«Obama will keine fremden Kriege führen»

Nahost-Experte Volker Perthes findet es richtig, dass die USA keine Kampftruppen in den Irak schicken. Die Rückeroberungen seien ein politisches Problem.

Amerikanische und irakische Truppen bei einer gemeinsamen Truppenübung ausserhalb Bagdads. Foto: Khalid Mohammed (Keystone)

Amerikanische und irakische Truppen bei einer gemeinsamen Truppenübung ausserhalb Bagdads. Foto: Khalid Mohammed (Keystone)

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Vor einem Jahr hat der Islamische Staat (IS) Mosul erobert. Die US-Regierung hat nun in Absprache mit Bagdad die Rückeroberung der Millionenstadt auf 2016 verschoben. Sind die IS-Milizen so stark?
Die Idee, Mosul noch dieses Jahr zurückzuerobern, war unrealistisch. Denn die irakische Armee macht keine Fortschritte bei der Befreiung von Gebieten unter IS-Kontrolle. In der Provinz Anbar bemüht sie sich noch, strategische Orte zu halten. Die Amerikaner fragen derweil, weshalb die Iraker nicht kämpfen für ihr Land. Vor allem aber kritisieren sie, dass die Regierung in Bagdad der Konfessionalisierung des Konflikts Vorschub leistet, indem sie schiitische Milizen einsetzt und die Hilfe der Iraner in Anspruch nimmt. Deshalb wurde die Rückeroberung Mosuls verschoben.


Quelle: TA

Das Pentagon will zusätzliche 450 Militärberater in den Irak entsenden. Was bringt das?
Sie können tatsächlich helfen, die Effektivität der irakischen Armee zu erhöhen. Richtig ist aber auch, dass die USA nicht versuchen, mit eigenen Truppen den Irak oder Syrien zu reorganisieren. Die Amerikaner haben im Irak erlebt, dass man nicht von aussen einen Staat und eine Gesellschaft einfach mit einer Militärintervention umgestalten kann. Und Barack Obama hat daraus die richtigen Konsequenzen gezogen.

War der Rückzug nicht überhastet?
Die Amerikaner waren von Anfang an eine Besatzungsmacht und sind auch als solche wahrgenommen worden. Sie haben sich selbst in einen Bürgerkrieg hineinmanövriert, aus dem sie nur mit grosser Mühe und hohen Verlusten herausgekommen sind. Militärische Macht reicht nicht, um einen politischen Wandel in einem Land herbeizuführen. Deshalb konzentriert man sich heute darauf, lokale Kräfte zu stärken, um den IS aufzuhalten. Deutschland hat deshalb Kurden in Arbil ausgebildet. Die Amerikaner machen das nun in grösserem Umfang in Bagdad und in Anbar.

Dann ist es richtig, dass sich Obama trotz Kritik darauf beschränkt, Militärberater zu entsenden und die US-Luftwaffe einzusetzen?
Im Prinzip Ja. Man kann diskutieren, wie weit die Bombenangriffe ihren Zweck erfüllen. Präsident Obama demonstrierte damit aber, dass man jene Kräfte unterstützt, die gegen den IS kämpfen. Und tatsächlich half man, den IS-Vormarsch aufzuhalten, etwa beim Kampf um Kobane. Gleichzeitig signalisiert Obama: Das ist euer Krieg. Er will keine fremden Kriege führen. Die Rückeroberung Ramadis und Mosuls ist nicht eine Frage militärischer Überlegenheit, sondern politischer Glaubwürdigkeit. Militär kann politische Glaubwürdigkeit unterstützen, und da sind die Militärberater hilfreich. Aber die Glaubwürdigkeit der irakischen Regierung muss sich zuerst vor Ort materialisieren.

Ein militärisches Problem besteht aber durchaus. Offenbar haben die ­IS-Terroristen in Mosul ­Vorkehrungen getroffen mit ­Barrikaden, Sprengfallen und Tunnel.
Die irakische Armee ist auch in Tikrit schon auf Sprengfallen gestossen. Das sind Hindernisse, die einen Vormarsch behindern, aber nicht stoppen können. Die Hauptfrage ist vielmehr, ob die irakischen Regierungstruppen als Befreier wahrgenommen werden, wenn sie Mosul oder Ramadi zurückerobern sollten. Oder aber als Besatzungsmacht. Sie können mit jeder Sprengfalle umgehen, wenn Sie genügend Zeit, Truppen und Munition haben. Die Frage ist, wie die Bevölkerung unter IS-Kontrolle zur Regierung in Bagdad steht.

