Syrien-Friedensgespräche auf Freitag verschoben

Heute Montag hätten in Genf Verhandlungen über einen Fahrplan zum Frieden in Syrien beginnen sollen. Doch der Zeitplan kann nicht eingehalten werden.

Neuer Anlauf am Freitag geplant: UN-Sondergesandter Staffan de Mistura am 25. Januar 2016 in Genf.

Neuer Anlauf am Freitag geplant: UN-Sondergesandter Staffan de Mistura am 25. Januar 2016 in Genf.

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Die lange erwarteten Friedensgespräche für Syrien sollen erst am Freitag beginnen. Der ursprünglich für Montag geplante Start sei auf Freitag verschoben, sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Montag in Genf. Er rechnete damit, dass die Verhandlungen sechs Monate dauern werden.

Eigentlich sollten Vertreter von Syriens Staatschef Baschar al-Assad und seiner Gegner bereits am Montag mit den Verhandlungen über einen Fahrplan zum Frieden beginnen. Hintergrund der Verzögerung ist das Ringen um den Teilnehmerkreis. De Mistura sprach von einer «Blockade», was die Zusammensetzung der Delegationen angehe.

Hoffnung auf «Genfer Erfolgsgeschichte»

Beim Beginn der Gespräche am Freitag werde es keine «Eröffnungszeremonie» geben, sagte der UN-Sondergesandte. Die Teilnehmer würden zunächst vordringlich über eine Waffenruhe und über humanitäre Hilfe reden, kündigte er an. Er habe die Hoffnung auf eine «Genfer Erfolgsgeschichte».

In das Ringen um die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises der Genfer Verhandlungen hatte sich in den vergangenen Tagen unter anderem US-Aussenminister John Kerry eingeschaltet. Er hoffe, dass in den kommenden 24 bis 48 Stunden «Klarheit» geschaffen werden könne, sagte Kerry in Laos, bevor de Mistura in Genf vor die Presse trat. Kerry erklärte, er habe wegen der Genfer Verhandlungen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland, Saudiarabien und der Türkei sowie mit de Mistura telefoniert, «um sicherzugehen, dass alle auf der gleichen Linie sind».

Ringen um den Teilnehmerkreis

Die in den Syrien-Konflikt involvierten Staaten haben teils völlig gegensätzliche Vorstellungen, welche Gruppen die Bürgerkriegsparteien vertreten sollen. Während Saudiarabien die radikalislamische Ahrar al-Scham dabei haben will, dringt Russland auf moderate Oppositionsgruppen, die von Assad akzeptiert werden. Die Türkei lehnt die Teilnahme kurdischer Milizen ab, die der Westen als wichtige Verbündete im Kampf gegen Jihadisten ansieht.

Das Hohe Verhandlungskomitee, ein im Dezember gegründeter Zusammenschluss wichtiger syrischer Oppositionsgruppen, teilte mit, es werde am Dienstag seine Entscheidung bekannt geben, ob es an den Genfer Verhandlungen teilnehmen werde.

Umstrittene Bildung einer Übergangsregierung

De Misturas Verhandlungsmandat beruht auf einer im Dezember vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten UN-Resolution. Der Sicherheitsrat konnte sich damals nach jahrelangem Ringen erstmals auf einen einstimmigen Beschluss mit einem Friedensplan für Syrien einigen.

Vorgesehen ist, dass nach den Beginn der Verhandlungen eine landesweite Feuerpause in Kraft treten soll. Weitere Schritte sind die Bildung einer Übergangsregierung und das Abhalten von Wahlen.

(bee/sda)

Erstellt: 25.01.2016, 16:27 Uhr

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