Analyse

Wo die arabische Revolution steht

3:2 für die Revolution: Nahostexperte Arnold Hottinger über den vielversprechenden Anbruch einer neuen Epoche – und die Stolpersteine, die auf dem Weg zur Freiheit liegen. Ein Zwischenbericht.

Freie Wahlen sind wichtig, aber bei weitem nicht ausreichend, schreibt Arnold Hottinger: Junge Ägypterinnen nach der Abstimmung zu den Verfassungsänderungen im März.

Freie Wahlen sind wichtig, aber bei weitem nicht ausreichend, schreibt Arnold Hottinger: Junge Ägypterinnen nach der Abstimmung zu den Verfassungsänderungen im März. Bild: AFP

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Wo steht die arabische Revolution? Mit dem Sturz Ghadhafis lautet das vorläufig Resultat 3:2. Dies war jedoch nur die erste Runde der Revolution. Die zweite hat schon begonnen. In Tunesien, in Ägypten und in Libyen geht es nun darum, ob nach der Absetzung der alten Tyrannen ein Übergang zu einer funktionierenden Demokratie bewerkstelligt werden kann, und auch darum, wie schnell unter wie vielen Reibungen und zu welchem Preis der erhoffte Übergang zu erreichen sein wird.

Für alle drei Staaten gilt: erst nach dem Sieg über den bisherigen Machthaber wurde deutlich, wie schwierig dieser Übergang werden wird und wie viel mehr Zeit er beanspruchen dürfte, als die Beteiligten und die Aussenstehenden sich zuerst vorgestellt hatten.

Nicht Frühling sondern Revolution

Aus diesem Grund wird es immer weniger zutreffend, wenn man von einem arabischen Frühling spricht. Dieser Frühling wird dauern: ein Jahr, zwei Jahre, ein halbes Jahrzehnt, Jahrzehnte? Und er ist bereits sehr viel stürmischer geworden als es zum Begriff Frühling passt.

Wahrscheinlich hatte es sich beim Beginn des vermeintlichen Frühlings um den Anbruch einer neuen Epoche gehandelt, deren Umrisse sich erst heute abzuzeichnen beginnen. Es handelt sich um eine echte Revolution, ein Umgraben der arabischen Gesellschaften, das die bisherige soziale Schichtung zu zerbrechen, durcheinander zu würfeln und allmählich neu zu formieren verspricht.

Die arabische Aufklärung

Was dahinter steht, ist eine arabische Aufklärung – nicht eine Imitation der guten alten europäischen Bewegung dieses Namens, vielmehr eine eigene. Sie zeichnet sich aus, wie jene Voltaires, durch Beseitigung der Vordenker und den Entschluss, selbst nachzudenken sowie den eigenen Erkenntnissen und Notwendigkeiten gemäss zu handeln. Die Vordenker waren anderthalb Jahrhunderte lang Europäer und Amerikaner gewesen, oder im besten Fall arabische Übersetzer der Ideen, die in Europa und in Amerika in Umlauf standen.

Die starke Wirkung dieser fremden Denkmodelle hatte mit der physischen, militärischen Machtüberlegenheit der westlichen Länder zu tun. Sie hatten sich über Generationen hinweg immer wieder schmerzlich für die Betroffenen durchgesetzt. Die westlichen Mächte hatten daher nicht nur Nach-Denker gefunden sondern auch machtmässige Satelliten, das heisst Machthaber, die erkannt hatten, dass sie sich im Nahen Osten nur an der Macht halten konnten, wenn sie zur Hauptsache das taten, was die westlichen Beschützer und Ausnützer von ihnen erwarteten.

Der Zusammenbruch der Verwestlichung

Der Versuch, es den westlichen Vormächten gleich zu tun, indem man von ihnen lernen wollte, hatte im 19. Jahrhundert begonnen und war 1967 soweit fehlgeschlagen, dass die lokalen Machthaber zu einer Resignationshaltung übergingen. Sie begannen sich damit zu begnügen, den Mächten der westlichen Hegemonie Gefolgschaft zu leisten, solange sie im Gegenzug ihre eigene Bevölkerung zum eigenem Wohlbefinden ausbeuten durften.

