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Lieber Pest oder lieber Cholera?

Kommt es in Italien zu Neuwahlen, würde entweder die Lega oder die Cinque Stelle die Regierung bestimmen.

Wo ist das politische Gleichgewicht? Italienisches Parlament in Rom. Foto: EPA
Wo ist das politische Gleichgewicht? Italienisches Parlament in Rom. Foto: EPA

Italien hat grosse Mühe, sein politisches Gleichgewicht wiederzufinden – und dazu eine neue Regierung. Aussergewöhnlich ist das nicht in diesen Zeiten flüchtiger Gewiss- und Mehrheiten, gerade in Europa. Deutschland brauchte dafür ein halbes Jahr. Dagegen nehmen sich 60 Tage Dramen und Vetos zwischen drei sturen Blöcken im neuen römischen Parlament recht überschaubar aus.

Auf Italien aber schaut die Welt immer etwas strenger, auch diesmal wieder. Das liegt daran, dass das Land hoch verschuldet ist und sein Bankensystem sich nach langer Krise eben erst einigermassen erholt. Die italienische Wirtschaft wächst immer noch weniger stark als die der Nachbarn, die Reformen der letzten Jahre würden eine Festigung brauchen. Politische Stabilität wäre deshalb ungemein wichtig. So schnell wird es die aber nicht geben.

Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche scheint nun immerhin eine Gefahr fürs Erste gebannt zu sein: Die Protestbewegung Cinque Stelle und die stramme Rechtspartei Lega haben trotz mehrerer Annäherungsversuche nicht zueinandergefunden. Eine euro- und europakritische, dafür russlandnahe und populistische Regierung in Rom – das wäre eine Katastrophe gewesen.

Elementare Regel nicht verstanden

Das Bündnis kam auch deshalb nicht zustande, weil die Fünf Sterne die elementarste Regel einer parlamentarischen Demokratie nicht richtig verstanden hatten. Ohne Mehrheit regiert man da nicht, und wenn man sie allein nicht hat, muss man Konzessionen machen. Den Cinque Stelle fehlen allein in der Abgeordnetenkammer fast hundert Sitze zur Mehrheit. Ihren Anspruch auf die Regierungsführung meldeten sie aber mit befremdlicher Arroganz an.

Die Gunst der beiden Parteien bei den Wählern ist dennoch ungebrochen, das zeigen alle Umfragen: Sie wächst sogar noch. Und so ist zu befürchten, dass das Drama der vergangenen Wochen nur das Präludium dazu war, was bei den nächsten, schon bald fälligen Neuwahlen droht. Stand heute bestimmt dann die Lega oder Cinque Stelle die Regierung – eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

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