Hintergrund

Zwingt Ghadhafi die Nato in die Knie?

Muammar Ghadhafi könnte in Libyen bleiben und sogar straffrei ausgehen. In der Nato scheint dies mittlerweile eine Option zu sein.

Stärker als gedacht: Muammar Ghadhafi hält sich in Libyen nach wie vor an der Macht.

Stärker als gedacht: Muammar Ghadhafi hält sich in Libyen nach wie vor an der Macht. Bild: Reuters

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Nach über 100 Tagen Bombardierungen durch die Nato könnte sich eine Lösung für die Libyenkrise abzeichnen. Allerdings nicht die Lösung, mit der die westlichen Verbündeten gerechnet hatten. Statt sich vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Kriegsverbrechen verantworten zu müssen, könnte Muammar Ghadhafi in Libyen bleiben dürfen und sogar straffrei ausgehen.

Vergangenen Samstag hatten sich US-Delegierte mit Vertretern des libyschen Diktators auf der tunesischen Ferieninsel Djerba zu Gesprächen getroffen. Die Londoner Tageszeitung «Al-Sharq Al-Awsat» zitiert einen hochrangigen Beamten des Ghadhafi-Regimes, wonach die US-Gesandten Ghadhafi politisches Asyl in einem afrikanischen Staat und Straffreiheit in Aussicht gestellt haben, wenn er als libyscher Führer zurücktrete.

«Kristallklare Nachricht»

Von US-Seite hiess es erst, man habe Ghadhafi «eine kristallklare Nachricht übermitteln wollen», dass er keine andere Wahl habe als aufzugeben. Dies teilte die US-Regierung Journalisten nach dem Treffen per E-Mail mit. Anschlussfragen wurden nicht beantwortet, weiterführende Aussagen gab es weder vom Aussenministerium noch von der Verhandlungsdelegation, schreibt das US-Magazin «Foreign Policy».

Auf US-Seite reisten unter anderem Jeffrey Feltman, Staatssekretär für den Nahen Osten, und Gene Cretz, Botschafter in Libyen, nach Tunesien. Auf libyscher Seite nahm Ghadhafis Stabschef Bashir Saleh am Treffen teil. Dass die USA Ghadhafi nur eine klare Nachricht übermitteln wollten, glauben indessen nur noch wenige. Falls es nur darum ging, Ghadhafi mitzuteilen, dass seine Zeit abgelaufen sei, dann sei das Treffen in Tunesien dafür «unziemlich» gewesen, schreibt die «Kahleej Times».

Verbesserte Beziehungen?

Dafür, dass die Botschaft wohl eine andere war, gebe es genügend Anzeichen – etwa, dass die libyschen Offiziellen nach dem Treffen nicht eingeschnappt waren, sondern von einem «ersten Schritt» in Richtung «verbesserte Beziehungen» mit den USA sprachen. «Wir unterstützen jeden Dialog (mit US-Vertretern), solange sie nicht Libyens Zukunft von aussen bestimmen», sagte Ghadhafis Sprecher Moussa Ibrahim.

Die Tatsache, dass der Westen überhaupt an Gesprächen mit Ghadhafi interessiert sei, zeige, dass der libysche Diktator noch immer über beachtlichen Rückhalt im Land verfüge, so die «Khaleej Times». Die Nato sei wohl zum Schluss gekommen, dass Angriffe und das Aufrüsten der Rebellen nicht zum Ziel führten.

Sache der Libyer

Frankreich hat Ghadhafi schon offiziell ein Zeichen gegeben: Wenn er die Macht abgebe, sei es vorstellbar, dass er in Libyen bleibe, sagte der französische Aussenminister Alain Juppé am Mittwoch gegenüber dem Sender «LCI». Mittlerweile sind auch aus Washington moderatere Töne zu hören. Es sei Sache der Libyer, zu entscheiden, ob Ghadhafi bleiben könne, wenn er zurücktrete, so das Weisse Haus.

Die Rebellen haben unterdessen am Mittwoch Nicolas Sarkozy um mehr Munition und Waffen gebeten. «Mit ein bisschen Hilfe sind wir bald in Tripolis», so ein Rebellen-Sprecher: «Bald heisst, innert weniger Tage.» Vor Ort sieht die Lage allerdings nicht so rosig aus. Die Aufständischen kommen kaum voran, die Kämpfe in Misrata dauern nach wie vor an. Und in der Stadt Brega, welche die Rebellen vor zwei Tagen erobert hatten, haben die Regierungstruppen laut Medienberichten schon wieder die Oberhand.

Erstellt: 21.07.2011, 13:02 Uhr

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