Wie gefestigt ist die Herrschaft des IS in Mosul?
Die IS-Milizen haben die Stadt zumindest bereits ein Jahr gehalten. Und sie haben nicht nur Tunnel und Barrikaden gebaut, sondern auch eine soziale und politische Infrastruktur errichtet. Sie haben ihre Gegner vertrieben oder umgebracht. Wer mit ihnen zusammenarbeitet, wird belohnt. Das gilt auch für Menschen, von denen vor eineinhalb Jahren niemand gesagt hätte, sie würden einmal vom IS profitieren. Dazu gehören Angehörige arabisch-sunnitischer Stämme, die Häuser bekommen haben, in denen Jesiden oder Christen lebten. Der IS setzt auch eigene Lehrpläne an Schulen und Universitäten durch und versucht so, die Herrschaft zu festigen. Also nicht nur durch Befestigungsanlagen, sondern auch mit einer zivilen Verwaltung.

Kann man den IS überhaupt noch als Terrorgruppe bezeichnen, oder ist er tatsächlich schon so etwas wie ein Staat?
Der IS ist sicher mehr als eine Terrorgruppe, vielleicht ein Terrorregime. Max Weber würde das wohl einen Herrschaftsverband nennen. Ich bezeichne es als ein Staatsbildungsprojekt, und zwar eines von Jihadisten, die sich gegen alle richten, die ihre Auffassung vom guten und richtigen Leben und vom guten und richtigen Islam nicht teilen. Es ist ein Projekt, um einen expansiven und totalitären Staat aufzubauen, der jedoch keine anderen Staaten akzeptiert, sondern versucht, sie zu zerstören und sich an ihre Stelle zu setzen.

Angeblich verfügt der IS über 25'000 Kämpfer. Wie viele ­Menschen haben sie unter ­Kontrolle?
Ihr Herrschaftsgebiet erstreckt sich über 40 Prozent der Fläche Syriens und über 30 Prozent des Irak. Da kontrollieren sie zentrale Strassenverbindungen und Checkpoints. Sie sind aber nicht in jeder Schule oder bei jedem Bauernhof präsent. Unter IS-Herrschaft sind damit etwa 8 Millionen Menschen.

Das entspricht der Schweizer Bevölkerung.
Und das ist nicht wenig. Diese Menschen sind abhängig vom Regime. Sie sind darauf angewiesen, dass Strom, Benzin und Brot in die Städte kommen. Der IS versucht, diese Staatsfunktionen zu erfüllen und die Versorgung zu gewährleisten. Die Bewohner müssen kooperieren, sonst bekommen sie zum Beispiel kein Mehl für ihre Bäckereien, und die Bäcker können kein Brot mehr verkaufen. Der durchschnittliche Iraker und die durchschnittliche Syrerin wollen nichts anderes als wir, nämlich dass die Kinder sicher zur Schule und wieder nach Hause gehen können. Dafür arrangiert man sich notfalls auch mit dem IS.

In Ramadi, das der IS erobert hat, sollen Dutzende sunnitische Stämme dem IS-Führer Abu Bakr al-Baghdadi Treue geschworen haben. 2007 hatten ebendiese Stämme noch gegen den IS-Vorläufer al-Qaida gekämpft. Weshalb der Sinneswandel?
Es ist unklar, ob es ein Sinneswandel ist. Es gibt sunnitisch-arabische Stämme, die der Regierung in Bagdad misstrauen. Sie sagen, sie sei eine schiitische Führung unter Kuratel des Iran, Bagdad habe sie diskriminiert und marginalisiert und werde das auch weiterhin tun. Deshalb sei jede Alternative besser. Auf der anderen Seite gibt es bei Stammesführern in einer tribalen Gesellschaft einen Überlebensopportunismus. Das heisst: Man arrangiert sich mit jedem Herrscher, damit der Stamm überlebt. Man schwört dem IS also Treue und hisst die schwarze Fahne. Dafür wird man in Ruhe gelassen. Der IS mit seinen gerade einmal 25'000 Kämpfern kann ja nicht überall sein in diesem riesigen Gebiet, das er kontrolliert.

Trotzdem: Ist die angekündigte Rückeroberung Ramadis überhaupt möglich, wenn die sunnitische Bevölkerung dem IS Treue schwört?
Militärisch kann das gelingen, wenn man genügend Feuerkraft einsetzt. Das heisst aber nicht, dass man auch die Herzen und Köpfe zurückgewinnt. Wichtig sind die Stammesführer als Mittler zwischen Staat und Volk. Wenn sie nicht gewonnen werden können, ist die Sache verloren. Nur wenn diese Eliten ein politisches Projekt der irakischen Regierung unterstützen, ist der Versuch einer Rückeroberung sinnvoll. Sonst hat man lediglich einen Besatzungszustand, wo die irakischen Sicherheitskräfte tagsüber in einem Wachhäuschen sitzen und der IS nachts Steuern eintreibt.

