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Türkische Militärspitze tritt im Streit mit Erdogan zurück

Die gesamte türkische Militärführung ist heute zurückgetreten. Auslöser dafür ist der Streit mit der Regierung über die Verhaftung von 42 Offizieren.

Im Streit sein Amt niedergelegt: Isik Kosaner (rechts) gemeinsam mit Staatspräsident Abdullah Gul.
Im Streit sein Amt niedergelegt: Isik Kosaner (rechts) gemeinsam mit Staatspräsident Abdullah Gul.
Keystone

Generalstabschef Isik Kosaner und auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Lufwaffe hätten ihre Posten aufgegeben, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu. Hintergrund ist der Streit über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden.

Der 2010 für drei Jahre ernannte Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrere Male mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August eine Einigung zu finden im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere.

42 Generäle in Haft

Derzeit sitzen 42 Generäle wegen des Verdachts in Haft, in Putschpläne gegen die religiös-konservative Regierung Erdogans verwickelt zu sein. Unter ihnen ist ein Vier-Sterne-General, der eigentlich das Kommando der Luftwaffe übernehmen sollte.

Während die Armee möchte, dass diese Offiziere bis zum Abschluss ihrer Verfahren befördert werden können, wünscht die Regierung ihre Pensionierung. Der Streit um die Beförderung hatte vergangenes Jahr zu einer Verzögerung bei der Ernennung Kosaners geführt.

Der Rücktritt der gesamten Militärführung ist beispiellos in der Türkei, wo das Militär seit 1960 vier Mal gegen die Regierung putschte. Seit dem Amtsantritt der religiös-konservativen AK-Partei im Jahr 2002 ist die Stellung der Armee aber erheblich geschwächt worden.

Bei Ermittlungen zu Verschwörungen gegen die Regierung gelangten seit 2002 zahlreiche Offiziere ins Visier der Justiz. Kritiker werfen der Regierung vor, die Ermittlungen zur Ausschaltung ihrer politischen Gegner zu nutzen.

dapd/mrs

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