Das Comeback

Der Überraschungsbesuch des syrischen Diktators in Moskau zeigt: Assad ist zurück auf der Politbühne.

Betont herzlich: Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt sein syrisches Pendant in Moskau. (20. Oktober 2015)

Betont herzlich: Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt sein syrisches Pendant in Moskau. (20. Oktober 2015) Bild: Reuters

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Lächelnd schreiten die beiden Präsidenten aufeinander zu. «Ich heisse Sie herzlich in Moskau willkommen», sagte Wladimir Putin gemäss dem heute Morgen veröffentlichten Protokoll des Treffens vom Dienstagabend. Er sei Bashar al-Assad sehr dankbar, dass er trotz der dramatischen Umstände in seiner Heimat Syrien die Reise nach Russland angetreten habe – auf Bitten des Kreml.

Der russische Präsident ermöglichte dem syrischen Herrscher also den ersten offiziell bestätigten Auslandsbesuch seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 2011. Wenn auch nur für wenige Stunden, denn bereits am Mittwoch war Assad wieder in Syrien. Erst danach gab Moskau bekannt, dass das Treffen stattgefunden hatte.

Das Treffen in Moskau. (Quelle: Reuters)

Während Jahren hatte Assad kaum einmal die syrische Haupstadt Damaskus verlassen. Dank der militärischen Unterstützung der Russen aus der Luft und der iranischen Truppen am Boden fühlte er sich nun offenbar wieder sicher genug, um gar eine Auslandsreise anzutreten.

Militärisch sei die Entwicklung in Syrien «positiv», stellte Putin fest. Russland fliegt seit dem 30. September Luftangriffe in Syrien gegen die Gegner Assads. Gesprochen wurde über eine Verlängerung des russischen Einsatzes. Nun solle aber auch ein politischer Prozess in Gang gesetzt werden, «an dem alle politischen, ethnischen und regionalen Gruppen in Syrien beteiligt werden», so Putin. Die künftige Rolle Assads führte er nicht näher aus. Mit der Einladung nach Moskau signalisiert der Kreml aber unmissverständlich, dass er mit Assad plant.

Den Plan für so einen Friedensprozess gab es bereits einmal. Im März 2012 legte ihn der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan in Damaskus vor. Wenige Monate später erklärte Annan seine Mission für gescheitert. Der Krieg in Syrien befindet sich inzwischen im fünften Jahr, hat mehr als 250'000 Tote gefordert und Millionen Menschen zur Flucht gezwungen.

Assad soll bleiben – vorerst

Seit Annans Mission folgten Einsätze von Giftgas und Fassbomben durch Assads Truppen, wodurch Tausende Zivilisten getötet wurden. Assad war deshalb bis vor kurzem international weitestgehend isoliert – bis auf seine Verbündeten Russland und Iran.

Doch in den letzten Tagen waren nicht nur aus Moskau und Teheran sanfte Töne zu vernehmen. Die Agentur Reuters zitierte gestern anonym zwei hohe Beamte aus dem türkischen Aussenministerium. Demnach wird ein neuer Friedensplan vorbereitet. Die Türkei sei bereit, Assad als Teil eines Übergangsprozesses zu akzeptieren – während sechs Monaten. Die Türkei ist einer der härtesten Kritiker Assads und schloss bislang kategorisch aus, dass Assad Teil einer Übergangslösung sein könne. Der türkische Premier hielt allerdings bei einer Pressekonferenz am Mittwoch fest, die türkische Haltung gegenüber Assad habe sich nicht geändert.

Auch Saudiarabien, der andere grosse Assad-Gegner in der Region, scheint sich etwas zu bewegen. Der saudische Aussenminister sagte am Montag zwar, dass Assad keine Zukunft in Syrien habe. Doch bis ein Friedensprozess eingeleitet und ein Übergangsrat seine Arbeit aufgenommen habe, könne er bleiben.

«Nicht heute oder morgen»

In den USA stellte ein Sprecher des Aussenministeriums am Montag ebenfalls klar, dass Assad nicht im Amt bleiben und auch nicht Teil einer Übergangsregierung sein könne. Man wolle aber den Weg für eine politische Lösung ebnen. Assad müsse nicht unbedingt heute oder morgen abtreten. Der türkische Plan wurde gemäss den Quellen aus dem Aussenministerium in Ankara an Washington und Moskau weitergeleitet. Eine offizielle Stellungnahme dazu gibt es bislang nicht.

Die EU wiederum hat zwar beim Treffen der Aussenminister letzte Woche in einem gemeinsamen Statement festgehalten, dass mit Assad im Amt längerfristig kein Frieden in Syrien möglich sei. Zum Übergangsprozess wurde jedoch nichts mitgeteilt.

Zuvor hatte sich bereits die deutsche Kanzlerin Angela Merkel für Gespräche mit Assad ausgesprochen. Frankreich und Grossbritannien fordern weiterhin eine Absetzung Assads. Doch auch der britische Aussenminister Philip Hammond liess verlauten, dass über Zeitpunkt und Modalität noch gesprochen werden könne.

Noch gibt es keine konkreten Schritten, aber die Zeichen mehren sich, dass Assad zumindest temporär die Rückkehr auf das diplomatische Parkett erlaubt wird. Dazu passt auch die kurzfristige Einberufung eines Treffens der Aussenminister Russlands, der USA, Saudiarabiens und der Türkei am Freitag in Wien zu Syrien. Und dies zu einem Zeitpunkt, an dem er zusammen mit Russland und dem Iran eine Offensive auf die syrische Metropole Aleppo gestartet hat. Mehr als 30'000 Menschen sind in den letzten Tagen aus der weitestgehend zerstörten Stadt geflohen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 21.10.2015, 12:00 Uhr

Absprache im Lauftraum

Um Zwischenfälle im Luftraum über Syrien zu vermeiden, haben sich die USA und Russland mit einem schriftlichen Memorandum auf direkte militärische Absprachen geeinigt. Teil des Papiers sei die Einigung auf einen «sicheren Abstand» zwischen Flugzeugen und Drohnen. Das sagte Pentagonsprecher Peter Cook am Dienstag in Washington. Konkrete Entfernungen nannte er nicht. Das russische Verteidigungsministerium sprach von einem «wichtigen Schritt».

Cook zufolge gab es bislang eine «Handvoll» Fälle im Luftraum über Syrien, die Washington als unsicher einstufte. CNN berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen im Pentagon, dass ein russischer Kampfjet sich einem US-Flugzeug auf 150 Meter genähert habe. In einem weiteren Fall habe die Entfernung einer russischen Maschine zu zwei US-Maschinen weniger als 500 Meter betragen. (SDA)

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