Die Ideologien zuerst des Nationalismus, dann des Anti-Islamismus, das heisst der Teilnahme am sogenannten «Krieg gegen den Terror» der Amerikaner, waren zum Deckmantel und Vorwand geworden, die zur Abschirmung der eigenen Ausbeutungspolitik dienten. Dies führte schliesslich dazu, dass die Bevölkerungen erkannten: Wenn sie ein einigermasen menschenwürdiges Dasein erlangen wollten, mussten sie die Ideologien mit ihren Vordenkern und die bisherigen Machthaber loswerden, um selbst zu denken und zu handeln.

Sturz der Machthaber als erster Schritt

Die Machthaber wurden zum ersten Symbol, gegen das die Jugend der arabischen Völker aufbegehrte. Doch nach ihrem Sturz geht es darum, die bestehenden Gesellschaften neu zu formieren, so dass sie sich zweckmässiger in der heutigen weitgehend globalisierten Welt zu bewegen und zu verhalten lernen. Dadurch erst können sie in die Lage gelangen, sich ihren eigenen Platz an der Sonne in der Weltwirtschaft und der Weltpolitik zu erobern. Produktivität ist der Schlüssel dazu. Doch die Vorbedingung dafür ist eine politische und soziale Ordnung, die eine solche fördert, statt sie zu ersticken.

In diesem Zusammenhang sprechen die arabischen Revolutionäre von ihrer wiedergewonnenen «Würde». Sie fühlten sich entmenschlicht und damit entwürdigt, solange sie von den Mächtigen, seien es zuerst die fremden Kolonialisten, seien es später die eigenen, jedoch von den Fremden letztlich ferngesteuerten Machthaber, als blosses Material angesehen wurden, das eingesetzt und ausgenützt wurde.

Die «Entmenschlichung», das entscheidende Merkmal des Kolonialismus, hatte sich in den eigenen Regimen fortgesetzt, und die Ideologen dienten ihr zu, indem sie unter ihren Heilsverheissungen die wahren Verhältnisse verschleierten und versteckten.

Eigenes Handeln und Denken

Die arabische Revolution entstand durch den Durchbruch zum pragmatischen Denken und Handeln nach Überwindung der brüchig gewordenen Ideologien und der dadurch entstandenen Blossstellung ihrer entkleideten Machthaber. Jene Machthaber, die sich noch halten, versuchen, ihre Blösse hinter roher Gewalt zu verstecken. Und weil sie selbst ahnen, dass dies nicht wirklich zu machen sei, mobilisieren sie Scheinmassen, die sie durch Geld, Furcht und Gewalt dazu motivieren und zwingen, ihre «Liebe »zu den Tyrannen zu demonstrieren.

Doch der Aufbau von neuen Regimen steht noch bevor. Wie zuvor der Prozess des Niederringens der alten Tyrannen, wird er in jedem Land anders verlaufen und wahrscheinlich auch zu verschieden gearteten Endresultaten führen. Im besten Falle werden Regime entstehen, die ein Mitsprachrecht der Bevölkerung sicherstellen und damit die wiedererrungene Würde des Einzelnen anerkennen.

Doch wie die europäischen Demokratien eine jede – schlecht und recht – nach ihrem eigenen Muster funktionieren, wird es auch in der arabischen Welt, wenn die Revolution ihre Ziele erreicht, verschieden geartete Demokratien geben.

Gemeinsame Grundprobleme

Einige Grundfragen müssen sie alle lösen: die Art der Koexistenz von Religion und Politik, wohl in erster Linie. Doch auch den Aufbau eines unabhängigen Rechtwesens, Richter und Gerichte, die in der Lage sind, ihre Unabhängigkeit gegenüber dem Staat und gegenüber wirtschaftlichen Mächten zu behaupten, sind unabkömmlich. Und natürlich brauchen alle die Bildung einer gewählten Legislative, die einerseits den Wünschen und Bedürfnissen der Mehrheiten Rechnung trägt und deren Gesetze andrerseits auch für die Exekutive und die militärischen Kommandanten gelten.

Unabhängige Information, die nicht vom Staat oder von wirtschaftlichen und anderen Sonderinteressen monopolisiert werden kann, ist ebenfalls eine Notwendigkeit, ohne die keines der erhofften neuen Regime wird auskommen können. Dies alles hat es bisher nur in Ansätzen und oft nur als Fassade gegeben, hinter welcher der Machthaber entschied und agierte.

