«Es gibt bald neue Routen»

Fabrice Leggeri leitet die EU-Grenzschutzbehörde Frontex. Er fordert mehr europäische Solidarität und dass die Migranten an der EU-Aussengrenze systematisch erfasst werden.

Flüchtlinge rasten in Tovarnik, Kroatien. Das Balkanland erlebt einen grossen Ansturm von Migranten. Foto: Antonio Bronic (Reuters)

Flüchtlinge rasten in Tovarnik, Kroatien. Das Balkanland erlebt einen grossen Ansturm von Migranten. Foto: Antonio Bronic (Reuters)

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Herr Leggeri, als vor einigen Tagen das Bild des kleinen syrischen ­Knaben Aylan Kurdi um die Welt ging, der auf seinem Weg nach Europa ertrunken war: Fragten Sie sich, ob Sie als Frontex-Chef nicht mehr hätten tun können, um diesen unnötigen Tod zu verhindern?
Jeder Tod ist eine Tragödie. Und Frontex trägt dazu bei, dass nicht noch mehr sterben müssen auf ihrer Flucht nach Europa. Ein Foto wie das des kleinen ­syrischen Knaben ist dennoch eine ­Mahnung an die Europäische Union, dass sie jetzt handeln muss, um die Krise wirklich zu meistern.

Bislang ist davon wenig in Sicht. Während wir uns hier in Warschau unterhalten, herrscht ein paar Hundert Kilometer weiter ein Chaos sondergleichen. Was kann Frontex tun, um die Lage zu entspannen?
Zunächst muss man wissen, dass wir es hier mit einer Situation zu haben, die es so noch nie gegeben hat. Seit Jahresbeginn gab es mehr als 520 000 irreguläre Grenzübertritte nach Europa, und Geschwindigkeit und Dynamik des Flüchtlingszustroms bleiben aussergewöhnlich hoch. Frontex hat sein Möglichstes getan, um die Mitgliedsstaaten bei der Bewältigung dieser enormen Herausforderung zu unterstützen. Zwischen der Türkei und Griechenland haben wir ­gegenwärtig zum Beispiel 14 Patrouillierboote im Einsatz, vier Flugzeuge, und wir unterhalten 85 Registrierbüros, die von uns koordiniert werden.

Reicht das, um die Krise zu meistern?
Die grösste Herausforderung in Griechenland besteht darin, eine systematische Erfassung aller Flüchtlinge hinzubekommen. Damit das klappt, müssen wir dringend zusätzliche Massnahmen ergreifen. Gemeinsam mit dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen und der EU-Agentur für die Koordination von IT-Systemen für einen sicheren Datenaustausch arbeiten wir daher an einer neuen Technologie für die Registrierung der Migranten. Sie soll kompatibel sein mit den Systemen in den anderen Staaten der EU.

Was würde das bringen?
Meine Vision ist, dass Frontex künftig ein ganzes Registrierpaket anbieten kann – die Technologie, die nötigen Geräte und auch diejenigen, die die Geräte bedienen. Eine geordnete Registrierung an den europäischen Aussengrenzen wäre schliesslich auch die beste Basis, um künftig die Flüchtlinge über die geplante EU-Quote systematisch auf die Mitgliedsstaaten verteilen zu können.

Was Sie hier vorschlagen, betrifft allerdings nur die, die es ohnehin schon nach Europa geschafft haben. Was unternimmt Frontex, damit nicht noch mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken müssen?
Immerhin waren wir es, also Frontex, die wir ein Drittel der Flüchtlinge vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet haben. Wir tun, was wir können, um die Mitgliedsstaaten zu unterstützen. Am Ende muss man aber auch konstatieren, dass die Verantwortung für die Rettung von Migranten allein bei den EU-Ländern liegt. Als überzeugter Europäer sage ich allerdings auch: In dieser Krise brauchen wir die EU mehr denn je.

Was heisst das ganz praktisch?
Es liegt auf der Hand, dass ein gutes Grenzmanagement nur ein Baustein sein kann in einer grossen Strategie für die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Neben anderen Massnahmen muss vor allem auch der europaweite Kampf gegen Schleuser und gegen das organisierte Verbrechen verbessert werden.

Die EU gibt den Menschenhändlern ja gerade die Geschäftsbasis, indem sie den Kriegsflüchtlingen etwa keine Chance gibt, legal einzureisen.
Natürlich. Europa muss daher dringend seine Türen für die Menschen öffnen, die hierzulande nach EU-Recht einen Anspruch auf Asyl haben.

