Das Vakuum füllt sich

Russlands Rolle im Nahen Osten wird immer stärker.

Er kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Niedergang Amerikas offen zu sehen ist: Wladimir Putin unterwegs nach Syrien, 11. Dezember 2017. Foto: Keystone

Er kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Niedergang Amerikas offen zu sehen ist: Wladimir Putin unterwegs nach Syrien, 11. Dezember 2017. Foto: Keystone

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Wladimir Putin tourt durch den Nahen Osten. Erst besucht der Präsident Russlands Luftwaffenstützpunkt in Syrien und verkündet den Teilrückzug seiner Truppen – zum wiederholten Mal. Dann trifft er in Kairo Präsident Abdel Fattah al-Sisi, mit dem er nicht nur den Verkauf eines Atomkraftwerks besiegelt, sondern auch über die Nutzung ägyptischer Militärflughäfen durch Russland spricht. Seit langem gibt es Spekulationen über ein stärkeres Engagement Moskaus in Libyen an der Seite des von Ägypten favorisierten starken Mannes, General Khalifa Haftar. Es ist nur ein weiteres Indiz für Russlands Rückkehr in den Nahen Osten.

In Beirut, Amman und den Palästinensergebieten brennen amerikanische Flaggen. Putin kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Niedergang Amerikas in der Region so offen zu sehen ist wie selten zuvor. Donald Trump hat die Führungsrolle der USA aufgegeben, die schon sein Vorgänger Barack Obama allenfalls noch zögerlich auszufüllen bereit war, nachdem George W. Bush sie im Irak auf verheerende Weise wahrgenommen hatte. Weder für den Irak noch für Syrien oder im Jemen ist eine US-Strategie erkennbar. Und mit seiner Jerusalem-Entscheidung hat Trump die Chancen auf einen fruchtbaren Friedensprozess verschlechtert, wenn nicht endgültig ruiniert.

Russland und China verfolgen ihre eigene geopolitische und wirtschaftliche Agenda.

Vielerorts wird der Rückzug der USA begrüsst – aus europäischer Sicht aber muss es Sorge bereiten, dass Russland und zunehmend auch China die frei werdenden Räume besetzen. Sie verfolgen ihre eigene geopolitische und wirtschaftliche Agenda. Das ist an sich nicht verwerflich – nur ist sie oft nicht mit Europas Interessen kompatibel. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist von der Ambition getrieben, Frankreichs internationalen Status wieder auszubauen. Aber er hat auch erkannt, dass die Europäer schon deshalb aktiv sein müssen, weil die Krisen und Geschicke des Nahen Ostens die Mitteleuropäer unmittelbar betreffen, nicht China oder Russland.

Die harte Macht

Eine unabhängigere Politik Europas im Nahen Osten ist also sinnvoll, aber sie hat nur Aussicht auf Erfolg, wenn man sich über die Voraussetzungen ehrlich macht. Allein mit Wirtschafts- und Entwicklungshilfe ist nichts zu gewinnen. Harte Macht ist – man mag das bedauern – bestimmender Faktor wie in keiner anderen Region. Putin hat das mit dem militärischen Eingreifen in Syrien eindrucksvoll bewiesen. Der Einfluss des Iran im Irak, in Syrien und im Libanon erklärt sich massgeblich mit dem Einsatz schiitischer Milizen.

Israel fliegt bald wöchentlich Luftangriffe auf Ziele der Hizbollah in Syrien. Russland nimmt das hin. Nicht weil Putin sie klammheimlich billigt. Vielmehr weiss man in Moskau, dass Israel sich von einer S-400-Luftabwehrbatterie oder ein paar russischen Kampfjets nicht beeindrucken lässt, wenn es seine existenziellen Sicherheitsinteressen gefährdet sieht. Das ist sicher kein Modell für Europa. Aber wer glaubt, im Nahen Osten Einfluss auszuüben und gänzlich ohne militärisches Unterfutter auszukommen, der wird Enttäuschungen erleben.

Erstellt: 11.12.2017, 22:17 Uhr

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