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Abbas gibt Rücktritt als PLO-Präsident bekannt

Der Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sorgt mit seinem Rücktritt für interne Neuwahlen. Auch weitere Exekutivmitglieder der PLO demissionieren.

Rücktritt: Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. (31. Juli 2015)
Rücktritt: Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. (31. Juli 2015)
Keystone

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sein Amt als Vorsitzender des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) niedergelegt. Er bleibt jedoch Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde.

Nach palästinensischen Medienberichten soll der Rücktritt eine Neubesetzung des Komitees bei einer Sitzung des Palästinensischen Nationalrats im kommenden Monat ermöglichen. Mit Abbas treten noch weitere Mitglieder des 18-köpfigen Komitees zurück, sagte PLO-Mitglied Wassel Abu Jussef am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

Nationalrat muss neues Exekutivkomitee wählen

Mit dem kollektiven Rücktritt sei ein «juristisches Vakuum» entstanden, sagte Jussef weiter. Aus diesem Grunde müsse der Palästinensische Nationalrat (PNC) binnen eines Monats zusammenkommen, um ein neues Exekutivkomitee zu wählen. Der PNC ist das Parlament der PLO und seit fast 20 Jahren nicht mehr zusammengetreten.

Das Exekutivkomitee ist die höchste Instanz der PLO, die im Namen der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Exil handeln darf – etwa im Friedensprozess mit Israel. So hatte das Komitee die Oslo-Abkommen von 1993 unterzeichnet, welche die erste Stufe einer Zwei-Staaten-Lösung bildeten.

SDA/rre

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