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Medwedew will Einhalten von US-Sanktionen zur Straftat machen

Die Regierung in Moskau will von den US-Massnahmen getroffenen Firmen helfen. Kein Russe sollte die Sanktionen einhalten, sagte Ministerpräsident Medwedew.

Unterstützt einen Gesetzesentwurf der Duma: Dimitri Medwedew am Samstag in einem TV-Interview. Bild: AP
Unterstützt einen Gesetzesentwurf der Duma: Dimitri Medwedew am Samstag in einem TV-Interview. Bild: AP

Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew unterstützt einen Gesetzentwurf der Duma, die Beachtung von US-Sanktionen als Straftat einzustufen. Die Massnahmen der USA zielten darauf ab, das politische System in Russland zu untergraben und die Wirtschaft zu schwächen.

Kein Russe sollte die Sanktionen einhalten, sagte Medwedew in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des TV-Senders «Rossija 1». Die Regierung in Moskau werde von den US-Massnahmen getroffenen Firmen helfen, um sicherzustellen, dass keine Arbeitsplätze verloren gingen.

Die USA hatten Anfang April neue Sanktionen gegen einige der grössten russischen Firmen sowie einflussreiche Geschäftsleute verhängt. Hintergrund ist die mutmassliche Einflussnahme auf die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016.

Unter Druck geraten ist beispielsweise der russische Aluminium-Gigant Rusal. Nach Angaben des Präsidialamts plant Russland aber keine Verstaatlichung des Konzerns. Andere Optionen würden geprüft, um dem Unternehmen zu helfe, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen. Rusal versucht derweil händeringend, die Regierung in Washington zum Einlenken zu bewegen.

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