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Zapatero zieht sein Ende vor

Das zunehmend von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. Dies hat der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero entschieden.

Bittet die Spanier bereits im November zur Urne: Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero in Madrid.
Bittet die Spanier bereits im November zur Urne: Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero in Madrid.
AFP

In Spanien finden die Wahlen des neuen Parlaments früher statt, als geplant. Wie der spanischen Ministerpräsident Zapatero heute mitgeteilt hat, wird das neue Parlament am 20. November gewählt. Dazu werde das Parlament im September aufgelöst, sagte er in Madrid. Bis Jahresende solle die neue Regierung im Amt sein. Mit der Ankündigung solle die Stabilität im Land gewährleistet werden.

Der spanische Regierungschef reagierte mit dem Entscheid für vorgezogene Wahlen auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Zapatero hat angekündigt, sich nicht um eine dritte Amtszeit zu bemühen. In Meinungsumfragen führt derzeit der Kandidat der PP, Mariano Rajoy, vor Alfredo Pérez Rubalcaba, dem Kandidaten der regierenden sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE).

In der Wirtschaftskrise versagt

Die PP wirft Zapatero vor, er habe nicht rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Massnahmen auf die gravierende Finanz- und Wirtschaftskrise im Land reagiert. Zapatero, Vorsitzender der PSOE-Partei, hatte bislang stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen durchzuführen.

Die Ratingagentur Moody's drohte dem Euro-Schuldensünder Spanien am Freitag eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit an. Die Bewertung der spanischen Bonität mit Aa2 werde überprüft, teilte Moody's am Freitag mit, eine neuerliche Herabstufung sei möglich. Je schlechter die Bonität eines Staates beurteilt wird, desto teurer und schwieriger wird es für diesen, sich Geld zu besorgen.

SDA/wid

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