USA und Russland planen Syrien-Konferenz

Der russische Präsident Wladimir Putin unterhielt sich mit seinem Gast, dem US-Aussenminister John Kerry, über den Syrien-Krieg. Sie wollen die syrische Regierung und die Opposition an einen Tisch bringen.

Einigen sich auf einen runden Tisch: Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Aussenminister John Kerry. (7. Mai 2013)

Einigen sich auf einen runden Tisch: Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Aussenminister John Kerry. (7. Mai 2013) Bild: Keystone

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Die USA und Russland wollen den Bürgerkrieg in Syrien mithilfe einer internationalen Konferenz beilegen. Das Treffen solle möglichst noch im Mai stattfinden und Vertreter der syrischen Regierung sowie der Opposition an einen Tisch bringen, sagte US-Aussenminister John Kerry am Dienstag in Moskau. Ähnlich äusserte sich auch sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow.

Kerry hatte sich in Moskau auch im Gespräch mit Präsident Wladimir Putin um eine gemeinsame Linie beider Länder bemüht.

Russland ist einer der letzten Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und verhinderte gemeinsam mit China im UNO-Sicherheitsrat mehrfach Resolutionen gegen die Staatsführung in Damaskus. Die USA und Russland plädierten 2012 für eine politische Lösung des Bürgerkrieges, waren sich aber über die Umsetzung eines entsprechenden Planes uneinig.

Kerry warnte vor Auseinanderbrechen Syriens

Assad versucht seit zwei Jahren, einen Aufstand niederzuschlagen. In dem Bürgerkrieg sind mehr als 70'000 Menschen getötet worden. Lawrow sagte, seine Regierung sei nicht in Sorge um das Schicksal «bestimmter Menschen» in Syrien, sondern habe die gesamte syrische Bevölkerung im Sinn.

Kerry warnte vor einem Auseinanderbrechen Syriens. Das könnte die Folge sein, wenn es nicht zu einer Lösung am Verhandlungstisch komme. Fortschritte in den Bemühungen um eine politische Lösung könnten auch die Entscheidung der USA über die Bewaffnung der syrischen Rebellen beeinflussen.

Danke für Hilfe nach Boston-Anschlag

Der US-Aussenminister dankte Putin für die Hilfe bei den Ermittlungen zum Terroranschlag auf den Boston-Marathon. Der russische Präsident sagte, er freue sich auf Gespräche mit US-Präsident Barack Obama. Die beiden Staatschefs sollen am Rande des G-8-Gipfels Mitte Juni in Nordirland erstmals seit einem Jahr persönlich zusammentreffen.

Zum Auftakt seines zweitägigen Aufenthalts in Moskau legte Kerry an der Ewigen Flamme an der Kremlmauer einen Kranz nieder. Dort sprach er zwei Tage vor den traditionellen Feiern zum Tag des Sieges über Hitler-Deutschland auch mit Veteranen des Zweiten Weltkriegs. Es ist sein erster Besuch als Aussenminister in Russland.

Am Mittwoch will sich Kerry auch mit Menschenrechtlern treffen. Die USA hatten das Vorgehen der russischen Justiz gegen Nichtregierungsorganisationen und Oppositionelle immer wieder scharf kritisiert. Der Kreml hatte dies empört als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen. (chk/sda)

Erstellt: 08.05.2013, 04:09 Uhr

Syrien vom Internet abgeschnitten

Syrien hat am Dienstag nach US-Angaben einen Ausfall des Internets erlebt. Seit dem Nachmittag bestehe in dem Land ein Internet-Blackout, hiess es in einer über Twitter verbreiteten Mitteilung des US-Aussenministeriums. Das Unternehmen Umbrella Security Labs berichtete, Syrien sei «weitgehend vom Internet verschwunden».

Ähnlich äusserte sich Google. Die Ursache des Ausfalls war zunächst unklar. Nach Angaben von Aktivisten könnte ein Kappen von Kommunikationsmöglichkeiten ein Zeichen einer bevorstehenden Militäroffensive sein. (AFP)

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