eingeholt worden, und «die Kräfte der Dunkelheit haben schliesslich auch die schwedische Demokratie als Geisel genommen». Die Schweden-Partei kam bei der Wahl am Sonntag auf 5,7 Prozent der Stimmen und zieht mit 20 Abgeordneten erstmals ins Parlament ein.

Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt setzt nach dem Verlust der absoluten Mehrheit unterdessen auf die Grünen als fünften Bündnispartner. Eine Koalition mit den Schweden-Demokraten schloss Reinfeldt ebenso aus wie die rot-grüne Opposition. Sein Vierparteienbündnis kam nach dem vorläufigen Ergebnis auf 172 der insgesamt 349 Sitze und hat damit drei weniger als für die absolute Mehrheit notwendig. Das linksgerichtete Oppositionsbündnis kam auf 154 Mandate im Reichstag.

Werben um Unterstützung durch die Grünen

Reinfeldt kündigte an noch am Wahlabend an, seine Allianz für Schweden werde trotz der fehlenden Mehrheit weiterregieren und sich um die Unterstützung der oppositionellen Grünen bemühen. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten schloss er kategorisch aus: «Wir werden mit den Schweden-Demokraten nicht zusammenarbeiten und uns auch nicht in ihre Abhängigkeit begeben». Mit offiziellen Gesprächen wolle er bis zum endgültigen Ergebnis warten, das für Mittwoch erwartet wird, sagte Reinfeldt am Montag. «Wir müssen offensichtlich miteinander reden. Nicht über die Medien, sondern miteinander, und so werde ich vorgehen», erklärte der Regierungschef.

Die Grünen signalisierten zwar ihre grundsätzliche Bereitschaft zu Gesprächen. Parteichef Peter Eriksson wies aber auf die grosse Kluft zwischen den Grünen und der Mitte-rechts-Koalition beispielsweise beim Klimaschutz hin. Zudem hiess es, die Grünen hätten nicht das Gefühl, von den Wählern zu einer engen Zusammenarbeit mit Mitte-rechts beauftragt worden zu sein. Falls Reinfeld die Partei kontaktiere, werde er eine umfassendere Diskussion mit allen Oppositionsparteien anregen, sagte Eriksson auf einer Pressekonferenz. «Es wäre eigenartig, wenn die grösste Partei im Parlament nicht in einer solchen Diskussion vertreten wäre», sagte er mit Blick auf die Sozialdemokraten, die auf 30,9 Prozent kamen und damit knapp vor Reinfeldts liberal-konservativer Moderater Sammlungspartei mit 30 Prozent liegen. Sie kamen damit auf ihr bislang schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte.

Schweden-Demokraten: «Politische Geschichte geschrieben»

Der Vorsitzende der Schweden-Demokraten, Jimmie Akesson, sagte, die Partei habe mit dem Wahlergebnis «politische Geschichte geschrieben». Die Schweden-Demokraten fordern erhebliche Einschnitte bei der Einwanderung und haben den Islam als die grösste ausländische Bedrohung für das Land seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Zuletzt erhielten sie starken Zulauf. Unter den 9,4 Millionen Einwohnern Schwedens sind rund 14 Prozent Einwanderer. Die meisten stammen aus Finnland, gefolgt von dem ehemaligen Jugoslawien, Irak, Iran und Polen.

Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 82 Prozent der 7,1 Millionen Stimmberechtigten.

dapd/raa

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