Böse Überraschungen im Kreml

Fussball-WM, souveräne Wiederwahl: 2018 hätte für Präsident Putin ein gutes Jahr sein können. Doch der Fall Skripal bereitete ihm Verdruss – und der Missmut wächst.

Kein Sommermärchen: Das Jahr 2018 war schwierig für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. (Symbolbild: AP via Keystone)

Kein Sommermärchen: Das Jahr 2018 war schwierig für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. (Symbolbild: AP via Keystone)

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Das Jahr 2018 bot Wladimir Putin reichlich Gelegenheit für emotionale Höhenflüge. Seine Wiederwahl als Präsident Russlands fiel mit 77 Prozent der Stimmen für ihn triumphal aus. Die Fussball-Weltmeisterschaft im Sommer brachte viel positive Publicity. Russland konnte sich mit brandneuen Stadien, guter Verkehrs-Infrastruktur und Gastfreundschaft als modern und weltoffen präsentieren.

Gemessen daran war die Jahrespressekonferenz des Präsidenten im Dezember jedoch eine recht nüchterne Veranstaltung. Denn das Jahr 2018 bot den fragenden Journalisten auch etliche unangenehme Themen. Sich am Ende des Jahres mit einem vergifteten Ex-Spion, einer Kirchenspaltung und renitenten Wählern in den Regionen herumschlagen zu müssen, hatte sich Putin sicher nicht gewünscht, als 2018 noch jung war.

Vor allem der Fall Skripal belastete die Regierungsgeschäfte schwer. Beim Finale der Fussball-WM im Juli stürmte der Pussy-Riot-Aktivist Pjotr Wersilow mit einigen jungen Frauen in Polizeiuniform auf das Spielfeld, um gegen die übermässigen Befugnisse der russischen Polizei zu protestieren. Zwei Monate später wurde Wersilow nach einer Gerichtsanhörung mit einer schweren Vergiftung ins Moskauer Bachruschin-Krankenhaus eingeliefert und später nach Berlin ausgeflogen, wo er in der Charité erfolgreich behandelt wurde.

Wer den Anschlag auf ihn ausgeübt hatte, konnte nicht ermittelt werden, doch der Vorgang lenkte den Blick auf die augenscheinlich gängige Praxis in Putins Russland, toxische Substanzen gegen Leute einzusetzen, die der Kreml zu Staatsfeinden erklärt hat. Schon vor der Vergiftung des Aktivisten, hatte der Fall Skripal begonnen, sich für die russische Staatsführung zu einem Desaster auszuwachsen.

Rubel unter Druck

Nachdem der frühere Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia im März im britischen Salisbury mit dem Kampfstoff Nowitschok schwer vergiftet worden waren, verhängten die USA weitere Sanktionen gegen Russland mit der Begründung, die russische Regierung habe «chemische oder biologische Waffen» eingesetzt und damit gegen internationales Recht verstossen.

Die Strafmassnahmen treffen die schleppend wachsende russische Wirtschaft empfindlich – der Rubel, der seinen Aussenwert gegenüber Dollar und Euro seit 2014 ohnehin halbiert hat, stürzte nach der Ankündigung weiterer US-Sanktionen innerhalb kürzester Zeit noch einmal um gut zehn Prozent ab.

Der Kreml bestreitet bis heute den Vorwurf, Skripal sei vom russischen Militär-Geheimdienst GRU vergiftet worden. Allerdings glauben selbst viele Russen ihrer Staatsführung in der Angelegenheit inzwischen kaum noch. Das liegt vor allem an dem peinlichen Fernsehauftritt Alexander Petrows und Ruslan Boschirows, denen von Grossbritannien die Vergiftung Skripals angelastet wird.

Ein TV-Auftritt als Lachnummer

In der Sendung, die der Staatssender RT im September ausstrahlte, versuchten sich die zwei mutmasslichen GRU-Offiziere als harmlose Touristen darzustellen, die lediglich die bekannte Kathedrale von Salisbury hätten anschauen wollen.

Doch nur wenige Tage später veröffentlichte das britische Recherchenetzwerk Bellingcat in Zusammenarbeit mit dem russischen Portal The Insider überzeugende Belege dafür, dass es sich bei Boschirow um den GRU-Oberst Anatolij Tschepiga handelt. Auch Alexander Petrow wurde von Bellingcat identifiziert – in Wahrheit soll er ein Geheimdienstmitarbeiter und Militärarzt sein und Alexander Mischkin heissen.

Unter Druck geriet der GRU zusätzlich, als Anfang Oktober die Regierungen der USA, der Niederlande, Grossbritanniens und einer Reihe weiterer Staaten den russischen Militär-Geheimdienstlern Hacker-Angriffe auf Dutzende internationale Organisationen und sensible Infrastruktur vorhielten. Als Angriffsziele nannten sie die Organisation zum Verbot Chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag, die Weltantidoping-Agentur Wada in Montreal, die Fifa in Zürich, die Metro in Kiew und den Flughafen der ukrainischen Hafenstadt Odessa.

