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Spiel ohne Grenzen

In Italien gelten plötzlich die alten politischen Spielregeln nicht mehr. Den Populisten und selbst ernannten Superdemokraten sind sie lästig geworden.

Sieben Minuten dauerte der Appell des Staatschefs Sergio Mattarella. Foto: AP
Sieben Minuten dauerte der Appell des Staatschefs Sergio Mattarella. Foto: AP

Italien verzweifelt an der Blockade seines politischen Systems, es ist etwas mehr als nur ein Patt im Parlament. Nichts funktioniert mehr, nicht einmal die Aura des «Colle». So, Hügel, nennt man in Italien Amt und Würde des Präsidenten der Republik, der seinen prächtigen Sitz auf dem Quirinal hat, einer der sieben sanften Anhöhen Roms. In der bewegten Geschichte der Republik war es bisher fast immer so gewesen, dass dringliche Appelle an Vernunft und Verantwortung, die vom «Colle» kamen, wie Gebote von ganz oben wirkten. Unverhandelbar. Die Parteien nahmen sie hin, normalerweise stimmten sie den Vorschlägen des Präsidenten zu, weil ja allen am höheren Wohl des Landes liegen musste. Diesmal aber ist alles anders.

Sieben Minuten dauerte der Appell von Sergio Mattarella, nachdem auch der dritte und letzte Versuch gescheitert war, über Sondierungsgespräche eine Parlamentsmehrheit für eine neue Regierung zu finden. Zwei Monate hatten die gedauert. In dieser Zeit hatte der Staatschef seine Rolle als Schiedsrichter mit stiller Klasse und viel Geduld interpretiert. Der Sizilianer gilt als gerader Mann, wortkarg und ohne Hang zum Theatralischen.

Da stand er nun also und redete mit ungewohnt dramatischen Worten auf die Parteien ein. Sie möchten dem Land doch die Gefahren einer schnellen Neuwahl ersparen, sagte er, gerade jetzt, da sich Italien endlich erhole von einer langen Krise und noch etwas schwach auf den Beinen sei. Er kündigte die Bildung einer «neutralen Regierung» an, eines Dienstkabinetts mit parteilosen Persönlichkeiten, das nur einige wenige Geschäfte erledigen und bereits im Dezember wieder abtreten würde. Sieben Monate, mehr nicht. Danach gebe es Neuwahlen, wenn möglich mit einem neuen Wahlgesetz. Es ist ein vernünftiger Vorschlag, den er da macht, innovativ dazu: Mattarella versprach, die Techniker würden ihre Posten schon früher räumen, wenn sich in der Zwischenzeit doch noch eine Mehrheit für eine politische Regierung finden lasse.

Ein lautes «No»

Während Mattarella noch sprach, dröhnte schon ein lautes «No» zurück. Die beiden halben Wahlsieger, die Protestbewegung Cinque Stelle und die rechtsnationale Lega, hatten unterdessen ausgemacht, dass sofort gewählt werden sollte, und zwar am 8. Juli. Die ganze Blockade des Systems illustriert mit einer institutionellen Unflätigkeit. Es ist nämlich so, dass in Italien der Staatspräsident die Kammern des Parlaments auflöst, so steht es in der Verfassung. Das Datum für Neuwahlen wiederum bestimmt die Regierung. Es gibt feste Prozeduren. Der 8. Juli ist schon deshalb unmöglich, weil zwischen der Auflösung der Kammern und den Neuwahlen 60 Tage liegen müssen. Den Populisten und selbst erklärten Superdemokraten sind aber auch diese elementaren Spielregeln fremd, vielleicht sind sie ihnen sogar ein bisschen lästig.

Wahlen im Sommer wären eine Premiere und ziemlich verrückt. Viele Italiener würden gar nicht wählen können, weil sie entweder Ferienjobs fernab ihrer Wahlgemeinden haben oder selber in den Ferien sind. Würde mit demselben Wahlgesetz gewählt wie zuletzt, käme es wohl auch wieder ähnlich unentschieden heraus wie am 4. März. Die Sondierungsgespräche müssten dann 20 Tage nach der Wahl stattfinden. An Ferragosto also – wie plausibel ist das denn?

In der viel gescholtenen Ersten Republik, 1948 bis 1994, als in Italien Regierungen oft nur wenige Monate überlebten und sich Krisen jagten, entstanden Allianzen über Nacht. Die Welt lächelte damals über die chronische Instabilität Italiens, dabei war das Chaos nur eine Täuschung. Das System war in sich stabil. Es lebte von der politischen Kultur der Akteure, sie waren wahre Meister des Machbaren. Die alten Parteien wussten stets um ihre Unzulänglichkeit im stark fragmentierten Parlament und verhandelten, hofierten und charmierten einander, schlossen Kompromisse.

So war das früher. Die neuen Akteure brüllen einander nur an, drohen bei jeder Widrigkeit mit der Rebellion ihres Wahlvolks. Und sie ignorieren nun sogar den «Colle».

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