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Assad tritt bei Präsidentschaftswahl an

Syriens Präsident Bashar al-Assad bewirbt sich um eine dritte Amtszeit als Staatschef. Seine sechs Mitbewerber sind weitgehend unbekannt.

Seit 2000 an der Macht: Ein Bild von der offiziellen Facebook-Seite von Bashar al-Assad. (veröffentlicht 28. April 2014)
Seit 2000 an der Macht: Ein Bild von der offiziellen Facebook-Seite von Bashar al-Assad. (veröffentlicht 28. April 2014)
AFP

Syriens Staatschef Baschar al-Assad hat offiziell seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl am 3. Juni erklärt. Dies teilte Parlamentspräsident Jihad al-Laham im Staatsfernsehen mit. Die Ankündigung war von vielen erwartet worden, da sich Assad auch nach drei Jahren Bürgerkrieg gegen seine Ablösung stemmt.

Der heute 48-Jährige führt das Land seit dem Jahr 2000, als er das Präsidentenamt von seinem verstorbenen Vater übernahm. Nach der neuen Verfassung des Landes von 2012 darf er sich noch weitere zwei Male um jeweils siebenjährige Amtszeiten bewerben.

Rebellen im Land versuchen hingegen seit 2011, Assad zu stürzen. Der blutige Bürgerkrieg hat mehr als 150000 Menschen das Leben gekostet. Millionen Syrer sind auf der Flucht. Zuletzt hatten Assads Truppen allerdings Geländegewinne verbucht.

«Der einzige Bewerber»

Gestern hatten vier weitere Kandidaten ihre Bewerbung um das Präsidentenamt angekündigt. Darunter ist auch eine Frau, die 51-jährige Ingenieurin Sausan Omar Haddad. Insgesamt gibt es damit derzeit sieben Kandidaten. Kritiker unterstellen jedoch, dass Assads Gegenkandidaten dem Wahlgang nur den Anschein von Legitimität verleihen sollen. Es wird mit einem Sieg Assads gerechnet.

«Er ist der siebte Bewerber, aber realistisch betrachtet ist er der einzige Bewerber», sagte Hilal Chaschan, Politikwissenschaftler an der amerikanischen Universität von Beirut. «Die anderen sind Teil der Dekoration, um den Eindruck zu erwecken, die syrische Präsidentschaftswahl werde diesmal anders sein.» Kritik kam auch aus Europa. Das französische Aussenministerium beschrieb Assads Kandidatur und dieWahl als «eine tragische Sinnlosigkeit und Parodie».

Wahl heftig umstritten

DieAssad-Regierung präsentierte die Wahl dagegen als Lösung des Konflikts im Land: Sollten die Menschen Assad wählen, sollten die Kämpfe enden. Sollte Assad verlieren, würde er beiseite treten.

Die Wahl wird international und von der syrischen Opposition heftig kritisiert, weil sie angesichts des Bürgerkriegs kaum sinnvoll zu organisieren sei. Auch sind Oppositionskandidaten aus dem Exil nicht zugelassen. Denn im neuen Wahlgesetz ist festgelegt, dass Kandidaten mehr als zehn Jahre lang in Syrien gelebt haben müssen. Zudem dürfen sie keine andere als die syrische Staatsangehörigkeit besitzen.

sda/AP/rub

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