Interview

«Das schockiert die extrem Konservativen»

Mit Hassan Rohani gewinnt überraschend ein gemässigter Politiker die iranischen Präsidentschaftswahlen. Nahost-Experte Ulrich Tilgner über die Machtverschiebung und deren Bedeutung für den Westen.

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Herr Tilgner, die Wahlen im Iran wurden von Vertretern des Westens vorab als undemokratisch kritisiert. Sie sind vor Ort in Teheran. Was ist Ihr Eindruck: Verlief der Urnengang fair und demokratisch?
Die Stimmenabgabe in den Wahllokalen verlief fair, und es war ein grosses Bemühen zu spüren, dass alles regelkonform erfolgt. Kritisiert wurde ja vor allem, dass verschiedene Bewerber nicht kandidieren durften. Das Auswahlverfahren ist jedoch in allen Ländern anders; in vielen Staaten bestimmen ja beispielsweise die Parteien die Kandidaten. Insofern sind dies schlicht die Spielregeln, unter denen die Wahlen hier stattfinden. Bisher spricht jedoch niemand davon, dass gefälscht wurde.

Viele reformorientierte Bürger wollten die Wahl aus Protest boykottieren. Nun betrug die Wahlbeteiligung 75 Prozent – und der Gemässigte Hassan Rohani hat sogar gewonnen. Konnte er als Konsenskandidat die Menschen an die Urnen locken?
Dass Rohani so viele Stimmen gemacht hat, ist überraschend. Das schockiert die extrem Konservativen; ihr Kandidat Saeed Jalili liegt abgeschlagen dahinter. Rohani hat die Wähler nicht gelockt – sie haben sich gegenseitig mobilisiert: In den Mittelschichten der Städte war gestern ein reger SMS-Verkehr zu beobachten. Die Menschen haben sich kollektiv beratschlagt, ob sie wählen gehen sollen oder nicht. Gegen Abend haben sich schliesslich noch sehr viele dafür entschieden. Das erklärt die hohe Wahlbeteiligung und die Entschlossenheit, dass man einen Konservativen verhindern wollte. Und es macht Rohanis Überraschungserfolg aus.

Ein Zeichen für einen Aufbruch also?
Rohani profitierte von der chaotischen Politik Ahmadinejads – nicht die Konservativen, die ihn ebenfalls kritisierten. Rohani hat in seinem Wahlkampf viel versprochen. Er sagte, der iranische Rial soll seinen alten Wert erlangen, die Pässe sollen im Ausland ihre alte Gültigkeit wieder haben und die Iraner ihr internationales Ansehen zurückgewinnen. Zudem möchte er die Isolation des Landes durchbrechen. Damit hat er grosse Hoffnungen geweckt. Sollte der Westen seine Iranpolitik nicht ändern – wovon ich ausgehe –, dürfte jedoch Rohanis Reformversuch scheitern.

Das letzte Mal zogen die Präsidentschaftswahlen folgenschwere Proteste nach sich. In der Zwischenzeit hat sich die Oppositionsbewegung praktisch aufgelöst. Wie präsent sind die Sicherheitskräfte diesmal?
Die Erfahrungen der letzten Wahlen könnten einen Ausschlag dafür geben, dass auch die Konservativen keinen zweiten Wahlgang wollten. Dann wäre es nämlich zu einer Auseinandersetzung zwischen gemässigten Konservativen und Reformern gekommen – und dann wären die Menschen wieder auf die Strasse gegangen. Das wollte die politische Führung des Landes offenbar verhindern. Insofern könnte man Rohanis Sieg schnell zugelassen haben, um Proteste zu verhindern.

Die Konservativen waren bereit, auf eine Stichwahl zu verzichten, um eine Eskalation zu verhindern?
Ja. Aber immerhin unterstützen mit Ex-Präsident Rafsanjani oder mit dem Ex-Präsidenten der Reformbewegung, Khatami, grosse Männer der iranischen Politik Rohani. Dessen Sieg ist auch eine Kritik an der mächtigen Staatsführung, die Ayatollah Khamenei innehat. Er bestimmt die Aussenpolitik, er hat grossen Einfluss auf die Berichterstattung im Land, weil er den Fernsehdirektor bestimmt, er ist Oberkommandant der Streitkräfte. Aber Khamenei ist mittlerweile 74 Jahre alt. Wenn der neue Präsident in vier Jahren wiedergewählt würde, könnte seine Amtszeit also mit einem Wechsel in der Staatsführung zusammenfallen. Dann könnte der Präsident unverhofft viel mächtiger werden.

