Wir betreiben unsere Demontage

Auf der Dauerbaustelle der Europäischen Union sind viele mit Niederreissen beschäftigt. Und verspielen damit die Zukunft.

Trübe Stimmung: Pro-Europa-Demonstration in Berlin. (25. November 2017)

Trübe Stimmung: Pro-Europa-Demonstration in Berlin. (25. November 2017) Bild: Felipe Trueba/Keystone

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Als Schweizer ist man in Brüssel mittendrin und doch immer irgendwie nur staunender Zaungast. So viel kann man als Beobachter sagen: Die Zuversicht in Europas heimlicher Hauptstadt ist nach der Wahl des Proeuropäers Macron zum Präsidenten Frankreichs wieder verflogen. Die Stimmung entspricht dem trüben November.

Brüssel war schon immer Symbol für die Dauerbaustelle Europa. In der Schweizer Heimat mag man die Turbulenzen der EU gerne mit einer Mischung aus Sorge und Schadenfreude verfolgen. Wobei Letztere sehr kurzsichtig ist. Geht es der EU schlecht, geht es auch uns Schweizern nicht besser, so vernetzt, wie wir sind.

Derzeit scheinen einige auf der Dauerbaustelle vor allem mit Demontage beschäftigt. Im Blickwinkel Ungarns und Polens rechtsnationale Regierungen, die auf dem östlichen Nebenschauplatz mit Elan den Rückbau von Rechtsstaat und Gewaltenteilung vorantreiben. Unglaublich auch, wie viel Energie die britischen Abbrucharbeiten beanspruchen. Der Brexit entpuppt sich als organisierter Akt der Selbstbeschädigung der Briten, deren Darsteller auf der Brüsseler Bühne ein mitleiderregendes Schauspiel darbieten.

Brexiter und Puigdemont ohne Plan

Selbst in der Schweiz sind jene Stimmen leiser geworden, die den Briten nach dem Austritts­votum applaudierten. Die Engländer gehen in die selbst gewählte Isolation, der Traum von alter Grösse und ungeteilter Souveränität wird zum Albtraum. Immerhin hat der Brexit die europäischen Partner vorerst zusammengeschweisst. Aber es ist nicht schön zu beobachten, wie sich die Engländer immer tiefer in ihr Schlamassel eingraben. Auch Kataloniens abgesetzter Regionalpräsident Carles Puigdemont hat bekanntlich Brüssel als Bühne ausgesucht. Für den Chefseparatisten ist Spanien das, was für die Briten die EU. Eine Art Völkerkerker, dem es selbst um den Preis des Verfassungsbruchs zu entrinnen gilt. Ähnlich wie die Brexiter ist Puigdemont ohne Plan aufgebrochen, hat zu Hause die politische Kultur vergiftet, das Land gespalten. Nun redet er von Spanien als «Diktatur». Weiss der Mann, wovon er spricht? Verrückte Zeiten, in denen verblendeter Nationalismus eine gefährliche Neuauflage erlebt.

«Kompromiss ist zum Schimpfwort geworden.»

Und nun auch noch das: Angela Merkels Mühen, in Berlin eine Regierung zu bilden, hat die Berufseuropäer in Brüssel auf dem falschen Fuss erwischt. Die deutsche Bundeskanzlerin, das eigentliche Machtzentrum im Club, dürfte für einige Zeit ausfallen. Nicht zuletzt, weil die einzigen möglichen Koalitionspartner gerade keine Lust haben zu regieren. Kompromiss ist zum Schimpfwort geworden, schlecht auch für die EU, die auf Konsenssuche aufbaut.

Lärm und Geschwätzigkeit im Trend

Wer polarisiert und Feindbilder aufbaut, kann sich Applaus sicher sein. Auch in der Brüsseler Bubble wird getwittert, dass einem manchmal angst und bange werden könnte. Aufklärung war gestern, Lärm und Geschwätzigkeit sind der Trend. Selbsternannte Patrioten reden wahlweise die EU oder das eigene Land schlecht, das auf Rettung wartet. Nicht nur Katalonien oder England haben ihre Wohlstandschauvinisten. Selbst in der Schweiz warnen Nationalisten gerne vor der Brüsseler Diktatur und werfen der Regierung vor, heimlich den «Anschluss» an den EU-Moloch zu suchen.

Dabei sind wir alle Europäer, geboren in Frieden, Wohlstand und Sicherheit wie keine Generation vor uns. Europa ist Sehnsuchtsort für Flüchtlinge, Migranten, Studenten auf der ganzen Welt. Immer noch Ort mit vergleichsweise geringen sozialen Unterschieden und hoher Lebensqualität. Doch wir betreiben unsere eigene Demontage, machen uns klein. Die Autokraten dieser Welt können sich freuen, wenn die Europäer sich selber zerlegen. Ob beim Brexit, den Wahlen in Frankreich oder beim Konflikt in Katalonien, überall sind auch Wladimir Putins Trolle am Werk, um die Fragmentierung und Schwächung Europas zu befeuern. Chinas Staatsunternehmen gehen auf Shoppingtour und bauen ihren Einfluss diskret aus. Vielleicht werden wir tatsächlich einmal als dümmste Generation aller Zeiten in die Geschichte eingehen.

Erstellt: 26.11.2017, 23:05 Uhr

EU-Korrespondent Stephan Israel

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