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«Willkommen zurück auf Twitter, Türkei»

Gut zwei Wochen war der Kurzmitteilungsdienst Twitter in der Türkei gesperrt - nun darf im Netz wieder gezwitschert werden. Mehrere Gerichte haben die Regierung verpflichtet, die Plattform freizugeben.

Sperre wieder aufgehoben: Twitter-Logo neben der türkischen Flagge. (21. März 2014)
Sperre wieder aufgehoben: Twitter-Logo neben der türkischen Flagge. (21. März 2014)
Keystone

Die türkische Regierung hat die heftig umstrittene Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter nach zwei Wochen beendet. Die Telekombehörde folgte einem Urteil des Verfassungsgerichtes, so dass Internetnutzer den Dienst wieder frei erreichen konnten.

Innerhalb weniger Minuten nach Ende der Blockade lief bereits eine ganz Flut von Kurznachrichten auf der Seite ein. Eine lautete: «Willkommen zurück auf Twitter, Türkei.»

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts war der Druck auf die islamisch-konservative Regierung zur Beendigung der Sperre gewachsen. Nach Ansicht der türkischen Verfassungsrichter verstiess die Twitter-Sperre gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung. Das Urteil war gestern gefällt und heute im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden.

Über Verbote hinweggesetzt

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts hatte der türkische Präsident Abdullah Gül ein schnelles Ende der Twitter-Sperre gefordert. «Ich habe das dem Minister und den Behörden gegenüber deutlich gemacht», sagte er der Tageszeitung «Radikal».

Der Präsident hatte sich in den vergangenen Wochen demonstrativ über die Verbote hinweggesetzt und sowohl auf Twitter als auch auf Youtube Stellungnahmen verbreitet.

Youtube noch gesperrt

Auch das US-Aussenministerium appellierte an die Regierung in Ankara, den Zugang zu der Internetseite schnell wieder freizugeben. «Auch Youtube sollte nicht blockiert werden», sagte eine Sprecherin. In der Türkei ist weiterhin der Zugang zum Videoportal Youtube gesperrt. Hier stehen Gerichtsentscheidungen noch aus.

Yaman Akdeniz, Juraprofessor an der Istanbuler Bilgi Universität, bezeichnete das Urteil der Verfassungsrichter als von «historischer Bedeutung für die Meinungsfreiheit in der Türkei». Twitter war am 21. März kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert. «Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreissen», hatte Erdogan erklärt.

Allerdings haben die Korruptionswürfe die politischen Kräfteverhältnisse in der Türkei kaum verändert. Bei der Kommunalwahl am Sonntag war Erdogans Partei AKP mit landesweit mehr als 45 Prozent erneut die mit Abstand stärkste Kraft im Land geworden.

(sda/AP)

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