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Wahre Finnen ziehen sich zurück – wegen Portugal

Zu weit lagen die Positionen zu den europäischen Krisenstaaten auseinander: Die finnischen Rechtspopulisten brechen die Gespräche mit den Konservativen ab.

Europas neues Enfant terrible: Timo Soini, Parteichef der Wahren Finnen.
Europas neues Enfant terrible: Timo Soini, Parteichef der Wahren Finnen.
Keystone

Parteichef Timo Soini erklärte, seine Partei Wahre Finnen könne nicht Teil einer Regierung werden, die Finanzhilfen für Portugal und andere europäische Staaten unterstütze. «Wir werden an den Regierungsverhandlungen nicht teilnehmen», sagte Soini. «Die Ansichten sind so unterschiedlich, sie lassen sich nicht vereinbaren.» Die Partei werde daher «die grösste Oppositionspartei werden». Die Wahren Finnen waren als drittstärkste Kraft aus den Parlamentswahlen im April hervorgegangen.

Die Konservativen und die Sozialdemokraten hatten sich auf eine Zustimmung Finnlands zum Rettungspaket unter gewissen Bedingungen geeinigt. Die parlamentarische Mehrheit dafür ist auch ohne die Wahren Finnen so gut wie sicher: Sowohl das liberale Zentrum der bisherigen Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi wie auch die Grünen sollen am Freitag für das Rettungspaket stimmen.

Kiviniemi soll Ende Mai vom bisherigen Finanzminister Jyrki Katainen abgelöst werden. Dessen konservative Partei hatte die Wahlen im April knapp vor den Sozialdemokraten und den Wahren Finnen gewonnen. In Helsinki gilt als wahrscheinlich, dass Katainen statt der Populisten jetzt zwei kleinere Parteien zu Koalitionsverhandlungen einlädt.

SDA/rub

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