Netanyahus Angstmacherei verliert an Wirkung

Seine vierte Amtszeit als Israels Premier glaubte Benjamin Netanyahu schon in der Tasche zu haben. Doch nun rüttelt Isaac Herzog an seiner Macht.

Kann Isaac Herzog (links) Benjamin Netanyahu als israelischen Ministerpräsidenten ablösen? Werbetafel in Tel Aviv. Foto: Reuters

Kann Isaac Herzog (links) Benjamin Netanyahu als israelischen Ministerpräsidenten ablösen? Werbetafel in Tel Aviv. Foto: Reuters

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Unversehens dreht sich alles um Isaac Herzog. Im Blick auf die Parlamentswahlen vom 17. März hat sich der Vorsitzende der israelischen Arbeitspartei mit einer Gruppierung der früheren Justizministerin Tzipi Livni zur Zionistischen Union zusammengeschlossen. Mit dem neuen Namen riskierten die Partner, die letzten Anhänger unter der arabischen Minderheit im Land kopfscheu zu machen. Dafür hofften sie, über das schmückende Beiwort «zio­nistisch» Wähler aus dem rechten Umfeld zu gewinnen. Dieses Kalkül scheint aufzugehen. Plötzlich traut man Herzog, dem Spitzenkandidaten der Zionistischen Union zu, Likud-Chef Benjamin Netanyahu im Amt des Minister­präsidenten abzulösen.

Die Wende zeichnete sich vor einer Woche ab, als auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv 35'000 Menschen «für den Wechsel» demonstrierten. Hauptredner war Meir Dagan, der den Auslandgeheimdienst Mossad unter drei verschiedenen Regierungschefs geleitet hat. 45 Jahre lang habe er der Sicherheit des Landes gedient, nie habe er ein solches Versagen der politischen Führung erlebt wie unter Netanyahu, resümierte Dagan. «Kein Zweifel, das iranische Atomprogramm ist eine Bedrohung, doch ein Zerwürfnis mit den USA ist nicht die Art, dieses Programm zu stoppen», rief der 70-Jährige in die Menge und erntete Beifallsstürme.

«Liebe meines Lebens verloren»

Israels Feinde fürchte er nicht, ihn bedrücke die nie dagewesene Führungskrise, der Mangel an Entschlusskraft, das Fehlen jeder Vision. Sechs Jahre sei Netanyahu nun im Amt, «in sechs Jahren sah ich nicht die Spur einer Ver­änderung, die uns eine bessere Zukunft bescheren könnte», sagte Dagan. Eine solche Politik empfinde er als zerstörerisch. «Stets habe ich an den Aufbau ­dieses Landes, den zionistischen Traum geglaubt. Ich habe Kinder und Gross­kinder, die hier geboren wurden. Wenn es so weitergeht, wird dieser Traum bald ausgeträumt sein.» Der pensionierte General war früher selbst ein Likud-Mann, jetzt ist er schwer krank, das Sprechen setzte ihm körperlich zu, mitunter war er den Tränen nahe.

Ans Rednerpult trat auch Michal Kesten-Keidar, die Frau eines Offiziers, der bei der Operation «Fels in der Brandung» im vergangenen Sommer getötet worden ist. Bei dem siebenwöchigen Militär­einsatz im Gazastreifen starben insgesamt mehr als 2000 Menschen, darunter 500 palästinensische Kinder. «Gewalt und noch mehr Gewalt, das ist unser einziges Rezept», klagte die junge Witwe auf der Kundgebung. «Inzwischen habe ich die Liebe meines Lebens verloren, darum frage ich Sie, Herr Ministerpräsident, wie Sie eine ganze Wahlkampagne lang die iranische Gefahr heraufbeschwören und gleichzeitig blind sein können gegenüber dem Konflikt vor unserer Haustür, bei dem schon so viel Blut vergossen worden ist.» Der Applaus wogte in die Nacht ­hinaus. Der Machtwechsel lag jetzt buchstäblich in der Luft.

Die jüngste von der Zeitung «Ha­aretz» in Auftrag gegebene Umfrage bestätigt diesen Eindruck. Sie spricht der Zionistischen Union 24 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset zu, während ­Likud auf 21 Sitze zurückgefallen ist. An dritter Stelle figuriert nach wie vor die von Israelis und Arabern gebildete Gemeinsame Liste mit 13 Sitzen. Hält dieser Trend bis zum Urnengang am Dienstag an oder verstärkt er sich gar, hat Isaac Herzog, der Spitzenkandidat der Zionistischen Union, gute Chancen, mit der Bildung des nächsten Kabinetts ­betraut zu werden.

Eben noch sah das anders aus. Da lagen die zwei Hauptkontrahenten gleichauf, und selbst als Likud zu schwächeln begann, zählten Benjamin Netanyahus Wahlhelfer auf den 3. März. Zur besten Sendezeit übermittelten Israels Fernsehkanäle an jenem Abend Netanyahus Rede vor dem US-Kongress. Eindringlich beschrieb er das iranische Mullahregime als Amalek, den Erzfeind seit biblischen Zeiten. Im Namen des ganzen israelischen Volkes, der Juden in aller Welt und der Menschheit überhaupt warnte er vor einer iranischen Atombombe. Erneut stellte er klar, dass Israel keinen zweiten Holocaust dulden werde.

