Zum Hauptinhalt springen

Wie Berlusconi endgültig zu Fall gebracht werden soll

Nach dem knapp gescheiterten Misstrauensvotum vereinen sich die Gegner um den italienischen Premier stärker denn je. Die Opposition präsentiert einen Plan um Berlusconi «nach Hause zu schicken».

Von vielen Seiten her wird ihm in der Regierung ein kurzes Leben vorausgesagt: Silvio Berlusconi.
Von vielen Seiten her wird ihm in der Regierung ein kurzes Leben vorausgesagt: Silvio Berlusconi.
Keystone

Nach dem gescheiterten Misstrauensantrag gegen Silvio Berlusconi will die oppositionelle Demokratische Partei (PD) eine grosse Allianz gegen die Mitte-rechts-Regierung schmieden. Oppositionschef Pierluigi Bersani rief alle Links- und Zentrumsparteien zu einem Bündnis auf.

Mit Hilfe dieser Allianz soll Berlusconi gestürzt werden. Mit dem Misstrauensantrag in der Abgeordnetenkammer habe man fast das Ziel erreicht, «Berlusconi nach Hause zu schicken», sagte Bersani in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung «La Repubblica».

Er sagte der Regierung ein nur noch kurzes Leben voraus. Berlusconi habe nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament, wolle aber nicht einsehen, «dass seine Ära zu Ende ist», sagte der PD-Chef. «Wir müssen uns auf Neuwahlen vorbereiten, die bald ausgeschrieben werden».

Allianz der Linken mit Fini?

Bersani will Gespräche mit den Linksparteien führen, blickt aber auch in Richtung Zentrum. Seiner Ansicht nach muss die Linke auf das neu gegründete Bündnis um den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Gianfranco Fini erweitert werden, der am Dienstag mit seinem Versuch, die Regierung zu stürzen, gescheitert war.

Der Gruppe «Zukunft und Freiheit in Italien» (FLI) um den früheren Postfaschisten Fini schlossen sich diese Woche bereits die christdemokratische UDC, die Zentrumspartei «Allianz für Italien» um den ehemaligen links-grünen Bürgermeister von Rom, Francesco Rutelli, und die süditalienische «Bewegung für die Autonomie» an. Zu Finis Block gehören etwa 100 Parlamentarier.

Weitere Überläufer

Berlusconi selbst zeigte sich am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel zuversichtlich, dass er bis Ende der Legislatur 2013 Ministerpräsident seines Landes bleiben – oder aber, sollte es zu Neuwahlen kommen, dass er diese gewinnen werde.

Der Regierungschef hatte den gegen ihn gerichteten Misstrauensantrag mit nur drei Stimmen Mehrheit abwenden können. Inzwischen versucht er, seine Basis im Parlament zu erweitern.

Er habe schon acht Parlamentarier gewonnen, hatte er am Donnerstagabend gegenüber italienischen EU-Parlamentariern in Brüssel erklärt. Die Namen jener, die zum Übertritt in seine Partei «Volk der Freiheit» (PdL) bereit sein sollen, wollte Berlusconi nicht nennen.

In Rom hiess es am Freitag gar aus der PdL, bereits mindestens 20 Parlamentarier aus Finis Partei sowie aus den Reihen der Christdemokraten überlegten den Übertritt in die PdL. Offiziell haben bereits vier Fini-Parlamentarier zu Berlusconi zurückgewechselt. Diese hatten erst im Sommer nach dem Bruch zwischen Berlusconi und Fini die PdL verlassen.

Bleibt Finis Senatsfraktion bestehen?

Auch katholische Parlamentarier der Demokraten erwägen demnach den Einstieg in die Regierungskoalition. Berlusconi hofft zudem, den FLI-Senator Egidio Digilio auf seine Seite zu bringen. Damit hätte Fini nur noch neun Senatoren, was zur Auflösung der FLI-Fraktion im Senat führen würde. Ein Senatsfraktion muss mindestens zehn Mitglieder haben.

SDA/mrs

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch