«Uns geht der Sauerstoff aus»

Wie steht es um die Presse in Europa? Drei Journalisten aus Österreich, Polen und Ungarn erzählen, wo die Freiheit bedroht ist und wie sie sich wehren.

30 Klagen der Regierung: Druck der «Gazeta Wyborcza» in Polen. Foto: Laif

30 Klagen der Regierung: Druck der «Gazeta Wyborcza» in Polen. Foto: Laif

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Ein Büro in den Warschauer Räumen der «Gazeta Wyborcza». An den ­Wänden Pressefotos aus den letzten 40 Jahren, Solidarnosc-Szenen, der runde Tisch von 1989, Lech Walesa Hand in Hand mit Sharon Stone. Am Tisch sitzen ­Bartosz Wielinski, Aussenpolitikchef der «Gazeta», und Nina Horaczek vom ­Wiener «Falter». Aus Budapest ist ­Márton Gergely zugeschaltet, leitender Redaktor der Wochenzeitung «HVG».

Herr Gergely, Herr Wielinski – Frau Horaczek hat Sie eingeladen, um über Pressefreiheit in Ihren Ländern zu diskutieren. Wie steht es denn darum in Polen und Ungarn?
Márton Gergely: Die freie Presselandschaft ist vernichtet – die Pressefreiheit noch nicht. Der Unterschied ist wichtig. Wir haben keine russisch-türkischen Verhältnisse. Viktor Orbán ist geschickt. Wir Journalisten werden nicht direkt an unserer Arbeit gehindert, wer frei ist, kann theoretisch auch frei berichten, aber die Voraussetzungen für freien Journalismus sind nicht mehr gegeben. Er lässt die Geschäftsleute die Dreckarbeit machen.

Wie geht er dabei vor?
Gergely: Orbán hat 2010 probiert, mittels Gesetzen die Medien zu drangsalieren. Das ging schief, der Aufschrei aus Brüssel und Europa war zu gross. Heute kaufen sie entweder missliebige Zeitungen auf, um sie dann einfach einzustellen, so ist es der «Népszabadság» 2016 ergangen. Oder sie verhängen Anzeigenboykotte, sodass wir immer weiter sparen müssen.

Bartosz Wielinski: Uns hat man auch versucht ökonomisch auszuhungern. Nach dem Sieg der PIS 2015 wurden alle staatlichen «Gazeta»-Abos gestrichen. Es fühlte sich an, als hätte ganz Warschau aufgehört, die Zeitung zu lesen. Selbst an den staatlichen Tankstellen gibt es uns nicht mehr. Bei uns gab es zwar Entlassungen damals, aber wir haben überlebt. Wir haben eine Paywall eingeführt und heute 200'000 Onlineabonnenten. Damit sind wir die weltweit sechzehntgrösste Onlinezeitung. Die Regierung versucht uns jetzt durch Werbeboykotte das Wasser abzugraben. Und sie versuchen es gleichzeitig mit politischem Druck, die Regierung hat 30 Klagen gegen uns angestrengt. Das kostet Geld, Zeit und Nerven.

Bartosz Wielinski, Aussenpolitikchef der «Gazeta Wyborcza», der grössten unabhängigen Tageszeitung in Polen. Fotos: PD

Frau Horaczek, wo verorten Sie Österreich in diesem Vergleich?
Nina Horaczek: Noch ein ordentliches Stück entfernt, aber es ging zuletzt in diese Richtung. Als die FPÖ 2017 mit in die Regierung kam, haben mich ihre ­Angriffe nicht überrascht. Was mich überrascht hat, war die Geschwindigkeit, in der sich ein Land verändern kann. Dass etwa der Sprecher des von der FPÖ geführten Innenministeriums den Polizeipressestellen per Mail mitteilte, kritische Medien wie etwa der «Falter» sollten nur noch das absolut gesetzlich Vorgeschriebene an Informationen bekommen. Ausserdem wurde von der Regierung versucht zu steuern, worüber wir wie berichten. Und worüber sie überhaupt noch mit den Medien reden. Es gibt tolle Journalisten in Österreich, aber es gibt eben auch die mit dem vorauseilenden Gehorsam. Wobei man ja gar nicht viel befürchten muss, wenn man hier kritischer Journalist ist.

Wie viel muss man in Polen oder Ungarn befürchten?
Wielinski: Die polnische Regierung versucht uns seit 2015 zu schliessen und wird nicht ruhen, bis ihr das gelungen ist. Wir decken alle paar Wochen neue Skandale auf und nehmen somit unsere Kontrollfunktion wahr. PIS-Chef Jaroslaw Kaczy?ski ist aber überzeugt, dass die Macht der Regierung unbeschränkt sein soll. Sie werden uns nicht morgen zumachen, aber mittelfristig ist die Freiheit ernsthaft bedroht.

Márton Gergely, Leitender Redaktor bei «HVG», der grössten unabhängigen Wochenzeitung Ungarns.

