Trennlinien wie im Kalten Krieg

In Italien wird es bald wieder Wahlen geben, vielleicht schon Ende Juli. Sie dürften zu einem Referendum werden für oder wider die Europäische Union.

Carlo Cottarelli bei seiner Ankunft im Präsidentenpalast in Rom am Montag. Foto: Massimo Percossi (AP, Keystone)

Carlo Cottarelli bei seiner Ankunft im Präsidentenpalast in Rom am Montag. Foto: Massimo Percossi (AP, Keystone)

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Ein kleiner Zeitgewinn, mehr ist es nicht, eine Atempause. Mindestens zwei Monate, vielleicht drei, vier. Dann werden die Italiener in einer grossen, fast schon metaphysischen Machtprobe über ihre Zukunft entscheiden. Und über jene Europas gleich ein bisschen mit. Viel deutet darauf hin, dass sich die Sorge, die sich das Ausland und die Europäer im Besonderen machen, diese Sorge vor einem Triumph der italienischen Populisten, dann erst richtig entlädt.

Die kurze Pause verdankt man Carlo Cottarelli, dem designierten Premier. Der Finanzexperte hat ein tolles Kabinett im Kopf, mit hoch geschätzten und parteilosen Herrschaften. Und doch wäre es nur ein Pfiff in der Geschichte der Republik. Am Dienstagabend war nicht einmal klar, ob Cottarelli den Regierungsauftrag überhaupt annehmen würde. So aussichtslos ist sein Unternehmen. Nimmt er an, dann wird er in den kommenden Tagen im Parlament für die Regierungsrede erwartet, wahrscheinlich eine knappe und nüchterne, wie das seine Art ist. Bei der Vertrauensabstimmung würde er dann nur einige wenige Stimmen erhalten, sein Mandat wieder ablegen und damit die Auflösung der Kammern bedingen. Die Wahlen könnten dann frühestens Ende Juli, spätestens Ende September stattfinden.

«Nie mehr Sklaven»

Der Showdown läuft bereits. Die Trennlinien waren schon lange nicht mehr so klar wie diesmal, wahrscheinlich seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die Wahlen könnten zu einem Referendum für oder wider die Europäische Union werden, für oder wider den Euro.

Auf der einen Seite stehen die selbst erklärten Anwälte des Volkes, die rechtsnationale Lega und die ideologisch heterogenen Fünf Sterne. Der Einfachheit halber nennt man sie Populisten, obschon sie sehr unterschiedlich ticken, was ihnen aber gar nicht missfällt: Im Begriff stecke schliesslich «popolo», das italienische Wort für Volk. Ihr Credo (ihre Propaganda) geht so: Wir, das Volk, lassen uns nicht mehr von in- und ausländischen Eliten bestimmen, von Eurokraten und Banken, von Ratingagenturen und Fondsmanagern. «Nie mehr Sklaven», sagt etwa Matteo Salvini, der Chef der Lega, manchmal fügt er noch an: «von Berlin».

In Italien sind gerade etliche 
Gewissheiten in Gefahr.

Beide Parteien sind offen eurokritisch, blieben aber bisher immer bewusst vage, was einen Austritt Italiens aus dem Euro betrifft. Mal ja, mal nein, mal vielleicht. Luigi Di Maio, der «Capo politico» der Cinque Stelle, hat seine Position zum Euro schon so oft geändert, dass einem darob der Kopf dreht. Salvini ist vorsichtiger, er redet lieber nicht davon. Das liegt daran, dass viele seiner Wähler, Unternehmer im Nordosten des Landes, einen Austritt für halsbrecherisch halten, schädlich fürs Geschäft. Die Angst vor einem Wertverlust der Ersparnisse zieht sich durch die gesamte Bevölkerung. Das zeigen die Umfragen. Mit einiger Spannung wird deshalb erwartet, wie sich die Populisten im Showdown positionieren: Sagen sie ganz klar, dass sie rauswollen?

Mit Profil und Verve

Die andere Seite, die europafreundliche, wird die Populisten mit Macht zu einer klaren Stellungnahme zwingen wollen. Diese totale Polarisierung und Reduzierung auf eine Frage ist für den apathischen Partito Democratico und wahrscheinlich auch für die tief gefallene Forza Italia die einzige Chance, schnell wieder relevant zu werden. Mit Profil und Verve. Es fehlt der italienischen Linken zwar eine Persönlichkeit, die den Erfolg des Franzosen Emmanuel Macron imitieren könnte: Der hat den Front National, den man ja auch schon vor den Toren der Macht wähnte, mit einer europäischen Agenda herausgefordert und gewonnen. Doch es bietet sich den sogenannt alten Parteien im politischen Zentrum jetzt die unverhoffte Chance, die Ungereimtheiten im Programm von Lega und Cinque Stelle blosszustellen. Am besten wohl mit Wirtschaftszahlen.

Silvio Berlusconi scheint noch nicht genau zu wissen, auf welcher Seite er mitspielen soll. Hängt er sich an Salvini, seinen traditionellen Partner im konservativen Lager, könnte er allenfalls als Junior in dessen Regierung mittun – so das Rechtsbündnis denn eine Parlamentsmehrheit gewinnt. Doch was ist, wenn Salvini ihn fallen lässt, was durchaus möglich ist, und sich stattdessen fest mit den Cinque Stelle alliiert? Dann böte sich Berlusconi, der nun wieder kandidieren darf, wenigstens die Gelegenheit, auf der Platzseite der Sozialdemokraten für ein liberales und europafreundliches Italien zu kämpfen. In diesem Zusammenhang fällt zuweilen schon der Begriff eines «republikanischen Damms», den die beiden Parteien bilden könnten. Noch ist das politische Fiktion, recht unfassbar.

Doch das Bild des Damms passt schon ganz gut. In Italien sind nämlich gerade etliche Gewissheiten in Gefahr, darunter auch vermeintlich unverhandelbare, die in der republikanischen Verfassung festgeschrieben stehen. Zum Beispiel die Rolle des Staatspräsidenten. Seit Sergio Mattarella den Populisten einen Ministerwunsch ausgeschlagen hat, wie das sein Recht ist, wird er von Schimpftiraden überzogen, im Netz auch von Todesdrohungen. Man wirft ihm Hochverrat vor, Betrug am Volk. Cinque Stelle und Lega haben für den kommenden 2. Juni, den italienischen Nationalfeiertag, Kundgebungen angekündigt. Die Fünf Sterne wollen mit der Trikolore protestieren, was natürlich schlau ist: Davon wehen am Nationalfeiertag ohnehin eine ganze Menge. Aus dem Norden hört man, dass einige Bürgermeister der Lega das offizielle Foto des Präsidenten von ihren Bürowänden abmontiert haben, andere setzten die Nationalfahne auf halbmast, noch andere sammeln die Wahlausweise der Bürger ein, um sie in Bündeln nach Rom zu schicken, in den Quirinalspalast.

Es gibt auch Initiativen für Mattarella. Sie sind etwas weniger laut, aber ebenfalls zahlreich. In den sozialen Medien läuft eine davon unter dem Hashtag #IoStoConMattarella, #IchStehZuMattarella. Auch dieses Lager will auf die Strasse, am 1. Juni, angeführt von den Sozialdemokraten. Für einen ersten Stimmungstest.

Erstellt: 29.05.2018, 20:01 Uhr

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