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Beobachter-Vorausteam in Syrien erwartet

Eine Delegation der Arabischen Liga trifft heute in Damaskus ein. Sie soll den Abzug des Militärs aus den Protesthochburgen überwachen. Oppositionelle befürchten ein Täuschungsmanöver von Assad.

Aussergewöhnliches Engagement der Arabischen Liga zugunsten von Menschenrechten: Der saudische Aussenminister Prinz Saud al-Faisal(rechts) trifft zu Syrien-Gesprächen in Doha ein. (17. Dezember 2011)
Aussergewöhnliches Engagement der Arabischen Liga zugunsten von Menschenrechten: Der saudische Aussenminister Prinz Saud al-Faisal(rechts) trifft zu Syrien-Gesprächen in Doha ein. (17. Dezember 2011)
Keystone

Ein 14-köpfiges Vorausteam soll ab heute den Weg für den Einsatz arabischer Beobachter in Syrien ebnen. Die USA forderten erneut den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad und drohten damit, den Druck weiter zu erhöhen. Unterdessen wächst im Weltsicherheitsrat die Ungeduld wegen Russlands mangelnder Bewegung in der Syrien-Frage. «Es muss jedem klar sein: die Situation ist dramatisch und wir haben keine Zeit zu verlieren», sagte der deutsche UNO-Botschafter Peter Wittig.

Das syrische Regime hat sich lange gegen eine Beobachtermission gesträubt. Vertreter der arabischen Länder sollen in zwei Wochen damit beginnen, in den Protesthochburgen den Abzug der Militärs und die Freilassung der politischen Gefangenen zu überwachen. Oppositionelle befürchten allerdings, dass Assad versuchen wird, die Experten hinters Licht zu führen. Angeblich wurden bereits Militäreinheiten in die Kasernen der Polizei verlegt, um den Eindruck zu erwecken, die Operationen der Armee seien beendet.

Auch heute haben Aktivisten von neuen Massakern in der Provinz Idlib berichtet. Sie meldeten, im Bezirk Dschabal al-Sawija seien gestern 70 Menschen getötet worden. In dem Dorf Flaifel hätten die Regierungstruppen ein Massengrab ausgehoben, um ihre Opfer dort zu verscharren. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana meldete, die Sicherheitskräfte hätten in den Provinzen Idlib und Daraa Dutzende «Terroristen» festgenommen und zahlreiche Mitglieder «terroristischer Banden» getötet.

USA drohen Syrien

Washington drohte dem Regime in Damaskus mit «weiteren Schritten» der internationalen Gemeinschaft, sollte das Land die Initiative der Arabischen Liga nicht umsetzen und die Gewalt nicht stoppen. Erneut forderte Washington auch den Rücktritt Assads. «Das Assad-Regime hat immer wieder demonstriert, dass es nicht verdient, Syrien zu regieren», teilte das Weisse Haus am Mittwoch nach Bekanntwerden der Berichte über neue Blutbäder in Syrien mit. Ein Machtverzicht Assads sei der einzige Weg zu politischem Wandel.

«Die Worte des Assad-Regimes sind nicht glaubhaft, wenn ihnen abscheuliche und beklagenswerte Handlungen folgen», hiess es weiter. Die syrische Regierung habe nur zwei Tage nach Unterzeichnung eines Abkommens mit der Arabischen Liga über ein Ende der Gewalt die Vereinbarung gebrochen.

«Sichere Zone» gefordert

Die USA seien «zutiefst bestürzt über glaubhafte Berichte, nach denen das Assad-Regime weiterhin wahllos Dutzende Zivilisten und Deserteure tötet, Läden und Häuser zerstört und Demonstranten ohne Prozess festnimmt».

Nach Angaben der syrischen Opposition verübte das Assad-Regime in den Provinzen Idlib und Homs am Montag und Dienstag Massaker und tötete 250 Menschen. Der Syrische Nationalrat forderte die Einrichtung einer «sicheren Zone» in den Provinzen. Diese Zone sollte international geschützt werden.

Die Türkei spricht von einem «Blutbad»

Auch das türkische Aussenministerium hat die jüngsten Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Syrien scharf verurteilt. Das Regime von Staatspräsident Bashar al-Assad richte trotz der Vereinbarungen mit der Arabischen Liga zur Beilegung des Konflikts ein «Blutbad» in Syrien an, hiess es in Ankara. Die Gewalt stehe im Gegensatz zum Geist der Vereinbarungen und wecke Zweifel, was die «wahren Absichten» Syriens seien.

SDA/rub

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