Zum Hauptinhalt springen

Alle Macht geht vom Volk aus

Die Armenier und Armenierinnen haben eine ganz neue Erfahrung gemacht.

Armenier auf dem Weg zur Gedenkfeier für die Opfer des Genozids. Foto: Tigran Mehrabyan (AP, Keystone)
Armenier auf dem Weg zur Gedenkfeier für die Opfer des Genozids. Foto: Tigran Mehrabyan (AP, Keystone)

Das armenische Volk feiert seine Befreiung, aber kaum einer feiert mit. In weniger als zwei Wochen haben die Aktivisten des zivilen Ungehorsams und die friedlichen Massen die Macht von Sersch Sargsjan gebrochen, der seine Herrschaft auf ewig ausgelegt hatte. Aber in Europa nahm man kaum Notiz davon. Ganz anders als vor vier Jahren während des Maidan in Kiew.

Gemeinsam ist den beiden Ereignissen, dass es jeweils ein gebrochenes Versprechen war, das den Aufstand auslöste: in der Ukraine die plötzliche Absage der lange beworbenen Assoziation mit der EU. In Armenien die Ernennung Sargsjans zum Regierungschef, obwohl er vorher fest versprochen hatte, nach zwei Amtszeiten als Präsident die Macht abzugeben.

Noch ein drittes Beispiel gibt es in diesem Jahrzehnt dafür, wie ein Volk auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion sich an der Nase herumgeführt fühlte und aufbegehrte: Als Wladimir Putin und Dmitri Medwedew 2011 in Moskau ihre Absicht erklärten, ein weiteres Mal die Ämter des Premiers und des Präsidenten zu tauschen. Anders als später in der Ukraine und jetzt in Armenien ist es der russischen Regierung gelungen, die darauffolgende Protestwelle zu unterdrücken. Gleichwohl wirkt sie bis heute nach in den innen- und aussenpolitischen Manövern des Kreml, in denen die Angst vor Schwäche und Machtverlust ein Grundmotiv ist.

Den Menschen in allen drei Ländern war klar, dass sie nur eingeschränkte Grundrechte geniessen. Aber als ihnen derart offen vor Augen geführt wurde, dass ihr Wille nichts zählt, ging dies über das Erträgliche hinaus. Ganz Armenien war zuletzt in einem Ruf vereint: «Sersch muss gehen!» Es gab keine Richtungsstreits, kein Ringen um die Ausrichtung nach Russland oder Europa, keine Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Volksgruppen. Nur das Volk gegen die korrupte Elite. Das hat den Kampf erleichtert und den schnellen Sieg gebracht.

Abhängig von Moskau

Das erschwert aber auch einen Neuanfang. Es gibt nur wenige Politiker, die sich im alten System nicht diskreditiert haben. Und inhaltlich reicht die Diskussion kaum tiefer als bis zu den Floskeln vom Ende der Korruption. Der Spielraum ist gering. In Jerewan sieht niemand eine Alternative zur Balance zwischen Russland und dem Westen. Sie ist schon in der armenischen Diaspora angelegt: Zu den drei Millionen Bürgern im Land kommen acht Millionen Nachfahren der Armenier, die vor 103 Jahren vor dem Genozid aus dem Osmanischen Reich fliehen mussten. Sie leben heute über die ganze Welt verstreut. Doch besonders ihre Zentren in den USA und in Russland haben wirtschaftlich und politisch grossen Einfluss im Land. Keine Regierung kann es sich mit der einen oder anderen Seite verscherzen.

Sicherheitspolitisch ist nicht absehbar, wie sich Armenien aus der Abhängigkeit von Moskau lösen könnte. Russland rüstet den Erzfeind Aserbeidschan auf und nimmt zugleich mit einer Militärbasis in Armenien die Rolle der Schutzmacht ein, die dafür garantiert, dass Baku nicht angreift. Der Abtritt von Sersch Sargsjan bedeutet zunächst nur ein Ende. Was danach kommt, ist unklar. Auf lange Sicht bedeutender ist, dass die Armenier in diesen Tagen die Erfahrung gemacht haben, dass die Macht tatsächlich vom Volk ausgeht. Das ist ein Anfang.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch