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Das syrische Volk hat wenig Grund zur Hoffnung

Die Syrien-Konferenz sollte einen Friedensprozess starten. Doch Fortschritte scheinen derzeit ausgeschlossen.

«Ich hoffe, dass wir beim nächsten Treffen, wenn wir wieder zusammenkommen, eine geordnete Debatte führen»: UNO-Gesandter Lakhdar Brahimi in Genf. (27. Januar 2014)
«Ich hoffe, dass wir beim nächsten Treffen, wenn wir wieder zusammenkommen, eine geordnete Debatte führen»: UNO-Gesandter Lakhdar Brahimi in Genf. (27. Januar 2014)
Denis Balibouse, Reuters
Die syrische Regierung will nichts von einer Übergangsregierung ohne Assad wissen: Aussenminister Walid al-Muallem in Genf. (31. Januar 2014)
Die syrische Regierung will nichts von einer Übergangsregierung ohne Assad wissen: Aussenminister Walid al-Muallem in Genf. (31. Januar 2014)
Denis Balibouse, Reuters
Das Hotel Palace ist rundum eingezäunt. (21. Januar 2014)
Das Hotel Palace ist rundum eingezäunt. (21. Januar 2014)
Aline Staub, Keystone
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Einen «Tag von zerbrechlicher, aber echter Hoffnung» hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon angekündigt, als er die Syrien-Konferenz eröffnete. Am Ende des Treffens, an dem die mächtigsten Staaten der Welt das Wort ergriffen, hat das geschundene syrische Volk wenig Grund zur Hoffnung.

Das einzige greifbare Ergebnis ist bescheiden: Erstmals seit Ausbruch des Bürgerkriegs sassen Vertreter der Regierung und der Opposition im Exil im selben Raum, und keine der beiden Parteien knallte die Tür hinter sich zu. Aber in ihren Voten fehlten Anzeichen, dass die Konfliktparteien wirklich aufeinander zugehen wollen.

Die Konferenz, die nur dank dem Druck Moskaus auf Damaskus und Washingtons auf die demokratische Opposition zustande kam, sollte einen Prozess für Frieden in Syrien starten. Aber schon beim ersten nötigen Schritt, der Bildung einer Übergangsregierung, prallten die Positionen der beiden syrischen Seiten unversöhnlich aufeinander. Gemäss der Opposition und ihren westlichen und arabischen Freunden hat der «Kriegsverbrecher» Bashar al-Assad in einer Übergangs­regierung nichts zu suchen. Solange der Diktator aber auf den Rückhalt Moskaus und Teherans zählen kann, klammert er sich an die Macht.

Der Stellvertreterkrieg ist wichtiger

Russlands Aussenminister Lawrow liess nicht erkennen, dass seine Regierung Assad fallen lassen könnte. Und der von Gastgeber Ban wieder ausgeladene Iran fühlt sich an den Friedensplan der UNO nicht gebunden. Teheran und Riad ist der Stellvertreterkrieg wichtiger, den sie auf syrischem Boden um die Vormacht in der Region führen.

US-Aussenminister John Kerry und seine Amtskollegen aus London, Paris und Ankara richteten starke Worte an Damaskus. Aber noch nie wurde ein Diktator durch Worte gestürzt. Nach der Konferenz sprach Kerry von «verschiedenen Pisten», um Druck auszuüben. Allerdings ist keiner der westlichen «Freunde Syriens» bereit, militärisch einzugreifen, um das dreijährige Blutvergiessen zu beenden.

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