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Chemiewaffenorganisation ist mit Angaben aus Damaskus zufrieden

Bis heute muss Syrien wie verabredet eine umfassende Liste seiner Chemiewaffenbestände und Produktionsstätte vorlegen. Experten der OPCW nehmen erste Angaben aus Damaskus bereits unter die Lupe.

mw
Dauer und Kosten der Vernichtung von Assads Chemiewaffen stehen nach russischen Angaben wohl erst in zwei bis drei Monaten fest: Logo am Gebäude der OPCW in Den Haag.
Dauer und Kosten der Vernichtung von Assads Chemiewaffen stehen nach russischen Angaben wohl erst in zwei bis drei Monaten fest: Logo am Gebäude der OPCW in Den Haag.
Keystone

Kurz vor dem Ablauf der Frist für die Offenlegung des syrischen Chemiewaffenprogramms hat die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) weitere Angaben der Regierung in Damaskus geprüft. Das teilte die in Den Haag ansässige Organisation am Samstag mit, ohne weitere Details zu den bislang eingegangenen Informationen zu geben. Zunächst hatte Syrien am Freitag eine erste Erklärung zu seinem Waffenprogramm abgegeben. Unterdessen warnte ein ranghoher russischer Regierungsbeamter, Russland könnte Syrien seine Unterstützung entziehen, falls Präsident Baschar al-Assad nicht wie zugesagt seine Chemiewaffen aufgebe.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte Sergej Iwanow, den Präsidenten der russischen Präsidialverwaltung mit den Worten, dass das Land seine Position «ändern könnte», falls sich herausstellen sollte, dass Assad bei der Aufgabe seiner Chemiewaffen trickse. Iwanow betonte jedoch, er spreche von einer «theoretischen und hypothetischen» Möglichkeit. Erst am Donnerstag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin betont, er sei zuversichtlich, dass Assads Regime den Auflagen schnell nachkomme.

Militärschlag verhindern

Assad will damit den von den USA angedrohten Militärschlag verhindern. Dabei herrscht zwischen dem Syrien-Verbündeten Russland und den westlichen Staaten weiter Uneinigkeit darüber, ob die syrische Armee oder die Rebellen für den Giftgasangriff auf Vororte von Damaskus mit Hunderten Toten vom 21. August verantwortlich sind.

Ein von Russland und den USA ausgearbeiteter Plan hatte Syrien Zeit bis (zum heutigen) Samstag gegeben, eine «umfassende Auflistung, inklusive Namen, Arten und Mengen der Chemiewaffen, Arten von Munition, Orten und Formen der Lagerung, Produktion, Forschung und Entwicklungsstätten» offenzulegen.

Die OPCW überwacht die Einhaltung der UN-Chemiewaffenkonvention. Derzeit sucht die Organisation, die aus einem weltweiten Verbund von mehr als einem Dutzend Labors besteht, nach Wegen, die syrischen Waffen und ihre Produktionsstätten rasch zu sichern und zu vernichten.

Mindestens 15 Tote in Hama

Unterdessen gingen die Kämpfe im syrischen Bürgerkrieg auch am Samstag weiter. Syrische Regierungstruppen stürmten nach Angaben von Aktivisten ein Dorf und töteten mindestens 15 Menschen. Unter den Toten in der überwiegend von Sunniten bewohnten Ortschaft Scheich Hadid in der zentralen Provinz Hama seien mindestens zwei Frauen und ein Kind, teilte das der Opposition nahe stehende Beobachtungszentrum für Menschenrechte am Samstag mit.

Ob unter den Toten auch Kämpfer der Rebellen waren oder ausschliesslich Zivilisten, blieb unklar. Den Angaben zufolge ereignete sich der Angriff am späten Freitagabend. Zuvor hatten syrische Rebellen ein benachbartes Dorf eingenommen und mindestens fünf Soldaten getötet.

Seit dem Beginn des Aufstands in Syrien vor mehr als zweieinhalb Jahren sind nach UN-Zählung mehr als 100 000 Menschen getötet worden.

(sda/AP)

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