Schürt die Politik den Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten?
Heute wird die Bevölkerung konfessionell mobilisiert. Das machen der Islamische Staat, die schiitischen Milizen, aber auch Saudiarabien und der Iran. Wenn man heute mit Irakern oder Syrern spricht, hört man zwei Erklärungen, ­übrigens oft von derselben Person. Die eine lautet: Wir waren immer alle Brüder, egal, ob wir Schiiten, Sunniten, Drusen oder Alewiten waren. Doch der US-Einmarsch, Saudiarabien, der Iran oder was auch immer hat uns gegeneinander aufgebracht. Die andere Erklärung ist, man habe zwar zusammengelebt, den anderen aber stets misstraut. Es hängt von der Politik ab, ob sich diese Differenzen so weit verschärfen, dass es zum blutigen Krieg kommt.

Der ist bereits im Gang.
Es gibt im Irak aber auch Regionen, wo verschiedene Konfessionen, Religionen und Ethnien in einem Nationalstaat zusammenleben. Wenn Sie in Arbil in einem Hotel jeden fragen, wer er ist, dann finden Sie irakische Kurden, syrische Kurden, iranische Kurden, sunnitisch-arabische Iraker, schiitisch-arabische Iraker. Alle sind sie dort, weil es einen Quasi-Staat gibt und die kurdische Regionalregierung Sicherheit und Ordnung gewährleistet. Wenn das Zusammenleben geregelt ist, sind die Unterschiede nicht mehr so wichtig. Lebt man hingegen in Ramadi, hat man wohl eine andere Auffassung, zumal man nicht weiss, ob man von der Polizei geschützt wird. Das gilt auch für Bagdad, wo zwischen schiitischen und sunnitischen Quartieren Mauern hochgezogen werden wie einst in Nordirland.

Sind der Irak und Syrien bereits auseinandergebrochen?
Alleine können weder die Iraker noch die Syrer ihren Staat wieder zusammenfügen. Es würde mindestens einen Konsens brauchen zwischen den Regionalmächten, welche die eine oder andere Kriegspartei unterstützen. Diese müssten die Konfliktparteien dazu bringen, in einen politischen Prozess einzusteigen, der zu einer Machtteilung führen müsste. Historisch gesehen, ist das nicht unmöglich. Im Libanon hat es geklappt, obwohl zuweilen undenkbar war, dieses Land wieder zusammenzuflicken.

Ist das auch für den Irak und Syrien vorstellbar?
Es wäre essenziell, dass mit dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudiarabien die beiden grossen Antagonisten ihre Verbündeten im Irak und in Syrien dazu bringen würden, den Frieden zu suchen. Nicht dazugehören wird der Islamische Staat. Der hat inzwischen ein Eigenleben und wird von keiner ausländischen Macht kontrolliert. Aber gegen den IS kann man nur vorgehen, wenn der Mainstream der arabischen Sunniten und jener der arabischen Schiiten, der Kurden und aller anderen Bevölkerungsgruppen zusammenarbeiten.

Unterstützen die Saudis und die Golfstaaten den IS nicht?
Nein, jedenfalls nicht direkt und nicht mit Staatsgeldern. Es gibt privates Geld, das an den IS fliesst. Aber der IS braucht das gar nicht. Man verkauft Öl, Immobilien und Antiquitäten, besteuert den kleinen Handel, und die Waffen hat man von den Regierungstruppen im Irak und in Syrien erobert. Die Saudis unterstützen jedoch gewisse sunnitische Stämme im Irak. Und der Iran schiitische Milizen. Deshalb haben Riad und Teheran enormen Einfluss im Irak und in Syrien. Sie könnten die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg dazu bringen, für eine neue Konferenz nach Genf zu kommen. Zumal inzwischen klar ist, dass weder Assad noch die Rebellen den Krieg gewinnen können. Weder die Krise im Irak noch jene in Syrien lässt sich militärisch lösen.

Erstellt: 11.06.2015, 08:14 Uhr

Volker Perthes. Der 57-jährige Politikwissenschaftler ist seit 2005 Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Am 3. August erscheint sein neues Buch «Das Ende des Nahen Ostens».

Die Lektion von Ramadi

Angesichts neuer Rückschläge im Kampf gegen die Extremisten des Islamischen Staats (IS) werden die USA ihre militärische Präsenz im Irak aufstocken. Wie das Weisse Haus am Mittwoch erklärte, sollen in Kürze bis zu 450 US-Militär­berater in die irakische Provinz Anbar reisen und dort auf dem Stützpunkt Taqaddum sowohl irakische Soldaten als auch sunnitische Kämpfer ausbilden. Der «New York Times» zufolge haben sich auch die militärischen Ziele für dieses Jahr geändert: Zunächst soll jetzt die Stadt Ramadi zurückerobert werden, die der IS kürzlich eingenommen hat. Ursprünglich sollte die irakische Armee in diesem Jahr die zweitgrösste Stadt, Mossul, zurückerobern; dies soll nun wohl erst 2016 geschehen.

