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Clinton leitet Nahost-Gespräche

Seit Jahren liegen die Friedensverhandlungen in Israel/Palästina auf Eis. Jetzt stehen die Parteien vor einem Neubeginn.

Krieg seit Jahrzehnten: Ein Mann auf einem von Israel zerstörten Hamas-Kampftrainingssgelände Ende Juli.
Krieg seit Jahrzehnten: Ein Mann auf einem von Israel zerstörten Hamas-Kampftrainingssgelände Ende Juli.

In den seit langem festgefahrenen Nahost-Friedensprozess soll wieder Bewegung kommen. Nach unbestätigten Berichten soll US-Aussenministerin Hillary Clinton den Start direkter Gespräche zwischen Israel und Palästinensern ankündigen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hätten sich auf direkte Friedensverhandlungen geeinigt.

Dies berichtete die «New York Times». Sie berief sich auf zwei mit den Verhandlungen vertraute Regierungsvertreter. Netanyahu und Abbas sollen demnach beabsichtigen, die Verhandlungen binnen eines Jahres abzuschliessen.

US-Präsident Barack Obama wolle zum Auftakt der direkten Verhandlungen mit Netanyahu und Abbas voraussichtlich Anfang September in Washington über «abschliessende Statusfragen» wie den Status des von beiden Seiten als Hauptstadt reklamierten Jerusalem sprechen.

«Sehr, sehr nah»

US-Aussenministerin Clinton werde den Start der direkten Nahost-Verhandlungen am Freitag verkünden, berichtete die «New York Times» weiter.

Clintons Sprecher Philip Crowley hatte am Donnerstag einen baldigen Beginn direkter Nahost-Friedensverhandlungen in Aussicht gestellt. «Wir denken, dass wir sehr, sehr nah an einer Entscheidung der Parteien sind», sagte er in Washington.

Clinton hatte sich zuvor mit dem jordanischen Aussenminister Nasser Judah und dem Beauftragten des Nahost-Quartetts, Tony Blair, getroffen. Das Nahost-Quartett umfasst die USA, Russland, die Europäische Union und die UNO.

Treffen am Freitagabend

Das Zentralkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sollte am Freitagabend um 20 Uhr Ortszeit (19 Uhr MESZ) in Ramallah zusammentreten.

Unter dem Vorsitz von Abbas werde die erwartete Einladung des Nahost-Quartett zur Wiederaufnahme direkter Verhandlungen mit Israel beraten, sagte Chefunterhändler Sajeb Erakat der Nachrichtenagentur AFP.

Abbas hatte zuletzt erklärt, er werde nur direkt mit Israel verhandeln, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien, wie die Rückkehr zu den Grenzen von 1967 und der Siedlungsstopp im Westjordanland. Obama warnte Abbas daraufhin vor einer Blockade neuer direkter Friedensverhandlungen.

Stachel Siedlungen

Die Nahost-Friedensgespräche waren nach dem Beginn der israelischen Offensive im Gazastreifen im Dezember 2008 auf Eis gelegt worden. Unter Vermittlung des US-Nahostgesandten George Mitchell nahmen Israel und die Palästinenserführung Anfang Mai indirekte Friedensgespräche auf.

Obama will die direkten Gespräche zwischen Netanyahu und Abbas bis zum 26. September in Gang bringen. Dann läuft ein israelisches Moratorium für neue Siedlungen im Westjordanland aus. Sollte der Bau neuer Wohnungen im vollen Ausmass wieder aufgenommen werden, wird ein komplettes Scheitern der Verhandlungen befürchtet.

SDA/oku

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