Trostloser Abgang nach Eigengoal

Der britische Premier David Cameron hat sich mit seinem EU-Referendum selber zur Strecke gebracht. Ein Rückblick.

Rücktritt auf Anfang Oktober: David Cameron nach seiner kurzen Rede an die britische Nation, begleitet von seiner Frau Samantha.

Rücktritt auf Anfang Oktober: David Cameron nach seiner kurzen Rede an die britische Nation, begleitet von seiner Frau Samantha. Bild: Reuters

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Um viertel nach acht Uhr Ortszeit trat David Cameron vor die Tür, hinter der er sechs Jahre lang die Regierungsgeschäfte leitete. Blass, bedrückt, mit am Ende brechender Stimme und Frau Samantha zur Seite, musste der Briten-Premier seine schwere Niederlage im EU-Referendumsstreit eingestehen. Er habe sein Bestes getan, erklärte Cameron, aber die britische Bevölkerung habe anders entschieden. Das Land brauche eine neue Führung. Im Oktober, nach der Wahl eines Nachfolgers für ihn auf dem Tory-Parteitag, mache er einem neuen Amtsinhaber in No 10 Downing Street Platz.

Diesen trostlosen Abschied hätte sich Cameron, als er vor elf Jahren zum Parteichef der Konservativen gewählt wurde, wohl kaum vorstellen können. Der Streit um und für die EU hat ihn zur Strecke gebracht. Er selbst war zwar nie ein ausgesprochener Freund der Europäer oder der EU. Sein Naturell war allerdings pragmatisch. Er konnte die Parteirechte, die er als «ideologisch» betrachtete, nie so ganz verstehen. Es sei doch, sagte er einmal, wirklich nicht nötig, «immer nur um Europa zu rangeln», als gebe es sonst nichts Wichtiges auf der Welt.

Starke Anti-EU-Stimmung bei den Konservativen

Dennoch, aus rein taktischen Gründen, war Cameron immer darauf aus, die starke Anti-EU-Hausmacht in der Tory-Fraktion, all die Rechtskonservativen und Tory-Nationalisten seiner Partei, freundlich zu stimmen. Seine Wahl zum Parteivorsitzenden 2005 verdankte er nicht zuletzt dem Versprechen, die Tory-Fraktion im Europaparlament vom grossen christdemokratisch-konservativen Verbund der «Europäischen Volkspartei» abzukoppeln.

Das tat er denn auch prompt, nach seiner Wahl ins höchste Parteiamt – und brachte so alle Bündnispartner in Europa gegen sich auf. Damals glaubte Cameron noch, seine Parteirechte erst einmal befriedet zu haben. Aber das war eine arge Fehlkalkulation. Die als «Euroskeptiker» firmierenden EU-Gegner seiner Partei setzten ihm im Gegenteil immer mehr zu. Richtig stark wurde der Druck, als er 2010 Premierminister wurde. Gleichzeitig erwuchs den Tories am rechten Rand eine Herausforderung durch die Anti-EU-Partei Ukip.

Camerons Plan, nicht mehr länger «immer nur um Europa zu rangeln», ging nicht auf. Auch dass er einmal gesagt hatte, er sehe «keinen Bedarf» für ein EU-Referendum, half ihm nicht weiter. Er hatte in diesem Zusammenhang die Meinung vertreten, eine Volksabstimmung wäre höchstens nötig, falls London je weitere Befugnisse an Brüssel abtreten sollte – woran niemand im Traum dachte in Downing Street.

Ein verhängnisvolles Wahlversprechen

Die Tory-Rechte aber drohte ihm offen mit Rebellion und Entmachtung. Und Ukip sammelte Stimmen. Da gab Cameron nach. Im Januar 2013, in seiner seither berühmt gewordenen «Bloomberg-Rede», machte er ein Ja-Nein-Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft zum konservativen Wahlversprechen. Als er im Mai 2015 die Wahlen gewann, hatte er sich selbst in die Pflicht genommen – und leitete, zum Jubel des Anti-EU-Lagers, die Abstimmungsvorbereitungen ein.

Seither musste Cameron heimlich befürchten, sich ein zweites Mal verrechnet zu haben. Seine zum Medienspektakel aufgebauschten Verhandlungen mit der EU um ein «Reformpaket» für die Briten stiessen daheim auf der Insel, als das Ergebnis bekannt wurde, auf Spott und Hohn. Und als die Kampagne allen Ernstes begann, überraschten sein Justizminister Michael Gove und sein alter Parteirivale, Boris Johnson, ihn damit, dass sie zur Gegenseite, zum Brexit-Camp, stiessen und diesem sehr viel mehr Gewicht verliehen, als es sonst gehabt hätte.

Im Verlauf der Kampagne hat Cameron, all diese letzten Wochen über, sein Äusserstes getan, um einen Brexit abzuwenden – und natürlich um sich den Ruf zu ersparen, sein Land aus der EU geführt und womöglich den Austritt Schottlands aus der eigenen Union provoziert zu haben. Unerwartet kam für den Premier aber, als er Wahlkampf führte, die generelle Frustration über seine Politik im Lande und das Ausmass der Ressentiments gegen Migranten in weiten Teilen der Bevölkerung, die beides Wasser auf die Mühlen der Brexit-Befürworter waren. Bis zum Abstimmungstag stand die Entscheidung auf der Kippe. Am Freitagmorgen siegte Brexit. So hatte Cameron sich das nicht vorgestellt.

Erstellt: 24.06.2016, 10:10 Uhr

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