Hintergrund

Es ist Revolution – und keiner merkt etwas

Ein Jahr nach dem Rücktritt Mubaraks haben die Ägypter ihre Einigkeit verloren. Während die einen gegen die regierenden Generäle protestieren, fürchten die anderen Chaos und wirtschaftlichen Niedergang.

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Stell dir vor: Es ist Generalstreik, und keiner merkt etwas. Seit Samstag, dem Jahrestag von Mubaraks Rücktritt, gilt in Ägypten die Arbeitsniederlegung, zu der über 50 Gruppierungen aus unterschiedlichen Lagern – Gewerkschaften, Aktivisten der Revolution, Studenten – aufgerufen haben. Doch in Kairos Innenstadt spürte man kaum etwas davon. Der Tahrir-Platz blieb ruhig, nur einige Hundert Menschen kamen zu einer Kundgebung zusammen. Ein paar Dutzend Zelte, eine Tribüne am Rand und zahlreiche Flaggen erinnern derzeit noch daran, dass hier Geschichte geschrieben wurde. Der Tahrir-Platz ist wieder das, was er zuvor war: ein riesiger Verkehrskreisel.

Natürlich kann es jederzeit wieder dazu kommen, dass Hunderttausende auf den Platz strömen. Der Generalstreik hätte auch das neuste Aufbäumen gegen den seit einem Jahr regierenden Militärrat werden sollen. Doch die Ägypter sind revolutionsmüde, sehnen sich nach Ruhe und Ordnung. «Es gibt keine Sicherheit», sagt ein Lederwarenverkäufer, dessen winziger Laden unweit des Tahrir-Platzes an einer belebten Strasse liegt. Der ältere Herr schliesst sein Geschäft jetzt früher als sonst, damit er nicht spät nach Hause gehen muss. Auf Reisen in andere Städte traue er sich nicht mehr: «Die grossen Überlandrouten sind einfach zu gefährlich geworden.»

Entführungen und Lynchjustiz

In der Tat melden Zeitungen und Fernsehsender immer wieder unangenehme Zwischenfälle. Seit der Revolution, die sich auch gegen die repressiven und brutalen Sicherheitskräfte richtete, ist die Polizei markant weniger präsent. Glaubt man den lokalen Medien, nehmen Banküberfälle und Diebstähle zu. In ländlichen Bezirken soll die Bevölkerung das Recht schon mehrfach in die eigenen Hände genommen und mutmassliche Mörder oder Diebe gesteinigt und an Strassenlaternen aufgeknüpft haben.

Und am Sonntag wurde eine Frau am helllichten Tag erschossen. Es soll sich um eine freie Beraterin einer UNO-Organisation gehandelt haben. Die Polizei spricht von einem Versehen, die Frau sei nicht gezielt getötet, sondern Opfer eines Querschlägers geworden. Mag sein – doch allein die Tatsache, dass im geschäftigen Oberklassenviertel Mohandeseen jemand um sich schiesst, spricht für sich. Egal, wen man zur Lage befragt, einen Satz bekommt man früher oder später zu hören: «Heute können alle machen, was sie wollen.»

Wirtschaftlicher Stillstand

Neben der Sicherheitslage trägt auch die schwierige Wirtschaftslage dazu bei, dass einem Grossteil der Ägypter derzeit nicht nach Aufstand und Streik zumute ist. Die Wachstumsrate fiel seit der Revolution von gut fünf auf knapp zwei Prozent. Die Devisenreserven des Landes haben sich halbiert. Vor allem der Tourismus, von dem rund 15 Millionen Ägypter abhängen, liegt am Boden. Die Muslimbrüder haben zum Boykott des Generalstreiks aufgerufen. Der oberste muslimische Geistliche und sein koptisches Pendant, Papst Shenouda, haben ihn einstimmig für «gegen den Willen Gottes» erklärt. Auch bei den ärmsten Ägyptern kommt die Botschaft der Revolutionäre nicht mehr an: «Ägypten wird niemals stillstehen», sagt selbstsicher ein alter Mann. Er verdient seinen Lebensunterhalt mit dem Verkauf von Taschentüchern – ein halbes Pfund die Packung –, die er in den Strassencafés feilbietet, die den Aktivisten der Revolution als Treffpunkt dienen. «Streik? Nein!», sagt er. «Wir werden Überstunden schieben und auch an den Freitagen arbeiten, du wirst schon sehen!»

