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Tritt Jaroslaw Kaczynski zur Präsidentenwahl an?

Parlamentschef Bronislaw Komorowski hat den Termin für die vorgezogenen Wahlen des neuen Staatsoberhauptes bekanntgegeben.

Zum Verwechseln ähnlich: Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des Verstorbenen Lech Kaczynski.
Zum Verwechseln ähnlich: Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des Verstorbenen Lech Kaczynski.
Keystone

Die Polen wählen am 20. Juni einen Nachfolger für den tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski. Den Termin für die vorgezogene Wahl des neuen Staatsoberhauptes gab Parlamentschef Bronislaw Komorowski am Mittwoch in Warschau offiziell bekannt.

Kaczynski war bei einem Flugzeugabsturz am 10. April bei Smolensk in Westrussland ums Leben gekommen. Am Wochenende wurde er in Krakau beigesetzt.

Die Präsidentenwahl sollte ursprünglich im Herbst stattfinden. Komorowski selbst gilt als Favorit für die Wahl. Er war bereits Ende März von der Regierungspartei Bürgerplattform PO als Kandidat für das Präsidentenamt aufgestellt worden. Nach Kaczynskis Tod hatte der 57-Jährige verfassungsgemäss die Geschäfte des Staatsoberhauptes übernommen.

Kurz nach den Trauerfeiern für die Opfer der Katastrophe gab es allerdings Kritik an Komorowski. Er habe zu wenig Mitgefühl gezeigt und vorschnelle Entscheidungen über die Besetzung vakanter Posten getroffen. Aktuelle Umfragen bescheinigen ihm aber weiter einen klaren Vorsprung vor allen Rivalen.

Kandidatur von Kaczinyski-Zwilling offen

Unklar bleibt, wen die grösste Oppositionspartei, Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach dem Tod ihres Mitglieds Kaczynski ins Rennen um das Präsidentenamt schickt. Im Gespräch ist Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des Verstorbenen.

Er war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident und ist Chef der national-konservativen Gruppierung. Der nach dem Flugzeugabsturz seines Bruders und von dessen Frau psychisch stark angeschlagene Politiker hat sich noch nicht dazu geäussert. Seine Entscheidung wird für Samstag erwartet.

Um sich für das höchste Amt im polnischen Staat bewerben zu können, müssen die Kandidaten bis zum 6. Mai 100'000 Unterschriften sammeln. Sollte der 20. Juni kein eindeutiges Ergebnis bringen, ist ein zweiter Wahlgang für den 4. Juli geplant.

Linker Kandidat verstorben

Wen die polnische Linke als Präsidentschaftskandidaten nominiert, ist ebenfalls noch offen. Denn auch der ursprüngliche Kandidat des Demokratischen Linksbündnisses (SLD), Jerzy Szmajdzinski, starb bei der Flugkatastrophe in Smolensk.

Wegen der kurzen Wahlfristen haben Ludwik Dorn, Bewerber der kleinen Parlamentsfraktion «Polska Plus», und Sozialdemokrat Tomasz Nalecz, ihre Kandidaturen zurückgezogen. Im Rennen bleiben dagegen der unabhängige Liberale Andrzej Olechowski und der Vertreter der national-katholischen Rechten, Marek Jurek.

(SDA)

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