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Assad lässt arabische Beobachter ins Land

Syrien gewährt einer internationalen Beobachtermission den Zutritt ins Land. Damaskus habe ein entsprechendes Abkommen der Arabischen Liga unterzeichnet.

Gibt ein wenig nach: Der unter Druck geratene syrische Präsident Bashar al-Assad. (17. Dezember 2011)
Gibt ein wenig nach: Der unter Druck geratene syrische Präsident Bashar al-Assad. (17. Dezember 2011)
Keystone

Syrien hat der Entsendung von Beobachtern zugestimmt, die sich im Land ein Bild von den seit neun Monaten anhaltenden Unruhen machen sollen. Vize-Aussenminister Faisal Mekdad unterzeichnete am Montag in Kairo ein entsprechendes Protokoll, das Teil eines Friedensplans der Arabischen Liga ist.

Die Beobachtermission sei der Beginn einer Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga, sagte der syrische Aussenminister Walid al-Muallim gleichentags in Damaskus. Die Beobachter seien in Syrien willkommen. Sie würden Bewegungsfreiheit geniessen und stünden «unter dem Schutz der syrischen Regierung», sagte Muallim. Syrien werde mit der Beobachtermission in «Ernsthaftigkeit, Professionalität und Objektivität» zusammenarbeiten und sich täglich mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elarabi, abstimmen.

Vor der Unterzeichnung hatte Damaskus demnach zahlreiche Änderungen an dem Dokument durchgesetzt: So sollen die Beobachter etwa keine sensiblen militärischen Anlagen besuchen dürfen. Bei der Liga hiess es dagegen, das Dokument sei bis auf einige Formulierungen unverändert geblieben. Das Protokoll sieht unter anderem eine Überwachung des Abzugs der Armee aus den Protesthochburgen Homs, Deir as-Saur, Daraa, Idlib und Hama vor.

Experten verhandeln über Einzelheiten

Ein Team von Justiz-, Verwaltungs- und Menschenrechtsexperten werde in ein oder zwei Tagen nach Syrien reisen, um über die Details der Beobachtermission zu verhandeln, sagte Elarabi. «Jede Beobachtergruppe wird aus etwa zehn Personen bestehen und verschiedene Orte besuchen», sagte er. «Das Wichtigste bei Abkommen sind die Umsetzung und der gute Wille aller Parteien.»

Elarabi zufolge hat die Liga eine Liste mit etwa 100 Namen von Personen zusammengetragen, die als Beobachter nach Syrien reisen könnten - darunter Mitarbeiter von Nicht-Regierungsorganisationen und Regierungsvertreter. Auch Journalisten und Mitglieder von Sicherheitskräften sollen zur Gruppe gehören.

Die Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus blieben zunächst in Kraft. Um sie aufzuheben, bedürfe es eines weiteren Treffens der Liga, sagte Elarabi. Ein für diese Woche geplanter Gipfel der arabischen Aussenminister sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Bereits mehrere Ultimaten verstrichen

Die Führung in Damaskus hatte dem Plan formell bereits Anfang November zugestimmt, seitdem aber wiederholt gegen die Vorgaben verstossen, Ultimaten verstreichen lassen und Bedingungen gestellt. Angesichts der anhaltenden Gewalt hatte die Arabische Liga Syrien am Wochenende bis Mittwoch Zeit gegeben, einer internationalen Beobachtermission zuzustimmen.

Sollte Damaskus das Ultimatum verstreichen lassen, werde sich die Organisation wahrscheinlich an den UNO-Sicherheitsrat wenden, um die Gewalt gegen Regimekritiker zu stoppen, hatte der katarische Ministerpräsident Scheik Hamad Bin Dschassem Bin Dschabr al-Thani angekündigt.

Seit Beginn der Proteste gegen Präsident Bashar al-Assad sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 5000 Menschen ums Leben gekommen.

AFP/jak

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