Besonders pikant waren die Details zur Verhaftung von vier mutmasslichen GRU-Spionen, die das niederländische Verteidigungsministerium veröffentlichte. Die Männer waren im April in einem Mietwagen festgenommen worden, den sie vor der OPCW-Zentrale in Den Haag geparkt hatten, mit Abhörtechnik und einem Notebook an Bord. Offensichtlich wollten sie den Server der Organisation attackieren.

Kurz danach kursierten im Internet Aufnahmen einer Taxirechnung, die bei einem der mutmasslichen Agenten gefunden worden war – für die Beförderung von der Moskauer Neswischski-Gasse zum Flughafen Scheremetjowo. In der Gasse befindet sich nach Angaben der Niederländer und russischer Medien eine GRU-Aussenstelle.

Unliebsame Überraschungen

Selbst in Russland ergoss sich daraufhin eine Welle der Häme über die eigenen Geheimdienstler: «Den Jungs vom GRU fehlten nur noch Fellmützen, Papirossa-Zigaretten und Fallschirme auf dem Rücken», höhnte der Radiosender Echo Moskwy über die vier aufgeflogenen Cyber-Spione. Den Fernsehauftritt Petrows und Boschirows verglich der Politologe Andrej Kolesnikow vom Moskauer Büro der Carnegie-Stiftung auf dem Online-Portal Gazeta.ru mit der Show zweier Clowns: «Die Menschen lachen über die Obrigkeit», so der Politologe. «Die Staatspropaganda bekommt zunehmend lächerliche Züge und das diskreditiert und schwächt diejenigen, die am Hebel sitzen.»

Dass ihr der Fall Skripal so viel Verdruss bereiten würde, hatte Russlands Staatsführung nach der Wahrnehmung vieler Experten nicht erwartet. Doch es war nicht die einzige Fehleinschätzung des Kremls in diesem Jahr: So half es wenig, die unpopuläre Erhöhung des Rentenalters von 55 auf 63 Jahre für Frauen und von 60 auf 65 Jahre für Männer am ersten Tag der Fussball-WM anzukündigen, also genau dann, als davon auszugehen war, dass die Menschen aufgrund der Euphorie über das Sportereignis abgelenkt sind.

Die Bürger Russlands erkannten die einschneidenden Konsequenzen der Massnahme sofort, die nach Angaben des unabhängigen Meinungsforschungsinstitutes Lewada 90 Prozent von ihnen ablehnen: Ob in Nowowsibirsk, in Jekaterinburg oder in Moskau – im ganzen Land gingen sie zu Tausenden auf die Strasse, um gegen die Rentenreform zu protestieren. Putins Zustimmungswerte sanken auf ein Vier-Jahres-Tief – um etwa zehn Prozentpunkte von 75 auf 65 Prozent.

Auch bei den Gouverneurswahlen im September wurde das Präsidialamt mit unliebsamen Überraschungen konfrontiert. Denn nicht mehr alle Wähler, die in 26 Regionen an die Urnen gerufen worden waren, stimmten einfach für den Anwärter des Kremls. Bei vier Abstimmungen setzten sich Gegen-Kandidaten durch, was denjenigen, die in Moskau an den Steuerrädern der «gelenkten Demokratie» Russlands sitzen, immerhin aufzeigte, dass ihre Macht nicht absolut ist.

Schlechte Nachrichten aus Istanbul

Und war Moskau davon ausgegangen, die Ukraine wenigstens in Glaubensfragen weiterhin dominieren zu können, so musste Russlands Staatsführung auch in dieser Angelegenheit einen empfindlichen Rückschlag hinnehmen. Denn im Herbst erteilte der oberste Religionsführer der orthodoxen Kirche, Patriarch Bartholomeios von Konstantinopel mit Sitz in Istanbul, der ukrainisch-orthodoxen Kirche die Erlaubnis, eine eigene Staatskirche zu gründen. Damit schwindet der Einfluss, den der kreml-nahe Patriarch Kirill der russisch-orthodoxen Kirche in der Ukraine bislang hatte. Langfristig könnte er die Zuständigkeit für ein Drittel seiner bisherigen Gemeinden verlieren.

Es rumpelt also im russischen Regierungsgetriebe, das Putin und seine Getreuen schon seit so vielen Jahren auf möglichst grossen Leichtlauf trimmen wollen. Welche Schlüsse sie daraus ziehen, ist schwer einzuschätzen.