Was plant Frontex, um der Schleuserkriminalität mehr entgegenzusetzen?
Wir haben zum Beispiel die Zusammenarbeit mit Europol ausgeweitet. Wenn wir in unseren Gesprächen mit den ­aufgegriffenen Flüchtlingen nützliche Informationen bekommen, geben wir diese an die europäischen Ermittler weiter. Aber wir können noch besser werden: Unser Ziel muss es sein, für einen automatischen Datenfluss zwischen unseren Operationen vor Ort und Europol zu sorgen. Dazu haben wir dem Europäischen Datenschutzbeauftragten jüngst eine Liste von Vorschlägen übergeben. Ausserdem kann Frontex in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden im Mittelmeer die Boote überprüfen, auf denen Ermittler Schleuser vermuten.

Nachdem Ungarn seine Grenzen in der vergangenen Woche geschlossen hat: Wie werden sich die Flüchtlingsrouten Ihrer Einschätzung nach verändern?
Wie wir wissen, erlebt derzeit vor allem Kroatien einen Flüchtlingsansturm. Und auch Rumänien zum Beispiel ist derzeit besorgt, das nächste Land zu sein, über das die Menschen nach Europa drängen. Wie unsere Risikoanalysten prophezeien, werden sich bald aber auch noch ganz neue Routen ergeben. Trotzdem möchte ich betonen, dass Zäune keine Lösung sind. Die Gründe, warum die vielen Menschen auf der Flucht sind, existieren ja nach wie vor: die politische Lage in Libyen, der Krieg in Syrien und so weiter. Wir müssen den Ländern helfen, die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen.

Wie bereitet sich Frontex auf die veränderten Flüchtlingsrouten vor?
Wir sind in dieser Hinsicht sehr flexibel. Sobald wir von einem EU-Land hören, dass unsere Hilfe gefragt ist, schicken wir unsere Leute dorthin. Und wir versuchen uns natürlich mithilfe unserer Risikoanalysten für verschiedene Szenarien vorzubereiten.

Bekommen Sie genug Unterstützung von den EU-Ländern, auch von den osteuropäischen Ländern?
Insgesamt klappt es mit der Kooperationsbereitschaft, ja. Trotzdem sollte uns das Flüchtlingsdrama der vergangenen Monate vor Augen geführt haben, dass wir dringend zu einem einheitlichen ­europäischen Grenzmanagement finden müssen. EU-Präsident Jean-Claude ­Juncker hat bereits auf die Notwendigkeit europäischer Grenzkontrolleure hingewiesen. Wir müssen sehen, was daraus wird. Was ich jedoch mit Sicherheit sagen kann, ist, dass wir mehr ­personelle Unterstützung seitens der Länder brauchen – Leute, die wir vor Ort einsetzen können, und die brauchen wir jetzt.

Wie viel Personal brauchen Sie?
Wir haben gegenwärtig 65 Gastkontrolleure, die uns die Mitgliedsstaaten jeweils für sechs Monate ausleihen. Mein Vorschlag wäre, dass die Frist auf ein Jahr verlängert wird. Das würde unsere Flexibilität schon deutlich erhöhen.

Hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Ihren Job nicht sehr verkompliziert, indem sie vor ein paar Wochen ankündigte, dass Syrer auf offene Türen in Deutschland stossen würden?
Nein, sie hat unsere Arbeit nicht komplizierter gemacht, weil die Flüchtlinge, die dann verstärkt nach Deutschland drängten, ja schon alle da waren – entweder bereits in den Schengen-Ländern oder noch an den Grenzen Europas. Es haben sich lediglich die innereuropäischen Routen verändert.

Haben Sie Sorge, dass das Schengen-Abkommen scheitern könnte?
Derzeit steht einiges auf dem Spiel. Es kommt jetzt mehr denn je darauf an, dass die Schengen-Staaten ihren Bürgern demonstrieren, dass es möglich ist, unsere äusseren Grenzen wirksam zu schützen. Wenn das nicht gelingt, ­werden sie mit gutem Grund die Ausnahmeregelung nutzen und zeitweise wieder Grenzkontrollen einführen. Wenn wir das verhindern wollen, hilft nur eins: europäische Solidarität und Kooperation.

Erstellt: 21.09.2015, 06:47 Uhr

Fabrice Leggeri

Direktor von Frontex

Kaum war der Franzose Ende 2014 an die Spitze von Frontex gekommen, brach die Flüchtlingskrise aus. Fabrice Leggeri (Jg. 1968) leitet die in Warschau ansässige Behörde, die über die EU-Aussengrenzen wacht: 12'000 Kilometer an Land, 45'000 Kilometer auf See. Zuvor war er im französischen Innenministerium tätig. (TA)

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