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Zwei kämpfen für die Eurozone

Italiens Ministerpräsident Monti hat in Rom mit Griechenlands Regierungschef Antonio Samaras Vorschläge zur Stärkung der Eurozone diskutiert. In Athen hat derweil die Troika ihre Arbeit auf Eis gelegt.

Die Integrität der Eurozone müsse auf jeden Fall gesichert werden: Mario Monti (r.) zusammen mit Antonis Samaras. (21. September 2012)
Die Integrität der Eurozone müsse auf jeden Fall gesichert werden: Mario Monti (r.) zusammen mit Antonis Samaras. (21. September 2012)
Reuters
Sassen ebenfalls zu einem Gespräch zusammen: Mario Monti (r.) steht mit Irlands Prermier Enda Kenny vor der Ehrengarde in Rom. (21. September 2012)
Sassen ebenfalls zu einem Gespräch zusammen: Mario Monti (r.) steht mit Irlands Prermier Enda Kenny vor der Ehrengarde in Rom. (21. September 2012)
AFP
Sitzen in selben Boot: Monti begrüsst Spaniens Mariano Rajoy (l.) (21. September 2012)
Sitzen in selben Boot: Monti begrüsst Spaniens Mariano Rajoy (l.) (21. September 2012)
AFP
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Griechenlands Rettung stockt: Die internationalen Schuldenkontrolleure haben die Gespräche über das neue Sparprogramm des Landes für eine Woche ausgesetzt. Zuvor hatte es in der Athener Regierung keine Einigung auf neue Massnahmen gegeben. Die Troika-Experten von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank würden «eine kurze Pause» machen und voraussichtlich in einer Woche wieder nach Athen zurückkehren, teilten Kommissionsvertreter mit. Es gebe bislang «gute Fortschritte», hiess es weiter. Die technischen Gespräche würden fortgesetzt.

Zeitgleich haben der italienische Ministerpräsident Mario Monti und der griechische Regierungschef Antonis Samaras gemeinsam die «unabdingbare Notwendigkeit» zum Erhalt der Eurozone sowie zur Stabilisierung der Märkte betont. Beide bekräftigten nach einem Treffen in Montis Amtssitz ihre Überzeugung, dass die Integrität der Eurozone auf jeden Fall gesichert werden müsse. Die Märkte müssten Stabilität erlangen und das europäische Zusammenwachsen weiter vorangetrieben werden.

Nach dem Gespräch stand ein Treffen Montis mit dem irischen Regierungschef Enda Kenny auf dem Programm. Danach wurde der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy zum Vier-Augen-Gespräch erwartet, der wie seine Amtskollegen wegen einer Konferenz in Rom weilt.

Handlungsfähigere und demokratischere EU

Neben Auswegen aus der Schuldenkrise dreht sich das Treffen italienischen Medienberichten zufolge vor allem um Vorschläge zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion: Die «Zukunftsgruppe» der Aussenminister Deutschlands, Italiens, Spaniens und acht anderer EU-Staaten hatte sich jüngst darauf verständigt, die EU handlungsfähiger und demokratischer zu machen. Vorgesehen sind mehr Kompetenzen und Durchgriffsrechte für die EU-Kommission, Mehrheitsbeschlüsse in der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik sowie die Fortentwicklung des Euro-Rettungsschirms ESM zu einem Europäischen Währungsfonds nach dem Vorbild des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Griechenland ringt derzeit um die Rückzahlung eines Teils seiner Schulden, da die Freigabe der nächsten Kredittranche in Höhe von 31 Milliarden Dollar durch die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und den Internationalen Währungsfonds (IWF) ins Stocken geraten ist. So wollen die Kreditgeber, dass Athen in den nächsten beiden Jahren noch einmal mehr als 11,5 Milliarden Euro einspart. Die Regierung in Athen hat sich aber trotz Drucks der Troika noch nicht auf alle Einzelheiten des neuen Sparpaketes einigen können.

Politik muss ihre langfristigen Pläne deutlich machen

Derweil rief die Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einem entschlosseneren Handeln in der Eurokrise auf. Lagarde sagte dem «Wall Street Journal» vom Donnerstag, die Politik müsse ihre langfristigen Pläne für die Währungsunion deutlicher machen und gleichzeitig rasch handeln, um die Eurozone zu stärken.

Die IWF-Chefin lobte die Politik für ihre Zustimmung zur Rekapitalisierung der Banken, zu den Rettungspaketen und der gemeinsamen Bankenkontrolle. Die Eurozone benötige nun «kurzfristige, koordinierte Aktionen», um diese Pläne auszuführen. Gleichzeitig müsse langfristig Klarheit geschaffen werden. So müsse die Politik die Investoren überzeugen, dass die Währungsunion überleben werde, um zu zeigen, dass ein Investment in eine zehnjährige Anleihe eine gute Sache sei.

dapd/kpn

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