Als die Menschen 2011 und 2012 in Moskau und St. Petersburg in Scharen gegen Putins dritte Amtszeit protestierten, folgte die Annexion der Krim, die die Popularität des Präsidenten bei Russlands Wählern deutlich steigerte. Es wird dem Kreml unterstellt, dass er damals den Konflikt mit der Ukraine auch eskalierte, um Punkte bei der eigenen Bevölkerung zu machen.

Doch eine ähnliche Konstellation bietet sich im Augenblick kaum an. Die Auseinandersetzung mit der Ukraine lässt sich kaum noch zuspitzen, ohne dass sie zu einem offenen Krieg zwischen beiden Länder wird. Und das ginge mit unkalkulierbaren Risiken für das Verhältnis Russlands zum Westen einher. Es liessen sich zwar neue Zerwürfnisse kreieren, doch der Spielraum dafür ist nicht gross: Ambitionen etwa, Weissrussland zu annektieren, wären mit hohen Kosten und unwägbaren Risiken verbunden: «Der Versuch, Weissrussland komplett mit Russland zu verschmelzen, würde eine neue Krise auslösen», twitterte Dmitrij Trenin, Direktor des Moskauer Carnegie-Büros.

Zumal die innenpolitischen Schwierigkeiten Putins derzeit kleiner erscheinen als zu Beginn seiner dritten Amtszeit. Popularitätseinbussen von zehn Prozentpunkten sind zwar markant, doch noch immer geniesst er Zustimmungswerte von 65 Prozent, nach denen sich die meisten Staatsführer nur sehnen können.

Intensivierter Dialog mit dem Westen auf Arbeitsebene

Eher vorstellbar ist daher, dass der Kreml eine leichte Revision seiner Aussenpolitik vornimmt. Kaum ein Beobachter erwartet zwar, dass die westlichen Sanktionen Russland dazu bewegen werden, die Krim an die Ukraine zurückzugeben, oder das militärische Engagement im Donbass oder in Syrien zurückzufahren. Doch während diese unlösbar erscheinenden Konflikte die Berichterstattung dominierten, ist der Dialog zwischen Washington und Moskau zumindest auf Arbeitsebene etwas besser in Gang gekommen als allgemein wahrgenommen: Putin und US-Präsident Donald Trump trafen sich im Sommer persönlich in Helsinki und sprachen kurz am Rande des G-20-Gipfels in Buenos Aires miteinander. Zum ersten Mal seit mehreren Jahren gab es ein Treffen von Abgeordneten des US-Kongresses und Duma-Abgeordneten. US-Energieminister Rick Perry, der Direktor der US-Weltraumbehörde Nasa Jim Brindestine, und der nationale US-Sicherheitsberater John Bolton kamen nach Moskau, um sich mit ihren jeweiligen russischen Kollegen auszutauschen.

Der Moskauer US-Botschafter Jon Huntsman meint, dass das Jahr 2018 tatsächlich einen konstruktiven Dialog zwischen Russland und den USA bei den Themen Terrorismusabwehr, Syrien, Nord-Korea und Afghanistan gebracht hat. Er fordert: «2019 muss es Durchbrüche bei der Lösung dieser Probleme geben. Wenn wir unser gegenseitiges Vertrauen erhöhen wollen, brauchen wir Resultate.»

Der Kreml könnte aus dem Fall Skripal zudem die Lehre ziehen, dass solche Aktionen mehr Probleme schaffen, als irgendwelchen Zielen zu dienen. Putin hasst Verräter. Skripal bezeichnete er als «Verräter» und «Dreckskerl». Das Signal, das abtrünnigen Agenten daher womöglich gegeben werden sollte, ist vielleicht sogar angekommen. Doch lohnt es sich deswegen, sich noch mehr mit Ländern wie den USA oder Grossbritannien zu überwerfen, die auf solche Aktionen mit wirksamen Vergeltungsmassnahmen reagieren können? Der britische Sicherheitsexperte Mark Galeotti, der 2015 ein Buch über die russischen Sondereinsatzkommandos (genannt Spetsnaz) geschrieben hat, erwartet, dass sich Russland bei seinen Störaktionen künftig auf Länder in der Peripherie des Westens konzentriert, deren Fähigkeiten sich zu revanchieren begrenzt sind. «Dass es bei den US-Midterm-Wahlen im Oktober kaum russische Manipulationsversuche gegeben hat, deutet darauf hin, dass es zu diesem Lernprozess gekommen ist», sagt Galeotti.

2019 könnte somit das Jahr der kleinen Schritte bei einer möglichen Annäherung zwischen Russland und dem Westen werden. Das wäre mehr als der mehrfach gescheiterte Versuch gross angelegter Friedensinitiativen in den vergangenen Jahren.

Erstellt: 30.12.2018, 21:31 Uhr

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