Sie verspielen eine historische Chance

Die Atomverhandlungen zwischen den USA und dem Iran gehen in die letzte Runde. Scheitern sie, liegt das auch an Teherans Neinsagern, die in einem antiamerikanischen Reflex gefangen sind.

Die breite Front von Neinsagern bringt eine Einigung im Atomstreit in Gefahr: US-Aussenminister John Kerry (rechts) begrüsst den iranischen Aussenminister Javad Zarif zu Beginn der Verhandlungen in Muscat. Dahinter EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sowie der omanische Aussenminster Yussef bin Alawi. (9. November 2014)

Die breite Front von Neinsagern bringt eine Einigung im Atomstreit in Gefahr: US-Aussenminister John Kerry (rechts) begrüsst den iranischen Aussenminister Javad Zarif zu Beginn der Verhandlungen in Muscat. Dahinter EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sowie der omanische Aussenminster Yussef bin Alawi. (9. November 2014) Bild: Nicholas Kamm/Reuters

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Wenn heute in Wien die vielleicht letzte Verhandlungsrunde zur Beilegung des Atomstreits mit dem Iran beginnt, steht mehr auf dem Spiel als nur die Zahl iranischer Zentrifugen oder die Menge des vom Iran angereicherten Urans. Es besteht die Möglichkeit, Teherans internationale Isolierung zu beenden und 35 Jahre Feindschaft mit den Vereinigten Staaten zu überwinden.

Die Chancen hierfür stehen freilich nicht allzu gut. Denn es scheint, als hätten nur Barack Obama und der iranische Präsident Hassan Rohani wirklich ein Interesse an einer Lösung zu beiderseits akzeptablen Bedingungen. Ansonsten lehnt eine breite Front von Neinsagern ein Abkommen ab oder versteift sich auf Maximalforderungen, die nicht durchsetzbar sind. Zum Beispiel Benjamin Netanyahu: Am Sonntag warnte der israelische Premierminister im amerikanischen Fernsehen erneut vor einer Abmachung, die seinen Vorstellungen nicht entspricht.

«Iran ist kein amerikanischer Alliierter, Iran ist nicht euer Freund, Iran ist euer Feind», erklärte Netanyahu. Notfalls setzt er auf die israelischen Verbündeten im Washingtoner Kongress: Sie sollen es richten und einen Vertrag blockieren. Die israelischen Bedenken sind teils verständlich, entlädt sich in Teheran doch in beklemmender Regelmässigkeit Hass auf Israel.

Die letzte Gelegenheit

Überhaupt ist es ein Kreuz mit den Hardlinern wie dem obersten iranischen Religionsführer Ali Khamenei. Unfähig, über ihre Schatten zu springen, erkennen sie nicht, dass die Präsidentschaft Barack Obamas auf längere Zeit die wahrscheinlich letzte Gelegenheit zu einem Rapprochment mit Washington bietet. Sie sind Gefangene der hässlichen Geschichte der amerikanisch-iranischen Beziehungen seit dem CIA-Putsch gegen den Nationalisten Mossadegh 1953.

In ihrer Rückwärtsgewandtheit lebt das Unrechtsregime des Schah ebenso auf wie der vermeintlich glorreiche Sturm auf die amerikanische Botschaft in Teheran 1979 und die anschliessende Geiselhaft von 52 amerikanischen Diplomaten. Als Barack Obama 2009 in seiner Antrittsrede zur ersten Amtszeit an die Adresse Teherans sagte, er sei bereit, «eine Hand auszustrecken, wenn ihr dazu bereit seid, eure geballte Faust zu öffnen», war dem Präsidenten damit ernst. Weit gekommen ist Obama seitdem nicht. Paranoid und trotzig, überheblich und realitätsfern reagieren die Hardliner, vorneweg Khamenei, auf die Ouvertüren des amerikanischen Präsidenten.

Einer, der nichts kapiert hat

«Wir treten keinen Rückzug an, wir bewegen uns nach vorne - und das ist ein Zeichen unserer Überlegenheit über die Amerikaner», sagte Khamenei kürzlich. So spricht einer, der nichts kapiert hat. Er sieht zu, wie der Iran weiter in Rückstand gerät, weil die Sanktionen greifen und gleichzeitig der Ölpreis sinkt. Und er realisiert nicht, dass nach Obama die Sintflut kommt. Ob Hillary Clinton oder ein Republikaner: Nach den Präsidentschaftswahlen 2016 wird es statt Annäherungsversuchen und freundlicher Briefe aus Washington neuerlich eine Politik der Konfrontation geben.

Die «Achse des Bösen» könnte dann ebenso wieder in Mode kommen wie die Androhung eines Kriegs. Und womöglich wird es nicht bei Drohungen bleiben. Schliesslich erzeugte schon Obamas Brief an Ayatollah Khamenei bei der republikanischen Opposition und den Freunden Israels in Washington Ekel. Damit legitimiere der Präsident «eine Nation und eine Führung, die internationale Normen verletzt», erregte sich der 2012 unterlegene republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney unter lautem Beifall seiner Parteifreunde.

Einmal davon abgesehen, dass die Vereinigten Staaten bei der Verletzung internationaler Normen seit 2001 als Serientäter handeln, zeigt Romneys Tonfall die Richtung nach 2016 an: Teheran wird neuerlich die Rolle eines internationalen Outlaws zuteil werden, der im Libanon und im Irak, im Jemen wie in Syrien abgefeimte Spiele treibt und dessen Griff nach der Atombombe notfalls mit Waffengewalt verhindert werden muss.

Reagan beschriftete Bibel höchstpersönlich

Dabei bräuchten sich die Hardliner und Khamenei eigentlich nicht zieren, Barack Obama und dem «grossen Satan» entgegenzukommen. 1980 verhandelten sie hinter dem Rücken des damaligen Präsidenten Jimmy Carter mit dessen republikanischen Feinden über das Schicksal der in Teheran festgehaltenen amerikanischen Geiseln. Und im Gegenzug erhielten sie Waffen und Ersatzteile. Dass Teile der Lieferungen aus Israel kamen, störte niemanden.

1986 wiederholte sich das Spiel: Diesmal wurden die Waffenlieferungen der Regierung Reagan sogar von einem Geschenkpaket begleitet, darin ein Kuchen in Form eines Schlüssels sowie eine von Ronald Reagan höchstpersönlich beschriftete Bibel. Beides brachte Robert McFarlane, der Sicherheitsberater des Präsidenten, insgeheim nach Teheran, auch die Israelis waren wieder mit von der Partie.

Aber darüber spricht heute niemand in Teheran, ja sogar gefährlich ist es, darüber zu sprechen: Derartige Vorgänge vertragen sich nicht mit dem iranischen Selbstverständnis. Zumal Amerika bekanntlich auf dem Rückzug ist, der Iran hingegen auf dem Vormarsch. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.11.2014, 10:42 Uhr

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