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Westerwelle: Türkei nicht beitrittsfähig

Kurz vor einer Reise in die Türkei hat der deutsche Aussenminister Hoffnungen auf einen baldigen EU-Beitritt des Landes eine Absage erteilt – anders als die britische Regierung.

«Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig», sagte der FDP-Chef laut einem Vorabbericht der «Bild»-Zeitung laut Vorabbericht. Damit bekräftigte er Äusserungen, die er in den vergangenen Monaten gemacht hatte. Deutschland habe aber nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen ein grosses Interesse daran, dass die Türkei sich Richtung Europa orientiere, so Westerwelle: «Das Land kann bei der Lösung vieler Konflikte sehr konstruktiv helfen - ob es um Afghanistan, Iran, Jemen oder den Nahen Osten geht.»

Der Aussenminister liess offen, ob es über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei einen Volksentscheid geben sollte: «Man sollte jetzt nicht über Dinge spekulieren, die erst in Jahren anstehen.» Wer den Eindruck erwecke, der Beitritt stünde vor der Tür, liege falsch. In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stossen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert. «

Der britische Premierminister David Cameron will bei einem ebenfalls stattfindenden Besuch in der Türkei dagegen vehement für einen Beitritt werben. Die Türkei könne dem Bündnis einen grösseren Wohlstand und eine stärkere politische Stabilität bringen. «Ich will, dass wir zusammen eine Strasse von Ankara nach Brüssel bauen», hiess es in vorab verbreiteten Redeausschnitten. Derzeit verhandelt die EU-Spitze mit der Türkei über einen möglichen Beitritt. In der Europäischen Union gibt es starke Widerstände gegen eine Vollmitgliedschaft des muslimisch geprägten Landes.

SDA/raa

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