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Kalte Zellen, zu wenig Trinkwasser

Greenpeace schilderte heute in Moskau ein düsteres Bild von den Haftbedingungen seiner 30 Aktivisten. Involvierte Länder erhöhen derweil den diplomatischen Druck. Führend sind dabei Holland, Neuseeland und England.

Die 30 Besatzungsmitglieder des Greenpeace-Schiffes Arctic Sunrise würden zum Teil in Zellen festgehalten, die 24 Stunden am Tag videoüberwacht seien. Ausserdem seien die Zellen teils ungeheizt, nicht alle Gefangenen hätten Zugang zu ausreichend Trinkwasser, und die Möglichkeiten, sich zu bewegen, seien ebenfalls sehr eingeschränkt. Weiter monierte Greenpeace International, dass die Aktivisten während der Transporte zu Anhörungen bis zu fünf Stunden am Stück ohne Verpflegung in Kastenwagen sitzen müssten.

Immerhin: Die Anhörungen der der Piraterie beschuldigten Greenpeace-Aktivisten sollen bereits morgen beginnen und am Freitag abgeschlossen sein. Gemäss Sol Gosetti, Mitglied der Greenpeace-Taskforce in Murmansk, versuche man derzeit, allen Aktivisten rechtzeitig einen Anwalt zu besorgen.

Diplomaten bereits auf Schiff aktiv

Die 30 Aktivisten aus 18 Ländern befinden sich in Untersuchungshaft, weil Teile der Besatzung, darunter der Schweizer Marco Weber, versucht hatten, eine Gazprom-Ölplattform zu erklettern. Nicht nur Greenpeace, sondern auch die Regierungen der Aktivisten setzen sich für schnelle Verfahren ein. So sind die diplomatischen Aktivitäten rund um die Aktivistengruppe der «Arctic 30» bereits in einem sehr frühen Stadium angelaufen. Bereits am 24. September besuchten 18 Diplomaten aus neun Ländern die Besatzung der Arctic Sunrise. Zu diesem Zeitpunkt befand sich das Schiff bereits im Hafen Kola Bay in Murmansk. Laut Stefan von Below, Sprecher des Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), waren bei dem Besuch keine Schweizer Diplomaten zugegen.

Während sich die meisten Nationen bedeckt halten, was ihre Strategie gegenüber Russland in der Sache angeht, kündigte der niederländische Aussenminister Frans Timmermans an, vom internationalen UNO-Seegerichtshof prüfen zu lassen, ob es überhaupt legal war, die Arctic Sunrise in internationalen Gewässern aufzubringen, wie es die russische Küstenwache getan hat. Timmermans will zunächst die diplomatischen Fortschritte in den nächsten zwei Wochen abwarten und danach entscheiden, ob die Niederlande die Herausgabe des Schiffes, das unter niederländischer Flagge fährt, und die Freilassung der Besatzung auf juristischem Weg erreichen wollen. Jedenfalls sei der Piraterievorwurf ungerechtfertigt.

«Werde mich erkundigen»

Der neuseeländische Premierminister John Key kündigte gegenüber neuseeländischen Medien gestern an, Russlands Präsident Wladimir Putin am Apec-Gipfel, der heute in Bali beginnt, auf den Fall anzusprechen. «Wir befinden uns mitten in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Neuseeland und Russland, und da gibt es noch sehr viel zu tun, wenn ich das richtig verstanden habe. Ich werde mich bei Herrn Putin deshalb natürlich auch nach der Situation der beiden neuseeländischen Aktivisten erkundigen», sagte Key gegenüber der «Otago Daily Times».

Da England mit sechs festgehaltenen Aktivisten die hauptbetroffene Nation ist, hat sich Aussenminister William Hague öffentlich zum Fall geäussert und sich mit Greenpeace solidarisiert. An einem Treffen mit Greenpeace-Direktor John Sauven bestätigte Hague, dass er den Fall vergangene Woche mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow erörtert habe. England stelle sicher, dass es den Gefangenen gut gehe und sie konsularischen Schutz und Zugang zu Anwälten erhielten. Andere grosse Nationen, aus denen sich die Besatzungsmitglieder der Arctic Sunrise rekrutierten, haben sich auf Regierungsebene noch nicht öffentlich geäussert.

Auch das EDA bestätigte bis jetzt lediglich, dass es mit dem in Murmansk festgehaltenen Schweizer Aktivisten Marco Weber sowie dessen Angehörigen in Kontakt stehe, Weber zweimal habe besuchen können und ihm im Rahmen des konsularischen Schutzes zur Seite stehe. Ausserdem arbeite man mit den Vertretungen der anderen 18 Nationen, aus denen sich die Arctic 30 rekrutieren, zusammen.

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