Das konservative Lager ging mit mehreren Kandidaten ins Rennen. Hat sich diese Strategie nun gerächt?
Nein. Aber vielleicht rächte sich die Strategie nun, den Kandidaten von Ahmadinejad nicht zugelassen zu haben. Es wäre nämlich möglich gewesen, dass er doch so viele Stimmen erhalten hätte, dass es zumindest einen zweiten Wahlgang gegeben hätte.

Sie haben die Machtfülle des iranischen Führers angesprochen. Der Schlüssel für die politische Einflussnahme des Präsidenten liegt in seiner Beziehung zur geistlichen Führung. Wie versteht sich Rohani mit dem obersten Rechtsgelehrten Khamenei?
Rohani ist kein Mann, der gegen die politische Führung agieren wird, aber er möchte neue Akzente setzen. Sein Wahlsieg kommt Khamenei vielleicht gar nicht ungelegen, weil er sich damit vermehrt aus der grossen Politik zurückziehen kann und nicht für jede politische Kleinigkeit verantwortlich gemacht werden wird. Ahmadinejads Scheitern wurde auch ihm angelastet. Diese Probleme hat er bei Rohani nicht mehr. Das ist der grosse Vorteil des Reformers: Er kann anders auftreten und sich von seinem Vorgänger absetzen.

Der Westen erhofft sich vom neuen Präsidenten eine Abkehr vom jetzigen Kurs im Atomkonflikt. Rohani spricht sich für eine Annäherung aus. Ist er eine Chance für die iranische Aussenpolitik – gerade auch, falls Khamenei ihm grösseren Spielraum geben sollte?
Er ist zwar eine Chance für die Aussenpolitik, aber Rohani hat nicht gesagt, er wolle auf den Westen zugehen. Er meinte vielmehr, man müsse jetzt Ergebnisse erzielen. Der Iran wird daher nicht mehr auf Zeitverlängerung setzen, sondern ein Signal zugunsten ernsthafter Verhandlungen setzen. Rohani ist ein Mann der stillen Politik, der Übereinkünfte sucht; er klagt nicht an. Die Konfrontation wurde im Übrigen vom Westen in die Gespräche gebracht. So wurden etwa die Sanktionen im Wahlkampf noch verschärft. Die Iraner wollen verhandeln. Aber die Frage ist: Wollen die westlichen Staaten das auch? Die derzeitigen Signale sind nicht positiv.

Der Westen interessiert sich vor allem für die Aussenpolitik. Den Iranern ist aber auch die wirtschaftliche Situation ein wichtiges Anliegen. Die westlichen Sanktionen treffen ihr Land stark. Welche Wahlversprechen hat Rohani in dieser Hinsicht gemacht?
Er hat versprochen, dass er die alten, für die Menschen positiven Verhältnisse wiederherstellen möchte. Das dürfte ihm aber nicht gelingen. Die iranische Wirtschaft ist ja nicht nur wegen der Sanktionen in einem desolaten Zustand, sondern auch, weil grosse Misswirtschaft und Fehlplanung herrschen. Die Bevölkerung ist jedoch geduldig: Wenn die Wahlversprechen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik nicht eins zu eins umgesetzt werden, dann wird man ihm das nachsehen, weil man weiss, wie schwierig es ist, in einem isolierten Land die Politik neu zu organisieren. Dieser Zustand lässt sich nur langfristig beheben. Deshalb dürften Rohanis Anhänger später aber ernüchtert sein.

Rohani kündigte im Vorfeld an, er wolle die Diskriminierung der Frauen nicht mehr dulden. War das ein geschickter politischer Schachzug zur Besänftigung einer Hälfte der Wählerschaft oder gibt es Anzeichen, dass er das umsetzen wird?
Die Unterdrückung der Frauen erfolgt im Iran auf einem für diesen Teil der Welt hohen Niveau: Zwei Drittel der Studenten sind Frauen. Rohani will ihnen keine Steine in den Weg legen. Die Männer fürchten sich jedoch vor diesen gut ausgebildeten Frauen und ihrer potenziellen Macht. Daher werden sie Reformen in diesem Bereich kaum zulassen. Er wird wohl grosse gesellschaftliche Probleme haben, dieses Wahlversprechen tatsächlich durchzusetzen.

Erstellt: 15.06.2013, 18:51 Uhr

Befindet sich zurzeit in Teheran: Nahost-Experte Ulrich Tilgner. (Bild: Dieter Seeger)

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