Der Sonnenkönig hat sich verrechnet

Das Volk redet in Istanbul immer noch mit, die demokratischen Reflexe der Türkei funktionieren.

Bröckelt seine Macht? Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erlitt am Wochenende eine Niederlage. Foto: Umit Bektas (Reuters)

Bröckelt seine Macht? Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erlitt am Wochenende eine Niederlage. Foto: Umit Bektas (Reuters)

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Am 24. Juni vor einem Jahr hat die Türkei gewählt, ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Damit war der ­Einstieg in das neue System absoluter Macht verbunden, das Erdogan sich selbst auf den Leib geschneidert hat. Ein Präsidialsystem, das auf ­Kontrolle und Korrektur, auf Checks and Balances, weitgehend verzichtet. Ein Jahr später, wieder an einem 24. Juni, bestaunt die Türkei ein Wahlergebnis, das einen tiefen Schatten auf Erdogans Sonnenkönigsystem wirft. Der Präsident hat sich verrechnet, seine Macht ist keinesfalls absolut, das Volk redet immer noch mit, die demokratischen Reflexe der Türkei sind nicht tot.

In Istanbul wurde nur ein Oberbürgermeister gewählt, der aber wirkt nicht zufällig wie eine Antithese zu Erdogan. Der Mann verweigert sich jeder scharfzüngigen Polarisierung, seine liebste Geste ist die Um­armung, er verbindet mehr, als dass er trennt. Er geht auf Kurden zu und auf Konservative, ist säkular im Sinn der republikanischen Verfassung der Türkei und dazu ein gläubiger Sunnit, der im Gegensatz zu manchen seiner Parteigenossen sich nie lustig machen würde über die Religiösen. Dass der Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu, dessen Namen vor ein paar Monaten landesweit kaum jemand kannte, mit diesen Eigenschaften die Wahl in Istanbul klar gewinnen konnte, zeigt, wie sehr sich viele Türken nach mehr Harmonie und gesellschaftlicher Aussöhnung sehnen – nach Jahren der politischen Dämonisierung und Ausgrenzung Andersdenkender.

Ohne die allgemeine Ver­unsicherung durch eine tiefe Wirtschaftskrise aber hätte Imamoglu wohl auch nicht so eindeutig gewonnen. Er versprach im Wahlkampf, sich vor allem um die Arbeitslosigkeit und die wachsende Armut im reichen Istanbul zu kümmern. Die Krise legt zudem die Schwachstellen des neuen Herrschaftssystems offen. So wurde der Posten des Finanzministers dem Präsidentenschwiegersohn anvertraut, das riecht nach Patronage. Die Inflation hat lange nicht gekannte Höhen erreicht, das Wachstum stockt.

Der Präsident erleichtert die Lage nicht, indem er sich in politische Händel verstrickt. Die Türkei kauft ein russisches Raketensystem und riskiert dafür Sanktionen der USA und Zweifel an ihrer Nato-Treue. Mit seinen aussenpolitischen Alleingängen führt der Präsident sein Land in die Isolation.

Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu. Foto: Reuters

Erdogans AKP habe die Wahl in Istanbul verloren, weil sie zuvor ihre «moralische Überlegenheit» verloren habe. Das hat ein Abgeordneter der Regierungspartei in die Wahlnacht getwittert, er forderte seine Partei auf, zu Rationalität, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung zurückzukehren. Meint der Mann das ernst, müsste er die Abschaffung des Präsidialsystems verlangen und die Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie in der Türkei. Man darf auf innerparteiliche Gärprozesse in der AKP gespannt sein.

Was die politische Moral betrifft: Für viele Istanbuler war die Wahlwiederholung ein erzwungener Kraftakt, der ihr Gerechtigkeitsempfinden verletzte. Weil Imamoglu die Wahl am 31. März ja schon gewonnen hatte. Er war schon 18 Tage im Amt, als ihm die oberste Wahlbehörde die Ernennungsurkunde wieder wegnahm, weil die AKP Angst um ihre Pfründe in der Megastadt hatte. Das war so durchsichtig, dass selbst einige AKP-Anhänger stutzig wurden. Auch aus dem konservativen Lager bekam Imamoglu nun Zuspruch. Andernfalls wäre sein Rekordergebnis von 54 Prozent der Stimmen – das höchste seit 35 Jahren in Istanbul – nicht erklärbar.

Auch Wähler der linken prokurdischen Partei HDP haben der Opposition geholfen, sie stellen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten in Istanbul. Um die Kurden zu verwirren, hatte die Regierung zuletzt sogar versucht, den inhaftierten PKK-Gründer Abdullah Öcalan einzuspannen. Die offizielle Nachrichtenagentur Anadolu verbreitete einen aus Öcalans Inselgefängnis herausgezauberten Brief, in dem dieser die Kurden zu «Neutralität» auf­fordert. Das lief ins Leere. Es sprach aber für die Verzweiflung in der Staatspartei AKP, dass sie selbst einen verurteilten Terroristen als Wahlhelfer zu ­rekrutieren versuchte.

Erdogan vermied es, im Wahlkampf den Namen des Oppositionskandidaten auszusprechen. Er meinte wohl, das Gespenst eines ernst zu­ nehmenden Gegners damit bannen zu können. Das ist misslungen. Aber gewonnen hat in Istanbul nicht ein einzelner Mann, gewonnen hat die Demokratie – und verloren hat die Idee, einer allein könnte die Türkei regieren.

Erstellt: 24.06.2019, 18:35 Uhr

«Gerechtigkeit, Gleichheit, Liebe»

In der Nacht, in der Istanbul ein politisches Erdbeben erlebt hat, ist erst einmal alles wie gehabt: In der zentralen Fussgängerzone, der Istiklal, im Herzen der Stadt, drängen sich arabische Touristen, Markenklamottenläden sind kurz vor Mitternacht noch geöffnet. In dieser Nacht muss die islamisch-konservative AKP die schwerste Niederlage seit ihrer Gründung im August 2001 verkraften. In Beylikdüzü, jenem Aussenbezirk am Marmarameer, wo Ekrem Imamoglu, der neue Oberbürgermeister von Istanbul, zuletzt im lokalen Rathaus tätig war, haben sich Tausende versammelt, um ihren Helden zu feiern. «Das ist ein neuer Anfang», sagt Imamoglu, «Istanbul wird von jetzt an regiert werden von Gerechtigkeit, Gleichheit und Liebe.»

In der Wahlnacht bittet er auch Erdogan um Unterstützung, dabei nennt er unter anderem die Erdbebenvorsorge. Gewöhnlich vergessen die meisten Istanbuler gern, wie schlecht ihre Stadt für ein grosses Erdbeben, das jederzeit drohen könnte, gerüstet ist. Die Ingenieur- und Architektenkammer hat berichtet, dass von 496 Erdbebensammelstellen, die im Katastrophenschutzplan von 1999 bis 2003 bestimmt wurden, nur 77 übrig seien. Auf einigen dieser offenen Plätze entstanden Einkaufszentren, auf anderen Hochhäuser, Brücken, Strassen. Ein Programm von Stadt und Regierung, das ganze Viertel dem Abriss überliess, wurde mit der Erdbebenvorsorge begründet. Es gab aber immer den Verdacht, dass der gewaltige Stadtumbau dazu dienen sollte, regierungsnahen Baufirmen Profite zu verschaffen. (csc)

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