Zum Hauptinhalt springen

Deutsche Soldaten könnten Tripolis sichern

Während die Nato weiter intensive Luftangriffe auf Tripolis fliegt, denkt der deutsche Verteidigungsminister De Maizière bereits über die Zeit nach Ghadhafis Fall nach.

«So weit sind wir noch nicht»: Mit einer definitiven Zusage zur Entsendung von Soldaten hält sich der deutsche Verteidigunsminister de Maizière am Nato-Treffen in Brüssel noch zurück.
«So weit sind wir noch nicht»: Mit einer definitiven Zusage zur Entsendung von Soldaten hält sich der deutsche Verteidigunsminister de Maizière am Nato-Treffen in Brüssel noch zurück.
Keystone

Deutschland könnte nach einem Abgang von Machthaber Muammar al-Ghadhafi Soldaten nach Libyen schicken: Dies deutete Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Donnerstag auf einem Nato-Ressortcheftreffen in Brüssel an. «Wir hoffen auf eine Lösung, die keine militärische Präsenz dort erfordert», sagte de Maizière er am Rande des Treffens: «Wenn es anders kommen sollte, dann werden wir das konstruktiv prüfen.»

Weitergehende Zusagen als Finanzhilfe, Infrastrukturaufbau und technische Hilfe bei der Ausbildung von Sicherheitskräften wollte de Maizière jedoch nicht geben. Für eine Entscheidung, ob deutsche Soldaten zur Stabilisierung der Lage tatsächlich in den libyschen Wüstensand geschickt werden, sei es noch zu früh, machte der Minister in Brüssel deutlich. De Maizière sprach sich dafür aus, dass die EU in der Post-Gaddafi-Ära eine starke Rolle übernehmen solle.

Am Nato-Einsatz gegen Ghadhafi beteiligt sich Deutschland trotz steigenden Drucks der Alliierten weiterhin nicht. Dies hatte die Regierung von Beginn der Angriffe an ausgeschlossen, und «dabei bleibt es», sagte de Maizière. Bedingung für einen Truppeneinsatz nach Ghadhafis Fall sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen zum Wiederaufbau des zerstörten Landes.

Weitere Luftangriffe der Nato

Die Nato setzt derweil ihre Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt fort. Wie der arabische Nachrichtensender «al-Jazeera online» berichtete, wurde Tripolis am gestrigen Abend von einer schweren Explosion erschüttert. Einzelheiten über das Angriffsziel sind jedoch nicht bekannt. Bereits am Dienstag und in der Nacht zum Mittwoch hatten Kampfflugzeuge der Nato massive Luftangriffe auf Tripolis geflogen; darunter mehrere Attacken auf den Stützpunkt Bab al-Asisija, auf dem das Anwesen des libyschen Machthabers Muammar al-Ghadhafi liegt.

Die Nato fordert die Vereinten Nationen auf, zügige Vorbereitungen für den Tag zu treffen, an dem sich der Oberst zurückzieht. «Das könnte Wochen dauern, es könnte aber auch morgen passieren», sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Dienstag. Er sprach von einem sehr ernsthaften Problem, wenn es etwa in Tripolis zu einem Sicherheitsvakuum komme.

China arbeitet hinter den Kulissen

Auch China rechnet offenbar mit einem baldigen Ende des Regimes in Tripolis. Wie die amtliche Nachrichtenagentur «Xinhua» heute berichtete, ist China bereit, «in naher Zukunft» Vertreter des libyschen Übergangsrats zu empfangen. Ein Datum für den geplanten Besuch wurde aber nicht genannt. Bereits in der vergangenen Woche waren chinesische Diplomaten in Katar mit einem Anführer des libyschen Übergangsrats zusammengetroffen.

Zwar hat sich China internationalen Forderungen nach einem Rücktritt Gaddafis noch nicht angeschlossen. Dennoch werten Beobachter die jüngsten diplomatischen Annäherungen an den Übergangsrat als schweren Rückschlag für den libyschen Machthaber. Dieser hatte Anfangs Woche seinen Aussenminister Abdul Ati zu einem Besuch nach Peking gesandt. Über den Inhalt der Gespräche sind jedoch keine Einzelheiten bekannt.

dapd/sda//ssc

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch