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Überschätzte Populisten

So richtig will sich niemand über Emmanuel Macrons Wahl freuen. Dabei macht sein Erfolg Hoffnung – allen Zweifeln zum Trotz.

Im Stil eines Asterix: Emmanuel Macron während der Inaugurationsparade am 14. Mai 2017. Foto: Alain Jocard (Keystone)
Im Stil eines Asterix: Emmanuel Macron während der Inaugurationsparade am 14. Mai 2017. Foto: Alain Jocard (Keystone)

Händeringen und dunkle Vorahnungen beherrschten die europäischen Zeitungen nach der französischen Präsidentschaftswahl. Dabei war alles so gekommen wie erhofft: der glühende Europäer Macron ein glänzender Sieger – Le Pen abgeschlagen. Die paneuropäischen Medien, die den Rechtspopulismus zuerst nicht kommen sahen, ihn dann aber im Nu zur apokalyptischen Gefahr aufbauschten, beharrten jetzt in kollektiver Todessehnsucht darauf, ihn für unaufhaltsam zu halten.

Aus Paris unkte «Le Figaro»: «Emmanuel Macron repräsentiert in Wirklichkeit nur ein Viertel der Franzosen. Fast die Hälfte der Bürger zählt zu den Anhängern Le Pens oder des Linkspolitikers Mélenchon. Sie stehen den Werten Macrons feindlich gegenüber.» In Berlin warnte «Die Welt», Macron habe wenig Zeit, sein Land auf Kurs zu bringen: «Zu gespalten ist das Land, zu destruktiv die Opposition, die auf sein Scheitern lauert.» Und aus Zürich mahnte der «Tages-Anzeiger»: «Dass ein Drittel der Wähler für Le Pen gestimmt hat, ist die letzte Warnung. Misslingt Macrons Reformprojekt, wird sie in fünf Jahren die Mehrheit holen.»

Sicher: Pessimismus ist oberste Kommenta­torenpflicht. Katastrophen lauern überall, und niemand will sich dabei erwischen lassen, blauäugig in eine hineingestolpert zu sein. Aber die Wahl Macrons ist doch ein überdeutlicher Hinweis, wie nachhaltig immun Westeuropa ist gegen Volkstribune vom Schlag Le Pens: Ihre Niederlage war die fünfte rechtspopulistische Wahlschlappe in Folge.

Brexit und Trump sind keine Omen

Das wird in vielen Augen nach wie vor überstrahlt vom Ja zum Brexit und von der Wahl Donald Trumps. Allerdings: So sehr man die Schocks der beiden Überraschungsentscheide ernstnehmen soll, so wenig taugen sie als Omen. In Grossbritannien entschieden sich die Stimmberechtigten nur mit dem schmalstmöglichen Vorsprung für den Austritt aus der Union. Und Trump hatte nicht einmal eine Mehrheit der Wählenden hinter sich. Eine ehrwürdige, aber wunderliche Bestimmung des US-Wahlrechts verhalf ihm zum Sieg. Im französischen System wäre Trump nicht Präsident geworden. Es hatte also schon in diesen zwei Fällen bloss ein Quäntchen gefehlt, um den Durchmarsch der Populisten zu stoppen.

Nur garantiert war und ist das nicht. Es braucht das richtige Personal und die richtige Strategie. Und für beides ist Macron allen Zweiflern zum Trotz ein hoffnungsfrohes Beispiel. Mit der Chuzpe und der Unverfrorenheit eines Asterix hat er die Schlachtrösser der Fünften Republik ausmanövriert. Damit stillte Macron die Sehnsucht einer Mehrheit nach einem Bruch mit der hergebrachten Politik.

Dann schlug er die Populistin, ohne selbst zum Populisten zu werden. Er versprach dem Volk stets auch das Unpopuläre: dass er Opfer abverlangen würde – bei den Arbeitszeiten, beim Kündigungsschutz, bei den rekordhohen Staatsausgaben. Sicher: Vorläufig fehlt Macron die parlamentarische Hausmacht. Allerdings wird in Frankreich viel Politik immer noch auf der Strasse gemacht und entschieden. Da ist dem hochbegabten Organisator einer eigenen Volksbewegung und Wahl­maschine mehr zuzutrauen als den wieselhaften Parteitaktikern Sarkozy und Hollande.

Am Ende entscheidet sich das Schicksal von Präsident Macron allerdings weniger an seinen Fähigkeiten als an den wirtschaftlichen Umständen, unter denen er regiert. Auch da stehen die Zeichen gut: Im Jahr zehn der grossen Rezession nach der Finanzkrise spürt die Eurozone endlich so etwas wie einen nachhaltigen Aufschwung. Im ersten Quartal stieg die Wirtschaftsleistung, aufs Jahr hochgerechnet, um 1,8 Prozent, Ökonomen erwarten sogar eine Steigerung um robuste 2 Prozent. Die Arbeitslosigkeit sinkt langsam, aber beharrlich. Die Erholung hat in den letzten Wochen sogar Frankreich erfasst. Der Aufschwung und die Verteilung des wirtschaftlichen Erfolgs an möglichst viele aber sind die Schlüssel für den Erfolg der Politik einer liberalen Politik. Und Gift für Populisten.

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