Mit der neuen Initiative reagiert das Weisse Haus auf die bittere Niederlage in Ramadi. Der Erfolg der Extremisten offenbarte, dass der amerikanische Ansatz bisher nicht aufgeht. Er besteht darin, dass die USA die Kämpfe am Boden an die Iraker delegieren. Die US-Luftwaffe bombardiert seit August 2014 Stellungen des IS und hilft dem irakischen Militär mit bislang insgesamt 3000 Beratern und Ausbildern. US-Präsident Barack Obama bekannte am Montag: «Wir müssen die irakischen Sicherheitskräfte schneller ausbilden als bisher.»

Waffen für die Sunniten

Das irakische Militär ist den Erwartungen bisher nicht gewachsen. Die örtliche Armee ist zwar nach der US-Invasion des Irak im Jahr 2003 von Amerikanern ausgebildet und ausgerüstet worden. Doch dem IS hatte sie oft nichts entgegenzusetzen. Als die Extremisten im vergangenen Jahr mordend und plündernd durch den Norden des Irak zogen, gaben die Soldaten ihre Stützpunkte oft kampflos auf. Trotz einiger Erfolge seither, etwa bei der Rückeroberung Tikrits, schien sich dieses Muster insbesondere in der jüngsten Schlacht um Ramadi zu wiederholen. Das Weisse Haus betonte, dass die irakischen Soldaten in Ramadi nicht vom US-Militär ausgebildet worden seien. Gleichzeitig klagten sunnitische Kämpfer, die dem IS Einhalt gebieten wollten, sie hätten keinerlei Unterstützung aus Bagdad erhalten.

Das Weisse Haus hat jetzt angekündigt, dass es nicht nur die überwiegend schiitische irakische Armee ausbilden und ausrüsten wird, sondern auch Kämpfer sunnitischer Stämme in der Provinz Anbar. Die US-Regierung hatte die Ausbildung dieser sunnitischen Kämpfer zunächst der irakischen Armee überlassen, weil sie den Eindruck vermeiden wollte, die Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten im Irak aufs Neue anzufachen. Nach dem Misserfolg in Ramadi aber scheint sich die Meinung geändert zu haben. Bereits bei den Kämpfen im Norden des Irak hatten die USA auf eine Koalition gesetzt aus der irakischen Armee und lokalen, kurdischen Kriegern.

Die neue Aufstockung der US-Militärpräsenz zeugt nicht von einer neuen Strategie. Obama sieht die Erfolge des IS offenbar noch immer als ein Problem, das vor allem politische Ursachen hat und das die Iraker letztlich selber lösen müssen. Die frühere schiitische Regierung in Bagdad unter Premier Nuri al-Maliki hatte die Sunniten im Land jahrelang schikaniert und unterdrückt, was in Teilen der Bevölkerung Sympathien für die sunnitischen Extremisten des IS weckte. Obama hat Militärhilfe an die Bedingung geknüpft, dass die Zentral­regierung alle Volksgruppen achtet.

Dies scheint unter dem neuen Premier Haider al-Abadi besser zu gelingen. Bei einem Treffen Obamas mit Abadi am Rande des G-7-Gipfels zeigten sich beide Politiker siegesgewiss. «Wir werden den Krieg zweifellos gewinnen», sagte Abadi. Dem stimmte Obama zu, auch wenn es, wie er sagte, dauern könne und es Rückschläge geben werde. Die US-Regierung vermutet, dass der IS im Irak erst in drei bis fünf Jahren besiegt sein wird.

Allerdings machen beide Seiten einander auch immer neue Vorwürfe. Das Weisse Haus verlangt, dass die irakische Regierung bessere Rekruten ihrer eigenen Armee für den Kampf gegen den IS bereitstellt und dass sie mehr tut, um sunnitische Kämpfer einzubinden. Manche im Irak wiederum werfen den USA vor, dem Land zu wenig zu helfen. Obama hatte am Montag selbst Aufsehen erregt, als er sagte, für die Ausbildung der irakischen Streitkräfte gebe es «noch keine vollständige Strategie» – zehn Monate nach Beginn der US-Luftschläge. Die Republikaner verlangen, dass US-Soldaten in die Kämpfe eingebunden werden, was Obama bislang ablehnt.
Nicolas Richter, Washington

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