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Abbas hofft auf Nahost-Lösung in neun Monaten

Bei den direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern sind alle Kernfragen des Konflikts zur Sprache gekommen. Der Streit um den Siedlungsausbau überschattet jedoch weiter die Verhandlungen.

Ban Ki-moon hielt ein Plädoyer für die Zwei-Staaten-Lösung: Der UN-Generalsekretär mit dem Palästinenserchef Mahmoud Abbas
Ban Ki-moon hielt ein Plädoyer für die Zwei-Staaten-Lösung: Der UN-Generalsekretär mit dem Palästinenserchef Mahmoud Abbas

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bekräftigte nach den direkten Friedensgesprächen mit Israel die Hoffnung auf eine rasche Lösung des Konflikts. «Wir hoffen, dass wir innerhalb von sechs bis neun Monaten in der Lage sein werden, alle Kernfragen mit einer endgültigen Friedensregelung zu lösen», sagte er am Donnerstag bei einem Treffen mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in Ramallah.

Palästinensische und israelische Unterhändler hatten am Mittwochabend in Jerusalem fünfstündige Verhandlungen geführt. Es war die erste Gesprächsrunde in der Region seit drei Jahren.

Bei den Gesprächen seien alle Kernfragen angesprochen worden, sagte Abbas. Man stehe aber noch ganz am Anfang. «Wir hoffen, dass wir in den nächsten Tagen mehr sagen können.» Er sei weiterhin überzeugt, dass Verhandlungen der einzige Weg zu einem eigenen Staat seien, sagte der Palästinenserpräsident.

Plädoyer für Zwei-Staaten-Lösung

Ban bekräftigte, er werde alles tun, um die Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung zu unterstützen. «Wir ermutigen alle Parteien, dieses Ziel zu erreichen». Der israelische Siedlungsausbau in den Palästinensergebieten könne eine solche Lösung allerdings unmöglich machen, warnte er. Am Freitagmorgen trifft Ban den israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres.

Ein israelischer Regierungssprecher sagte am Donnerstag, die Gespräche in Jerusalem seien «ernsthaft» gewesen. Beide Seiten wollten sich bald wieder treffen, dann in Jericho im Westjordanland. Die USA haben den Unterhändlern vollständige Geheimhaltung über die Gesprächsinhalte auferlegt, um die Verhandlungen nicht zu gefährden.

Die israelische Seite vertraten Zipi Livni und Izchak Molcho, die Palästinenser Saeb Erekat und Mohammed Schtajeh. Ziel der von den USA vermittelten Verhandlungen sind ein Friedensabkommen binnen neun Monaten und ein unabhängiger Palästinenserstaat. Alle Kernprobleme des Nahost-Konflikts sollen auf den Tisch kommen, darunter der künftige Grenzverlauf, das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge, der Status von Jerusalem und Sicherheitsregelungen.

Israelische Medien berichteten, der US-Gesandte Martin Indyk sei während der meisten Zeit des Gesprächs nicht im Raum gewesen. Israelis und Palästinenser hätten es vorgezogen, direkt miteinander zu sprechen.

Vorwürfe an Netanyahu

Der Streit um den fortwährenden israelischen Siedlungsausbau überschattet jedoch die Verhandlungen. Daran waren auch die letzten Friedensverhandlungen in der Region vor drei Jahren gescheitert.

Die Sprecherin der israelischen Friedensorganisation Peace Now warf dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu vor, er wolle mit Bauankündigungen die Gespräche absichtlich sabotieren. «Er macht das immer so, jedes Mal, wenn er Fortschritte beim Friedensprozess unternimmt, gibt es gleichzeitig einen Boom im Siedlungsausbau», sagte Chagit Ofran. «Es ist ein Schlag ins Gesicht der Palästinenser.»

Die Palästinenser wollen im Westjordanland und Gazastreifen ihren künftigen Staat errichten, mit dem arabischen Ostteil Jerusalems als Hauptstadt. Israel beansprucht jedoch ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt und will die grossen Siedlungsblöcke im Westjordanland entlang der Grenze vor dem Sechstagekrieg von 1967 behalten.

Israel fordert zudem aus Sicherheitsgründen eine militärische Präsenz im Jordantal entlang der Grenze zu Jordanien. Die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas lehnt eine Friedensregelung mit Israel ab.

SDA/wid

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