Wie es nach dem «No» weitergeht
Die Schotten wollen weiter zu Grossbritannien gehören. Trotzdem ändert sich nun einiges. Der Zeitplan.
Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen liegen die Unabhängigkeitsgegner beim Schottland-Referendum vorn. Damit gehört Schottland auch weiterhin zu Grossbritannien. Trotzdem ginge es nicht weiter wie bisher, denn London hat Edinburgh mehr Eigenständigkeit versprochen. Die nächsten Schritte:
19. September 2014: Die grossen Parteien im britischen Parlament – Konservative, Labour und Liberaldemokraten – haben zugesagt, sofort mit der Planung für den als Devolution bezeichneten Machttransfer zu beginnen.
Ende Oktober 2014: London will ein erstes Papier mit Vorschlägen fertig haben, das dann diskutiert wird. Was es enthalten wird, ist nicht ganz klar – vermutlich soll Edinburgh mehr Freiheit beim Erheben von Einkommenssteuern und in anderen Bereichen der Steuerpolitik bekommen.
Ende November 2014: Ein Informationsbericht des Unterhauses legt die neuen Kompetenzen für Edinburgh im Detail dar.
25. Januar 2015: Der Gesetzentwurf ist fertig, das Unterhaus stimmt darüber ab.
7. Mai 2015: Parlamentswahlen in Grossbritannien. Mit dem Zusammentreten des neuen Parlaments sollen auch die neuen Devolution-Gesetze in Kraft treten.
5. Mai 2016: Schottland wählt ein neues Regionalparlament.
2017: Sollte David Cameron wiedergewählt werden, hat er für 2017 ein Referendum über den Verbleib Grossbritanniens in der EU in Aussicht gestellt. Wenn die Briten mehrheitlich für den Austritt stimmen, könnte das der Nationalbewegung in Schottland neuen Schwung geben – denn die Schotten sind eher EU-freundlich.
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