Zweckentfremdete Institutionen

Die Lage in allen arabischen Staaten ist insofern komplex, als alle diese Institutionen nicht neu geschaffen werden müssen. Sie sind schon da, aber dermassen zweckentfremdet durch die bisherigen Machthaber, dass sie alle einer Sanierung wenn nicht eines Neuaufbaus bedürfen. Die menschlichen und die finanziellen Mittel dazu sind beschränkt.

Überall wird sich Frage stellen, welche ihrer bisherigen – menschlichen und institutionellen – Bausteine wieder verwendet werden können, und welche dermassen verrottet und verdorben sind , dass sie entfernt werden müssen.

Dienst am Bürger statt an der Macht

Neue Bausteine und einen geschickten Einbau bei Wiederverwendung des Alten: Das werden die Hierarchien der Staatsbeamten benötigen, auch jene der Polizei. Dies sind die Organe des Staates, mit denen die Hauptmasse der Bürger in Kontakt kommen und nach deren Verhalten sie den Staat beurteilen. Diese Ordnungen müssen neu ausgerichtet werden, weg vom Dienst am Machthaber und hin zum Dienst am Bürger. Eine «Umpolung», die es historisch gesehen in der gesamten Region noch nie gab.

Wobei auch die Frage gestellt werden muss: Wer ist berechtigt und in der Lage dazu, über die Wiederverwendbarkeit oder Beseitigung zu befinden? Den Richtern käme dabei eine zentrale Bedeutung zu. Doch die Richter selbst sind nicht über alle Zweifel erhaben. Ihre Institutionen wurden bisher von den alten Machthabern manipuliert. Meist wurden sie unter die Obhut von Oberrichtern und darüber stehenden Justizbehörden gestellt, die den Wünschen und Anliegen der Machthaber besonders zugänglich waren. Sie übten auf ihre Untergebenen Druck aus, um sie zu Elastizität gegenüber den Mächtigen anzuregen wenn nicht zu zwingen.

Der notwendige Reinigungsprozess der Justiz wird überall deshalb eine besonders heikle Aufgabe werden, weil er notgedrungen trotz dem Grundsatz der Unabhängigkeit und Unantastbarkeit der rechtlichen Organe wird durchgreifen müssen.

Frisches Blut durch demokratische Wahlen

Neues Blut für den politischen Aufbau kann durch Wahlen einfliessen, die zugleich das sichtbarste Zeichen eines ersten Erfolges in der Frühphase des politischen Aufbaus setzen sollten. Sie sind so sichtbar, dass sie oft im Inneren der betroffenen Staaten und auch unter den Beobachtern ausserhalb als das Kriterium schlechthin gelten, ob der Aufbau der Demokratie gelungen sei oder nicht.

Doch sogar wenn sie ohne Schönheitsfehler und Reibungen ablaufen, werden sie nur einen wichtigen, aber für sich alleine ungenügenden Schritt auf demokratische Verhältnisse hin darstellen. Werden die gewählten Politiker sich streiten, oder werden sie in der Lage sein, zum Wohl ihres Landes zusammenzuarbeiten? Wird es andere Mächte geben, die ihr Wirken behindern oder verhindern können? Etwa religiöse Autoritäten, militärische Machthaber, Wirtschaftsoligarchen, mächtige Präsidenten?

Werden gewählte und mächtige Präsidenten der Versuchung widerstehen, die alte Tradition der Einmannherrschaften, die im nahöstlichen Raum eine gewaltige Vergangenheit hat, dazu auszunützen, ihre Herrschaft erneut zu verewigen, vielleicht sogar wieder mit Erbfolge für ihre Söhne? Oder wird es Kräfte geben, die sie daran hindern?

Die gespaltenen Gesellschaften

Alle Länder der Region kennen Minderheitenprobleme, sie können auf religiösen oder auf ethnischen Trennungslinien beruhen. Mancherorts kommen Stammesprobleme dazu, insofern verwandt mit jenen der Minderheiten als es zwischen den Stämmen ebenfalls Abgrenzungen gibt, die sie als Gemeinschaften mit einer Innen- und einer Aussenwelt definieren: «Wir» gegen «Sie».

