«Rohani hat klargestellt, dass der Iran keine Bombe baut»

Irans neuer Präsident Hassan Rohani zeigt sich versöhnlich, wie das jüngste NBC-Interview zeigt. Nur Fassade oder ehrlicher Wille? Nahost-Experte Ulrich Tilgner sagt, was wirklich hinter der neuen Tonart steckt.

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Briefverkehr mit Obama, Freilassung von politischen Häftlingen und nun ein Interview mit einem US-Fernsehsender: Der neue iranische Präsident Hassan Rohani zeigt sich dem Westen gegenüber versöhnlich. Wie ernst kann man diese Charmeoffensive nehmen?
Man muss sie sehr ernst nehmen. Denn für Rohani bedeuten solche Aktionen unglaubliche Anstrengungen. Es ist ja nicht der Präsident, der beispielsweise die Häftlinge freigelassen hat, sondern darüber entscheidet die iranische Justiz. Rohani geht Zug um Zug und sichert jeden seiner Schritte ab. Das unterscheidet ihn von seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad, dessen Chaos er nun systematisch beseitigt. Dabei ist er auf einem relativ guten Weg. Es wird allerdings noch lange dauern, weil ihm Konservative immer wieder neue Knüppel zwischen die Beine werfen.

In dem TV-Interview sagte Rohani dem Westen zu, keine Atomwaffen zu entwickeln. Wie glaubhaft ist dies?
Rohanis Ziel ist es, die Probleme mit dem Westen zu lösen und die Sanktionen gegen sein Land zu beseitigen. Nun hat er klargestellt, dass der Iran keine Bombe baut. Aber er lässt auch keine Zweifel daran, dass der Iran die Atomenergie friedlich nutzen möchte. Dafür zeigt er sich für Kompromisse bereit, sollten dem Iran gewisse Rechte zugestanden werden. Es sieht also so aus, als ob international etwas in Bewegung kommt.

Während Ahmadinejad in seiner Amtszeit immer wieder mit provokativen Aussagen für Wirbel sorgte, steht Rohani für konstruktive Interaktion: Wie reagieren die Iraner darauf?
Die Iraner sind begeistert und hoffen, dass Rohanis Mission gut geht. Denn im Iran weiss niemand, was als Nächstes passiert. Ich war erst letzte Woche dort. Auf den Strassen spürt man noch keine Veränderung – ausser der Hoffnung der Menschen.

Um die iranische Wirtschaft steht es zurzeit schlecht. Wie reagiert Rohani darauf?
Der Iran ist das zweitgrösste Gasland der Welt und ist trotzdem dazu gezwungen, Gas zu importieren. Wie Rohani kürzlich sagte, hat sein Land nicht einmal genug Rohöl, um die eigenen Kraftwerke zu befeuern. Damit macht er den Iranern klar, dass die wirtschaftlichen Probleme nicht nur auf die Sanktionen, sondern auch auf innere Missstände zurückzuführen sind. Die Iraner wollen, dass sich dies ändert. Mit solchen Themen sichert sich Rohani die innenpolitische Rückendeckung. Und so könnte er den begonnenen politischen Wechsel absichern.

Der Briefverkehr zwischen Rohani und US-Präsident Obama wird als weiteres Anzeichen einer Annäherung gedeutet.
So historisch, wie dies einige Medien einschätzen, ist dieser schriftliche Kontakt nicht. Bereits Ahmadinejad hat sich in Briefen an George W. Bush oder Barack Obama gewendet. Doch er hat solche Zeichen der ausgestreckten Hand danach mit provokativen Aussagen über Israel wieder zerstört. Auch Ahmadinejad zielte auf eine Aussöhnung mit den USA ab, doch seine diplomatische Unfähigkeit liess dies nicht zu. Nun schlägt der Iran eine völlig neue Tonart an. Rohani ist ein Pragmatiker mit viel Erfahrung. Er macht sich keine Illusion darüber, dass der Iran etwas anbieten muss, wenn er die Probleme mit dem Westen lösen will.

