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Beobachter treffen in Damaskus ein

Ein erstes Team von Diplomaten und Militärs bereitet in Syrien die Beobachtungsmission der Arabischen Liga vor. Bis Ende Monat soll die Delegation auf 200 Abgesandte anwachsen – die Opposition ist skeptisch.

Die Arabische Liga hat heute Donnerstag die ersten konkreten Schritte zur Einrichtung ihrer Beobachtermission in Syrien unternommen. Eine Delegation von zehn Gesandten der Arabischen Liga unter der Leitung von Samir Saif al-Jasal richtete sich in einem Hotel in der Hauptstadt Damaskus ein. Sie soll die logistischen Vorbereitungen für die Hauptdelegation treffen, die auf bis zu 200 Beobachter anwachsen dürfte.

Angesichts der seit Monaten anhaltenden blutigen Auseinandersetzungen in Syrien hatte die Arabische Liga die Regierung in Damaskus gedrängt, der Entsendung von Beobachtern zuzustimmen. Die Beobachter sollen berechtigt sein, Gefängnisse und andere Haftzentren, Polizeiposten und Krankenhäuser aufzusuchen. Sie soll «in Abstimmung mit der syrischen Regierung» den Schutz von Zivilisten gewährleisten. Eine Gruppe von bis zu 50 Beobachtern wird am Sonntag in Damaskus erwartet.

Gewalt geht weiter

Dennoch haben die Schergen des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad heute Donnerstag in den Zentren des Protests wieder Dutzende von Menschen erschossen. Gegner des Assad-Regimes meldeten, die Armee und die Shabiha-Miliz hätten 31 Menschen getötet. Die meisten Opfer gab es laut ihren Angaben in den Provinzen Homs und Idlib. Nach UNO-Angaben starben seit Beginn der Proteste gegen Assad im März bereits über 5000 Menschen.

Opposition bleibt misstrauisch

Die syrische Opposition stellt sich gegen den von Damaskus unterzeichneten Plan für arabische Beobachter. Für morgen Freitag rief sie im Internet zu Protesten gegen das von ihr als Finte der syrischen Führung bezeichnete Protokoll auf.

Die Opposition bezeichnet das vom Vize-Aussenminister Faisal al-Makdad am Montag unterzeichnete Dokument als «Protokoll des Todes». Allein in den beiden Tagen nach Unterzeichnung des Protokolls am Sitz der Arabischen Liga in Kairo sollen syrische Sicherheitskräfte über 250 Menschen getötet haben.

«Erlaubnis zum Töten»

Die Opposition sieht daher in dem Plan eine «Erlaubnis zum Töten». Die Beobachtermission sei ein «weiteren Versuch des Regimes, den Krisenplan der Arabischen Liga zu umgehen und inhaltlich auszuhöhlen», erklärte ein Sprecher der örtlichen Koordinierungskomitees, die landesweit die Proteste organisieren.

Ein führendes Mitglied der Armee der syrischen Deserteure sagte der Zeitung «Al-Sharq al-Awsat»: «Sie versuchen, die Frist auszunutzen, die ihnen die Arabische Liga gegeben hat, um den Widerstand der Freien Syrischen Armee und der Demonstranten zu brechen, damit sie während der Anwesenheit der Beobachter, die in etwa zehn Tagen ankommen werden, nicht mehr so sichtbar sind.»

Weitere Tote

In der Provinz Idlib sollen regimetreue Kräfte bereits gestern Mittwoch 70 Menschen getötet haben. In dem Dorf Flaifel nahe der Stadt Jabal al-Sawiya hätten die Regierungstruppen ein Massengrab ausgehoben, um ihre Opfer zu verscharren, sagte ein Aktivist. Augenzeugen hätten ihm berichtet, die Armee sei mit Panzern in das Gebiet vorgerückt, nachdem zahlreiche Deserteure dort Zuflucht gesucht hätten. Die Militärs hätte wärmesuchende Lenkwaffen eingesetzt, um Deserteure und Zivilisten zu töten, die aus den Dörfern in die Berge geflüchtet seien.

Laut der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter gab es heute neue Gefechte zwischen Deserteuren und regulären Truppen in dem Dorf Khirbet Ghasala, das zum Bezirk Damaskus-Land gehört. In Maarat Noaman (Provinz Idlib) hätten Deserteure einen Kontrollposten attackiert, nachdem Soldaten dort mehrere Zivilisten angeschossen hätten. Bei dieser Attacke sei ein Soldat getötet worden.

Feldlazarett beschossen

Die Armee forderte laut Augenzeugen die Bewohner der Ortschaft Kafr Owaid (Provinz Idlib) auf, in ihren Häusern zu bleiben. Wer sich auf der Strasse blicken lasse, werde erschossen. Alle Apotheken und das einzige Spitalder Region seien zerstört. Ein Feldlazarett der Regimegegner sei beschossen worden.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, die Sicherheitskräfte hätten in den Provinzen Idlib und Daraa Dutzende «Terroristen» festgenommen und zahlreiche Mitglieder «terroristischer Banden» getötet.

Unterdessen wurde der bekannte Oppositionelle Abdulaziz al-Khair freigelassen, der gestern Mittwoch am Flughafen Damaskus festgenommen worden war. Laut Aktivisten wurde ihm aber der Pass abgenommen. Er habe in Kairo den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, treffen wollen.

sda/afp/ami

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