Dafür erhielt er in Washington stehende Ovationen von republikanischen Hardlinern. Zurück in Jerusalem musste er feststellen, dass sich die Angstmacherei, auf die er während drei Amtszeiten gesetzt hat, allmählich erschöpft. Die Rede seines Lebens verhalf dem 65-Jährigen zu einem Zwischenhoch in der Gunst des Wahlvolks, dann liess diese wieder nach. «Unter Umständen», so bedauert Strategieminister Yuval Steinitz, «muss unser Ministerpräsident nun den Platz räumen für jemanden, der noch nie etwas bewiesen hat.»

Ein Meister des Zurückbuchstabierens

Netanyahu liesse sich Ähnliches nachsagen. Er ist ein Meister des Zurückbuchstabierens. 2009 hatte er in einem Vortrag an der Bar-Ilan-Universität in Tel Aviv erstmals seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung versprochen. Ein demilitarisierter palästinensischer Staat sei denkbar, sagte er damals mit vielen Wenn und Aber. Diesen friedenspolitisch kleinsten gemeinsamen Nenner hat er dieser Tage nochmals relativiert. «Jedes geräumte Gebiet fiele unverzüglich in die Hand von islamischen Extremisten oder Terrororganisationen, die vom Iran unterstützt werden.» Deshalb werde es keine ter­ritorialen Zugeständnisse geben, beim derzeitigen Gang der Dinge seien sie «schlicht irrelevant», teilte Netanyahus Backoffice mit.

Man kann das als Versuch werten, den Parteien des religiös-nationalistischen Spektrums noch einige Stimmen abzuzwacken. Man sollte sich aber auch daran erinnern, dass Netanyahus Vater einst Sekretär des revisionistischen Zionisten Zev Jabotinsky war. Der aus Russland stammende Journalist träumte von Eretz Israel, einem Land vom Jordan bis zum Mittelmeer. Schon 1923 hatte Ja­botinsky erkannt, dass in Nahost zwei Nationalbewegungen auf Kollisionskurs waren. Den Kompromisslern in den eigenen Reihen rief er zu: «Für uns gibt es nur einen Weg zu einem zukünftigen ­Abkommen, jeden Versuch eines Abkommens jetzt absolut zu verweigern.» Das hat Netanyahu gewiss inspiriert.

Auch Tzipi Livni und Isaac Herzog entstammen einer Schicht, die den jüdischen Staat früh mitgeprägt hat. Livnis Eltern gehörten zur Prominenz von Irgun, der von Jabotinsky gegründeten militant-zionistischen Untergrundorganisation. Sie selbst wuchs im revisionis­tischen Kreis der Betar-Jugend auf, aus der die Kader von Likud hervorgingen. Hatnua, die Bewegung, der sie heute vorsitzt, ist ein Ausläufer davon.

Herzog, ein eher stiller Schaffer

Isaac Herzog ist der Spross einer Familie, die wegen ihrer Verbundenheit mit der Haganah und der lange Zeit staatstragenden Arbeitspartei zum «roten Adel von Tel Aviv» gezählt wird. Wegen ihrer irischen Wurzeln hat man sie auch schon als die Kennedys Israels bezeichnet. Isaacs Grossvater war Rabbi Yitzhak HaLevi Herzog, der erste aschke­nasische Grossrabbiner im Staat Israel. Sein Vater Chaim Herzog war der sechste israelische Staatspräsident. Sein Onkel Abba Eban war der diplomatische Wegbereiter Israels und später sein Aussenminister, ein brillanter Redner.

Dieses Talent hat der Enkel nicht geerbt, rhetorisch sei er unbegabt, sagt er selbst. Isaac Herzog spricht leise, ist ein eher blasser Prinz, Typus des stillen Schaffers, und erinnert mit seinen 54 Jahren immer noch an den Juniorpartner einer noblen Tel Aviver Anwaltskanzlei, der er einmal war. Im Lauf seiner Wahlkampagne hat er jedoch an Kontur gewonnen.

«Als Ministerpräsident», sagt Herzog, «würde ich nicht bloss Gefahren heraufbeschwören, sondern auch Zuversicht verbreiten.» Manuel Trajtenberg, sein künftiger Finanzminister, würde die Wirtschaftsreformen umsetzen, die der Ökonom als Antwort auf die sozialen Proteste von 2011 vorgeschlagen hatte. Mit Präsident Barack Obama würde Herzog ein neues Kapitel aufschlagen und versuchen, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas auf den Weg der Friedensverhandlungen zurückzuholen. Vielleicht wird er auch einen arabischen Minister ernennen. «Ich möchte Israels arabischer Bevölkerung jedenfalls zeigen, dass die Zeit des Heilens und Verbindens gekommen ist.»

Noch ist das freilich Wunschdenken. Erst am Wahltag weist sich, ob sein Bündnis das Rennen macht. Selbst dann wird es nicht leicht sein, eine Koalition der Friedenswilligen zu bilden. Die Witwe Michal Kesten-Keidar drückte es an der Demo in Tel Aviv plastisch aus. Natürlich seien die steigenden Lebenskosten und Immobilienpreise eine Bürde. «Trotzdem sollte die Verbilligung von Hüttenkäse nicht den Ausschlag für unseren Entscheid an der Urne geben», mahnte sie eindringlich. «Lasst uns lieber jene wählen, die versuchen, sich mit unsern Nachbarn zu verständigen, statt den nächsten Krieg schon einzuplanen.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 13.03.2015, 23:42 Uhr

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