Auch in diesem Bereich gibt es alte, tief sitzende Modelle, die solche Spaltungen dadurch bewältigen, dass die eine Gemeinschaft kommandiert und die andere zur Unterordnung gezwungen ist. Ein demokratisches Regime wird auf die Dauer nur funktionieren, wenn dieses hierarchische Modell, mit dem «Staatsvolk» an der Spitze, durch eine Ordnung des gleichberechtigten Nebeneinanders und des dazugehörigen Zusammenspiels abgelöst werden kann.

Dies ist bisher sogar in weit gediehenen demokratischen Systemen, wie dem türkischen, nicht voll gelungen. Dort bleibt die Kurdenfrage und auch jene der türkischen Christen eine offene Wunde. Der Begriff des Staatsvolkes stammt, wie jener des Einmannherrschers, aus der Vergangenheit der Region in islamischen und in vorislamischen Zeiten. Demokratische Ordnungen werden sich von ihm trennen müssen.

Fixe Modellvorstellungen stiften nur Verwirrung

Wahrscheinlich wird die nähere arabische Zukunft durch ein Ringen um all diese Fragen bestimmt sein. Sie stellen sich in einem jeden Land etwas anders – daher müssen und werden sie überall in ihrem spezifischen Kontext und mit ihren eigenen Umrissen debattiert und behandelt werden. Fixe Modellvorstellungen, von einem Land auf das andere übertragen, werden bloss Verwirrung stiften, schon gar wenn sie aus anders gearteten Kulturen mit ihrer eigenen Entwicklungsgeschichte übernommen werden sollen.

Auch hier braucht es Kreativität in den zu lösenden Fragen. Eigene Lösungen zu schaffen, mag länger dauern und einiges Experimentieren notwendig machen. Doch übernommene fremde Modelle können die Kreativität, die vom Eigenen und Spezifischen ausgeht, einengen und vernichten.

Freiheit für die Bildung

Ähnliches gilt vom Bildungs- und Erziehungswesen. Es hat ebenfalls unter der Toten Hand der Machthaber gelitten, die vor allem darauf bedacht war, dass die Intellektuellen nicht ihre Macht unterliefen. Sie suchten dies dadurch zu erreichen, dass sie alle Eigenregungen unterbanden und das gesamte geistige Leben zu kontrollieren versuchten.

Wie bei den Richtern war die wirksamste Methode dazu, die verschiedenen Gruppen von Intellektuellen, Lehrern aller Art, bis hinauf in die Universitäten, auch Forscher und Künstler, unter die Kontrolle von Vorgesetzten zu stellen, die selbst beschränkt waren und schon aus diesem Grunde noch mehr Beschränkung bei ihren Untergeordneten forderten und förderten.

Die wirtschaftliche Komponente

Die gesamte wirtschaftliche Sphäre wird natürlich auch eine wichtige Rolle spielen. Wachstum der Wirtschaft und Prosperität des Staates, wie sie im Falle von Libyen durch die Erdölproduktion erlangt werden kann, wird kritische Übergänge und Neuformierungen erleichtern und die Ungeduld der sich aus Untertanten zu Bürgern entwickelnden Bevölkerung dämpfen. Umgekehrt droht die berechtigte Ungeduld jener, die sich der Revolution angeschlossen haben und sie zu tragen helfen, weil sie sich von ihr ein menschenwürdiges Dasein erhofften – auch und in erster Linie im Arbeits- und Wirtschaftsbereich.

Die Wünsche der arbeitslosen Jugend, auch und besonders der Ausgebildeten unter ihnen, in armen, übervölkerten und heruntergewirtschafteten Staaten, sofort oder in kurzer Frist zu bedienen, wird unmöglich sein. Für Tunesien ist dies eine überaus harte Wahrheit, und auch in Ägypten, droht sie mehr und mehr in den Vordergrund zu rücken, je deutlicher wird, dass die neue politische Ordnung, sogar wenn sie erfolgreich bewerkstelligt werden kann, nicht sofort wirtschaftliche Prosperität für alle hervorbringen wird.

Im besten Fall wird es eine zähe und schwierige Übergangszeit dazu brauchen. Auch in diesem Bereich kommt es sehr auf die Kreativität von Einzelnen an, und damit auch darauf, ob die politischen Regeln sie fördern und ihr Raum gewähren, oder nicht.