Gergely: Die Hälfte der Bevölkerung glaubt Orbán alles. Die Regierung behauptet, dass George Soros die kritischen Medien und damit auch uns lenke. Wir haben natürlich noch nie einen Cent von Soros erhalten. Diese frei ­erfundenen Verschwörungstheorien werden aber systematisch verbreitet und irgendwann geglaubt. Zur Soros-Lüge gehört immer auch die Behauptung, dass Soros’ Marionetten an der «Umvolkung» arbeiten und alle Ungarn töten wollen. Wir gelten für so viele Menschen mittlerweile als Staatsfeinde, dass ich manchmal, beim Elternabend in der Schule etwa, meinen Beruf verschweige.

Werden Sie auch persönlich denunziert?
Wielinski: In den sozialen Medien permanent. Eine der Lieblingsbezeichnungen ist dabei der Begriff «Volksdeutscher». So hiessen im Zweiten Weltkrieg die eingedeutschten Polen, heute ist das ein Synonym für Kollaborateure, eine extreme Beschimpfung. Ich spreche Deutsch, schreibe in deutschen Zeitungen, kritisiere in der «Gazeta» die Europapolitik meiner Regierung, die ja ­permanent eine antideutsche Kampagne führt. Die Diffamierung als Volksdeutscher impliziert auch, dass ich kein vollwertiger Deutscher bin, sondern ­irgendwas zwischen Marionette und Untermensch.

Horaczek: Die «Krone», die auflagenstärkste Zeitung Österreichs, hat ­Florian Klenk, den Chefredaktor des «Falter», als Diffamierer bezeichnet, als «Schmutzkübler» und «Anpatzerchef». Nur weil wir gewagt hatten zu recherchieren, wie viel Schulden die ÖVP hat und wofür sie Steuergelder ausgibt.

Welche Rolle spielen die sozialen Medien?
Gergely: Orbán hat die meisten Facebook-Follower in ganz Ungarn im ­Bereich Politik. Ein Grossteil der Nachrichten über ihn wird über Facebook verbreitet. Oft wird die Presse zu Terminen gar nicht mehr eingeladen, manchmal nicht mal mehr die brave staatliche Nachrichtenagentur. Statt­dessen gibt es auf Orbáns Facebook-­Seite Fotos und einen Text dazu, und mit diesem Material müssen die Zeitungen dann arbeiten. Zweitens nutzt die Regierung Facebook, um Fake News zu verbreiten und Ängste zu schüren. Das heisst, über Facebook wird erst der neueste Pestbazillus verbreitet, und dann reicht Orbán wiederum durch Facebook das vermeintliche Arzneimittel.

Horaczek: Der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der wegen der Ibiza-Affäre zurücktreten musste, ist mit fast 800000 Fans der auf Facebook erfolgreichste Politiker des Landes. Heute hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz ebenso viele Follower. Und man findet dasselbe Muster in ganz Europa. Matteo Salvini sagt, er redet nicht mit den Medien, sondern direkt mit den Wählern, via Facebook. Praktisch. Da muss man sich keine Journalistenfragen gefallen lassen, sondern kann seine einfachen Wahrheiten unter den Gläubigen verbreiten. Dasselbe macht Marine Le Pen mit ihren drei Millionen Followern. Und Facebook kommt strukturell allen Schreihälsen entgegen.

Nina Horaczek, Chefreporterin der Wiener Wochenzeitung «Falter».

Hat unabhängiger Journalismus in dieser Situation überhaupt noch Sinn?
Gergely: Uns geht der Sauerstoff aus, wie in der Todeszone über 8000 Meter, wo die zentralen Organe nicht mehr richtig funktionieren. Wenn wir an keine Quellen mehr rankommen und kein Geld mehr haben, wenn die Berichterstattung keine Folgen mehr hat, weil die Justiz dagegen immun geworden ist und die Staatsanwaltschaft der Regierung unterstellt wurde, fragt man sich, was die Arbeit noch bringt.

Wielinski: In Polen ist die Medienlandschaft noch geteilt in eine freie und eine unfreie Zone. Das staatliche Fernsehen TVP wurde im Januar 2016 gleichgeschaltet. Mittlerweile versucht TVP nicht mal mehr zu kaschieren, dass es ein ­Propagandainstrument der Regierung ist. Es hat deutlich an Zuschauern verloren, aber in der Provinz gibt es nichts anderes. Also schauen 37 Prozent nur diese hoch manipulativen Programme.

Ihr ungarischer Kollege Zsolt Kerner sagte: «Du kannst schreiben, was du willst – nur hat es keine Wirkung.»
Gergely: Auf die Politik haben wir keine Wirkung mehr. Es gibt keinen Skandal mehr, der noch irgendwelche Folgen hätte. Andererseits sind viele Ungarn unzufrieden und interessiert an der Wahrheit. Es gibt Tage, wo man geneigt ist, zynisch zu werden, weil man nichts ausrichtet gegen diese Übermacht. Aber es gibt auch Tage, an denen man denkt, wann soll man Journalismus machen wenn nicht jetzt? Wann waren wir relevanter und mutiger als jetzt?

Wielinski: Absolut! Einige Kollegen zehren noch von ihren Erfahrungen aus den Zeiten des antisowjetischen Widerstands. Damals haben sie die Zeitung in einem Keller produziert. Jetzt braucht man nur einen Server, ein paar Laptops und eine Kamera, um eine Zeitung zu bauen. Polen ist nicht die Türkei, man kann das Internet nicht ausschalten.

Erstellt: 02.10.2019, 21:14 Uhr

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