Kommende Woche hat Rohani vor der UNO sein weltpolitisches Debüt. Wie wird er sich präsentieren?
Zuerst einmal wird er in seiner Rede auf jegliche Provokation verzichten. Denn er weiss um das viele Porzellan, das Ahmadinejad bei früheren Auftritten zerbrochen hat. Ich könnte mir vorstellen, dass er sich zur Israel-Frage äussert. Es würde mich nicht wundern, wenn er eine Nicht-Angriffs-Erklärung an Israel abgibt. Dies natürlich unter der Bedingung, dass Israel den Iran nicht angreift. In der Atomfrage könnte er auf einen Kompromiss zu sprechen kommen. Der neue Präsident hat betont, dass er für sein Verhandlungsvorhaben grünes Licht vom Staatschef Ali Khamenei hat. Wahrscheinlich werden nach seiner Rede viele über ihn herfallen und ihm vorwerfen, er sei vor dem Westen zu Kreuze gekrochen. Doch das iranische Volk steht hinter Rohani.

Aussenminister Mohammed Jawad Sarif hofft in seiner Mission als Atomchefunterhändler auf erfolgreiche Verhandlungen. Wie gut stehen seine Chancen?
Ich könnte mir vorstellen, dass da etwas ins Rollen kommt. In New York könnte es zu Vorgesprächen für die eigentlichen Verhandlungen kommen. Wichtig ist ja, dass die Verhandlungen zwischen der sogenannten 5-plus-1-Gruppe (Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland, Anmerkung der Redaktion) und dem Iran wieder aufgenommen werden. Man lässt sich nun Zeit und hofft, dass die Verhandlungen in einer besseren Atmosphäre wieder aufgenommen werden und dann auf einen Kompromiss hinsteuern.

Auch Barack Obama spricht vor der UNO. Ein Treffen der beiden ist bisher nicht geplant. Könnte sich dies noch ändern?
Ich glaube nicht, dass es zu einem Treffen der beiden Staatschefs kommt. Aber dies hängt auch davon ab, was Rohani in New York sagen wird und wie die Öffentlichkeit in den USA seine Rede aufnimmt. Rohani würde Obama gerne treffen, doch für den US-Präsidenten ist dies noch zu früh. Die USA sind skeptisch, weil der Iran oftmals eine unberechenbare Seite gezeigt hat. Rohani muss jetzt sehr viel tun, dass diese Berechenbarkeit langsam wieder hergestellt wird. Doch die Situation bringt etwas Wichtiges zu Tage: Die Iraner wollen die Aussöhnung und die USA reagieren auf die Signale. Damit ist die Kriegsgefahr erst einmal gebannt.

Wie sieht die Beziehung zwischen den USA und dem Iran in fünf Jahren aus?
Eine Verbesserung sieht man jetzt schon. In den USA ist der Ton gegen Rohani nicht mehr so stark. Das US-Aussenministerium äussert sich vorsichtig optimistisch. Es ist vorstellbar, dass die USA in Hintergrundgespräche einwilligen. Die Lösung des Konflikts wird aber noch Jahre dauern. Daran hat auch Rohani selbst keine Zweifel. Für ihn ist wichtig, alles auf den richtigen Weg zu bringen.

Rohani sowie der Aussenminister Sarif betreiben ein Twitter-Konto – obwohl der Zugang für die Seiten im Iran offiziell gesperrt ist.
Auch hier nimmt Rohani eine offenere Position ein, was ihm viel Unterstützung im Volk einbringt. Am Montag und Dienstag waren Twitter und Facebook sogar für kurze Zeit zugänglich. Dieses Hin und Her zeigt Rohanis Bemühungen – jedoch auch die seiner konservativen Gegner. Mit seinem Engagement für freies Internet will Rohani den Menschenrechtsvorwürfen die Basis nehmen. Und er könnte damit die Bereitschaft der USA zum Dialog fördern. Gerade vor dem Hintergrund, dass die USA das Internet stark kontrollieren. Würde der Iran die blockierten Seiten freigeben, wäre das ein klares Zeichen, dass man den USA entgegen kommen will. Die Freilassung von politischen Häftlingen war ja bereits ein deutliches Signal. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 19.09.2013, 15:26 Uhr

Verzicht auf Atomwaffen

Irans neuer Präsident Hassan Rohani hat versichert, dass sein Land niemals Atomwaffen bauen werde. «Unter keinen Umständen würden wir nach Massenvernichtungswaffen streben, Atomwaffen eingeschlossen», sagte Rohani in einem Interview mit dem US-Sender NBC am Mittwoch. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, ein militärisches Atomprogramm zu unterhalten. Teheran weist diese Vorwürfe zurück und betont, die Atomforschung allein zu zivilen Zwecken wie der Energiegewinnung zu betreiben. Rohani reist in der kommenden Woche zur Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York. Es war das erste Interview mit einem US-Sender, seitdem er im Amt ist. (sda)

Nahost-Experte Ulrich Tilgner. (Bild: Dieter Seeger)

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