Und die heute noch nicht «revolutionären» Staaten?

Die arabische Revolution wird nicht Halt machen bei den fünf Staaten, die sie gegenwärtig sehr sichtbar ergriffen hat. In allen anderen arabischen Ländern, Monarchien und Präsidialherrschaften, regt sie sich, heftiger oder leiser. Die dortigen königlichen, präsidialen oder militärischen Machthaber wissen das und treffen ihre Vorkehrungen.

Gesamthaft kann man sie als elastisches Nachgeben charakterisieren, durch das versucht wird, das Wesentliche der Machtposition der Machthaber zu bewahren. In Bahrain ist die Elastizität ausgeartet in Repression. Was bewirken dürfte, dass die Bewohner der dortigen Inseln wahrscheinlich als erste erneut aufbegehren werden.

Vergleichbares Blutvergiessen und Foltern suchen die anderen Machthaber zu vermeiden oder höchstens im Stillen zu üben. Ihre Regime werden sich solange halten, als sie in kleinen Belangen nachgeben können, ohne zu übermässigen Gewaltmassnahmen greifen zu müssen, um ihre Machtstellung dennoch zu bewahren.

Wenn die Gewaltanwendung selbst so überragend wird, dass sie immer neue Protestwellen auslöst, wie es in Syrien geschieht, wird ihr Stern sinken und schlussendlich eine Ablösung drohen.

Gibt es eine irakische Demokratie?

Experimente mit weitgehend konstitutionellen Monarchien sind dabei nicht ausgeschlossen. Ihre Schwierigkeit liegt darin, dass es bei der Macht der arabischen Könige stets um Macht und Reichtum der gesamten Königs- und Herrscherfamilien geht, meist bilden sie ausgedehnte Klans, in welche die Herrscher eingebunden sind: der Hof in Marokko, Herrscherfamilien in den Golffürstentümern, Hunderte von privilegierten Prinzen in Saudi Arabien. Sie zielen darauf ab, den Herrscher in seiner absoluten Macht zu erhalten, weil sie nur in seinem Schatten ihre Privilegien bewahren und ausnützen können.

Ein besonderer Fall, der bald in den Vordergrund rücken wird, ist der Irak, ein zentrales arabisches Land, wo unter unmenschlichem Leidensdruck und gewaltigen Verlusten an Menschenleben eine Art von Demokratie durch amerikanischen Machtspruch errichtet wurde. Sie zeigt schon heute «präsidiale» Schwachstellen. Nuri al-Maliki, der Ministerpräsident, ist sein eigener Innen-, Sicherheits- und Armeeminister.

Wie sie sich der Irak entwickeln wird, nachdem die Amerikaner abziehen werden, falls und insoweit sie das wirklich tun werden, bleibt abzuwarten. Auch im Irak haben sich die Jugendlichen, die selbst denken und handeln wollen, bereits gemeldet.

Die Kraft der neuen Ideen

Wahrscheinlich wird sich die gesamte Region auf die Dauer dem Druck der neuen Ideen nicht entziehen können. Natürlich besonders im Falle, dass sie in einigen Ländern erfolgreich in legitime, das heisst vom Volk anerkannte Regime und der Mitsprache der Bevölkerung, umgesetzt werden können. Die neuen Ideen gründen darin, dass die arabische Jugend von sich aus zu handeln sucht, um für sich selbst und ihre Mitbürger ein menschenwürdigeres Leben zu schaffen.

Sie hat sich zum ersten Mal von den Fesseln der Vordenker und ihrer Rezepte befreit, die ihr bisher vorgesagt und vorgeschrieben hatten, wie sie zu denken und was sie zu tun habe. Die ältere Generation staunt noch immer darüber, dass dies überhaupt möglich war. ()

Erstellt: 03.09.2011, 17:58 Uhr

Journal21

Dieser Text wurde erstmals auf dem Online-Portal Journal21 veröffentlicht. Auf der Website erscheinen Hintergrundberichte, Analysen und Meinungsbeiträge zahlreicher Journalisten und Experten.

Arnold Hottinger, 84, ist promovierter Orientalist. Der Journalist und Buchautor berichtete während 30 Jahren für die NZZ aus Beirut.

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