Die türkische Trennwand zu Syrien

Die Türkei baut entlang der Grenze zu Syrien eine Mauer. Sollen damit vor allem die Kurden getrennt werden?

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Olivenbäume säumen die Strasse. Bald wird das Strässchen zum Weg, schliesslich sind es nur noch Fahrspuren, die sich zwischen den Baumreihen immer öfter verzweigen. Die ersten Kirschbäume blühen. Die Grenze zu Syrien ist einige Kilometer entfernt. Vereinzelte Schüsse sind zu hören, sie kommen aus den umkämpften Grenzorten. Ein Mann taucht zwischen den Olivenbäumen auf. Er sieht wie ein Bauer aus, ist aber ein Beobachter der türkischen Grenze, er steht im Sold der Schlepper. Er sagt, es sei alles ruhig.

Er hat sich getäuscht. Die Grenze ist in Sichtweite, erkennbar als weisser Streifen, ein Schutthügel. Wie aus dem Nichts taucht darauf ein türkischer Soldat auf. Unser schwarzer Pick-up mit den getönten Scheiben wendet. Das nächste Ziel ist ein kleiner Grenzwachtturm einige Hundert Meter östlich. «Wenn nur wenige Soldaten dort sind, kann man sie bestechen. Manchmal reicht eine Stange Zigaretten», sagt der Fahrer. Aber es sind zu viele Soldaten, der Handel kommt nicht zustande. An der Grenze arbeitet ein Bagger.

Bald wird klar, was dies zu bedeuten hat. Hier ist die Mauer schon fertig. «Entlang der ganzen Grenze mit Syrien bauen die Türken eine Mauer», sagen die Schlepper. Vor drei Monaten hätten die Bauarbeiten begonnen, die Mauer soll sich über 800 Kilometer entlang der syrisch-türkischen Grenze erstrecken, werden Syrer später auf der anderen Seite erklären.

Zwei Millionen Flüchtlinge

In einem kleinen türkischen Dorf direkt an der Grenze ist die Fahrt im Pick-up zu Ende. Entlang der Grenzmauer patrouilliert ein türkischer Panzer, hin und nach einigen Minuten wieder zurück. Das ist der Moment. Unser Grüppchen verlässt das Dorf durch einen Hühnerhof. Ein Entwässerungsrohr führt unter der Mauer durch, gross genug, um mit eingezogenem Kopf durchzueilen. Auf der anderen Seite der Mauer, auf syrischem Boden, führt ein schmaler Pfad den Hügel hinauf. Auf dem Weg sei es sicher, links und rechts sei das Terrain vermint, sagen die Schlepper.

Zurzeit ist das Kurdengebiet um Afrin praktisch der einzige Ort im Norden Syriens, wo Journalisten überhaupt noch hinkönnen. Die offiziellen Grenzübergänge zwischen der Türkei und Syrien sind unpassierbar geworden, weil die Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) und die Al-Nusra-Front die Zufahrtsstrassen kontrollieren. Nebst der Hauptstadt Afrin gehören sieben weitere kleinere Städte und 365 Dörfer zum Bezirk. Und hier ziehen die Flüchtlingsströme aus Aleppo und anderen umkämpften Orten durch. «Bis jetzt sind sicher zwei Millionen Flüchtlinge durch Afrin gegangen», sagt ein syrischer Zollbeamter. Nicht nur Lebensmittel, Medikamente und andere überlebenswichtige Güter passieren die grüne Grenze: Exportware verlässt das Land auf diesem Weg, Helfer kommen, Flüchtlinge gehen.

«Die Mauer ist politisch»

Auf einem Hügel wartet ein Jeep und bringt uns in eines der ersten Dörfer auf syrischer Seite. Die Bewohner sagen, die Grenze bereite ihnen viele Schwierigkeiten. Immer wieder würden Menschen getötet, wenn das türkische Militär schiesse. Andere würden verhaftet. Laut den Bewohnern graben die Türken dort, wo eine Mauer wegen der Topografie nicht möglich sei, einen Graben. Drei Meter breit und drei Meter tief.