Der langfristig grösste Schaden, den das Sicherheitsvakuum und der wirtschaftliche Stillstand anrichten, liegt aber in der Spaltung der Gesellschaft. Stand das Volk im vergangenen Jahr noch auf eindrückliche und nie dagewesene Weise gegen das Mubarak-Regime zusammen, tut sich heute ein Graben auf. Ein Graben zwischen jener Minderheit, die dem Militärrat nicht traut, die Generäle als Überreste der alten Ordnung sieht und weiterkämpfen will, und jener stillen Mehrheit, die schlicht und einfach genug hat.

Wahlsieger zwischen den Fronten

Interessant ist, wie sich die Partei für Freiheit und Gerechtigkeit (FJP), der politische Arm der Muslimbruderschaft, hier bewegt: Als stärkste Kraft in der einzigen legitimen Institution des Staates – des frisch gewählten Unterhauses – wird sie die Phase des Wandels in Ägypten entscheidend prägen und wohl schon bald auch in der Regierung gut vertreten sein. Indem sie den Militärrat immer wieder zu kleinen politischen Scharmützeln herausfordert, versucht sie, ihre Legitimation unter den Gegnern der Militärregierung nicht ganz zu verspielen. Derzeit lassen FJP-Exponenten in den Medien immer wieder verlauten, sie diskutierten intern, der vom Militärrat eingesetzten Regierung Ganzouri den Rückhalt zu entziehen. Mehr als ein vorsichtiges Kräftemessen ist das aber noch nicht.

Vor allem aber bedienen die Muslimbrüder mit ihren Rufen nach Ruhe und Ordnung die Mehrheit der Bevölkerung. «Streiken, demonstrieren, protestieren – aber wogegen?», fragt rhetorisch Fareed Sayed, ein Sprecher des Kairoer Büros der FJP. Und gibt die Antwort gleich selbst: «Der Streik ist für nichts, er schadet dem Land. Das Regime ist gestürzt, und die Generäle werden im Juni nach den Präsidentschaftswahlen in ihre Baracken zurückkehren. Was wollen wir mehr?»

Ein Land im Sog von Verschwörungen

Auf beiden Seiten haben sich Verschwörungstheorien in den Köpfen der Leute eingenistet: Demonstranten und Fussballhooligans, die sich noch bis vor zehn Tagen in Kairos Innenstadt blutige Schlachten mit der Polizei lieferten, seien von «ausländischen Kräften» bezahlt, die Ägypten schwächen wollten. So lautet die Erklärung des Militärrats, die einer Mehrheit plausibel erscheint. Der Prozess gegen mehrere Dutzend ausländische NGO-Mitarbeiter, vor allem aus den USA, verleiht dieser Interpretation zusätzlich Nachdruck. Für westliche Journalisten ist die Arbeit im Land nicht ungefährlich: Zwei Italiener, die auf dem Tahrir-Platz mit ihren Kameras herumknipsten, sollen vor einigen Tagen festgenommen worden sein. Und ein australischer Freelancer kam heute nach zwei Tagen Haft wieder frei. Er hatte in einem Kairoer Industriequartier Recherchen zum Generalstreik betrieben und wurde beschuldigt, Arbeiter mit Geld zur Niederlegung der Arbeit verleitet zu haben.

Die Aktivisten der ersten Stunde sehen den Militärrat und das von den Generälen eingesetzte Regierungskabinett hinter der Unruhe. Die fehlende Polizeipräsenz sei beabsichtigt, die prekäre Sicherheitslage gewollt. «Das Militär will damit seine harte Hand gegen Demonstrationen rechtfertigen», sagt ein Student. Mit der blutigen Repression gegen die Bewegung und fehlenden demokratischen Zugeständnissen hätten es die Generäle verpasst, ihren Willen zu einem tatsächlichen Übergang unter Beweis zu stellen.

Das wachsende Misstrauen bringt auf beiden Seiten nur Verlierer hervor: Die junge Generation, die Mubaraks Sturz angestossen hat, verliert das Vertrauen in die staatlichen Institutionen. Und die stille Mehrheit, die sich zwar nach Demokratie und Gerechtigkeit, aber genauso nach Sicherheit sehnt, verliert den Glauben an die Treiber eines politischen und gesellschaftlichen Wandels, der gerade erst begonnen hat.

Erstellt: 14.02.2012, 15:12 Uhr

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