An anderen Orten wird seit längerem an der Mauer gebaut. Im Herbst gab es in der Türkei Proteste gegen den Mauerbau in der Region von Qamishli, einer syrischen Grenzstadt 400 Kilometer östlich. Gemäss Medienberichten dient das Bauwerk der Türkei als Hindernis für Schmuggler und Kriminelle. Doch in Syrien ist nur eine Erklärung zu hören: Die Mauer ist politisch, sie soll die Kurden trennen. Während in der Türkei Bemühungen aufgenommen wurden, um mit den Kurden Frieden zu schliessen, sind auf syrischer Seite in den letzten Monaten autonome Provinzen ausgerufen worden. Dies, nachdem das Regime von Bashar al-Assad die Kurdengebiete im Dezember 2012 an die PYD übergeben hatte. Die PYD ist die syrische Schwesterpartei der türkischen PKK, die kurdische Arbeiterpartei kämpft seit 30 Jahren für Autonomie der türkischen Kurdengebiete.

In der Dämmerung geht die Reise weiter nach Afrin. Der Fahrer, ein hoher Zollbeamter, erklärt, die Autos führen ohne Licht, damit sie von Isis-Scharfschützen nicht gesehen würden. Ein Hügel am Rande des Bezirks markiert die Front zwischen Isis und der bewaffneten kurdischen Miliz YPG in Syrien. Obwohl die Miliz die Präsenz der Freien Syrischen Armee (FSA) in den Kurden­gebieten ablehnt, machen die beiden bewaffneten Gruppen manchmal gemeinsame Sache gegen Isis. In regelmässigen Abständen gibt es Kontrollposten. Männer mit Kalaschnikows tauchen aus dem Dunkel auf und winken das Auto durch. Eingangs der Stadt hat die Sicherheitsorganisation des Autonomiegebietes ihre Strassensperren aufgebaut. Sie ist eine Art Polizei, nennt sich Asayish und sucht unter anderem nach Autobomben, weil es in der Vergangenheit immer wieder zu Anschlägen gekommen ist. Am Kontrollposten an der Einfallsstrasse nach Afrin schieben Frauen Wache.

Einparteiensystem installiert

Kritische Beobachter sagen, die PYD habe schon vor der Revolution mit den Geheimdiensten des syrischen Regimes zusammengearbeitet. Fakt ist, dass das Regime die Kurdengebiete an die PYD übergab, damit sich Assads Armee um wichtigere Brennpunkte wie Aleppo oder Damaskus kümmern und die Kräfte für den Kampf gegen die Freie Syrische Armee (FSA) bündeln konnte. «Mit der Kurdenmiliz und der Sicherheitsorganisation Asayish hatten wir in der Übergangsphase ein Gewicht», sagt ein Mann. Auf der Strasse nennen ihn alle nur Herr Hassan. Bemühungen von aussen, alle Kurdenparteien unter dem «Hohen Kurdischen Rat» zu vereinigen, wurden von Leuten wie Herrn Hassan unterwandert, indem sie ein neues Gebilde, Tev-Dem, gründeten. Der oberste Chef von Tev-Dem in Afrin ist Herr Hassan. Tev-Dem sei zuoberst, darunter sei die Miliz, Asayish, die PYD und die Jugendbewegungen vereinigt, sagt er. Die zahlreichen anderen kurdischen Parteien sind nicht dabei. Unter Tev-Dem sei seit der Revolution alles organisiert, für Sicherheit gesorgt und gekämpft worden. «Deshalb haben sich die Leute bei uns gefunden», sagt Herr Hassan. Die Tev-Dem-Leute stammen nicht aus Afrin, woher sie gekommen sind, bleibt ein Rätsel. Kritiker glauben, sie kämen direkt aus den Kandilbergen, dem Rückzugsort der PKK-Kämpfer.

Die Rechtfertigungen für das Einparteiensystem müssen sich für andere kurdische Kräfte wie Hohn anhören. Die PYD schlug Revolutionsbemühungen nieder, gegen Kritiker und Mitglieder anderer Parteien geht sie mithilfe Asayishs hart vor. Mehrere Leute erzählen von Nachbarn und Bekannten, die als politische Häftlinge im Gefängnis sitzen.

Tev-Dem ist nun in Westkurdistan – so wird das kurdische Autonomiegebiet in Syrien genannt – daran, Regierungen zu installieren. Wahlen fanden keine statt. Es sei immer gesagt worden, erst müsse das Assad-Regime gestürzt werden, bevor die Kurdenfrage geklärt werden könne, sagt Herr Hassan. «In der Geschichte war das immer so, nie war der richtige Zeitpunkt für die Kurdenfrage.» Tev-Dem hat entschieden, dass es Zeit war, nutzte die Kriegswirren und füllte das Machtvakuum, welches das Regime hinterlassen hatte. Die neue Regierung in Afrin besteht aus 22 Ministern, die meisten gehören zu Tev-Dem. Wie viele genau, will Hevi Ibrahim Mustafa nicht sagen. Sie ist die Ministerpräsidentin und war von Tev-Dem beauftragt worden, eine Regierung zu bilden.

Es ist kaum Zufall, dass die Regierung von einer Frau angeführt wird. Bei jeder Gelegenheit wird der hohe Frauenanteil in allen Behörden, auch in der kurdischen Miliz, von mindestens 40 Prozent betont. «Es ist die Idee Öcalans», sagt eine junge, ernst wirkende Frau, die sich Sherin nennt. Sie leitet die Frauenabteilung bei der Sicherheitsorganisation Asayish. «Nur wenn die Frauen frei sind, kann ein Volk befreit werden.» Besonders intensiv um die Frauenfrage kümmert sich Rokan Ahmad. Sie ist die Chefin von Star Union in Afrin, die Frauenorganisation auf Stufe Tev-Dem. Es gehe um die Rolle der Frau in der Gesellschaft, sagt Ahmad. Star Union hat eine Akademie gegründet, in der nun Frauen «weitergebildet» würden – es geht um die Verbreitung der Ideologien Öcalans und die Rekrutierung von Frauen für die Kurdenmiliz und Asayish.

Es lächelt der PKK-Führer

Angesichts des Leids und der katastrophalen humanitären Zustände in vielen Teilen Syriens geht es Afrin nicht schlecht. Die Strassen sind belebt, der Verkehr staut sich während der Rushhour auf der Hauptstrasse. Ein Geschäft reiht sich in dieser Strasse ans nächste. Nebst einfachen Essständen gibt es auch ein paar schicke Kleidergeschäfte. In Afrin gibt es fast alles – nur können sich die wenigsten etwas davon leisten. Die Preise sind wegen der Inflation und der Schmuggleraufschläge sehr hoch.

«Es gab schon schwierigere Zeiten», sagt ein Seifenfabrikant. Trotz des Mauerbaus an der türkischen Grenze und Isis im Süden ist die Versorgungslage offenbar besser als noch vor ein paar Monaten. Die Generatoren, die in Hinterhöfen oder auf den Trottoirs lärmen, produzieren Strom. Auch die Sicherheitslage ist verhältnismässig stabil.

Trotzdem seien die Leute unzufrieden, sagt ein Anwalt. Politische Partizipation gibt es keine, die Assad-Porträts seien durch Öcalan-Bilder ersetzt worden. Überall lächelt der PKK-Führer von Plakaten und Wänden. Am Stadteingang, in Behördenbüros, im Spital. Auf den Gebäuden, welche die neue Regierung für öffentliche Zwecke beschlagnahmt hat, wehen Fahnen in den Parteifarben der PYD: Gelb, Rot, Grün. Laut Kritik zu üben, traut sich niemand. Hinter vorgehaltener Hand wird aber erzählt, man müsse schriftlich die Unterstützung Öcalans bezeugen. Auch die hohen Steuerabgaben werden kritisiert, das meiste Geld, sagen sie in Afrin, fliesse wohl in die Kandilberge.

Erstellt: 04.04.2014, 07:18 Uhr

(Bild: TA-Grafik)

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