Die «Mission» bleibt unerfüllt

Der Luftschlag gegen Assad war richtig, reicht für sich allein aber nicht.

In der Nacht auf Samstag haben die USA, Frankreich und Grossbritannien einzelne Militärschläge gegen Syrien ausgeführt. (Video: AFP/Storyful/Tamedia)

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Nun also doch. Bomben. Beschränkt, kalkuliert, präzise. Von allen schlechten Optionen, die Donald Trump in Syrien unmittelbar zur Auswahl standen, hat er sich für die am wenigsten schlimme entschieden. Der vom ­US-Präsidenten angeordnete Luftschlag ist eine gerechtfertigte, wenn auch symbolische Reaktion auf den jüngsten Giftgasangriff auf die syrische Bevölkerung. Er setzt ein Zeichen gegenüber Bashar al-Assad, und er vermeidet zugleich das Risiko einer Eskalation mit Russland. Doch nachdem sich der Rauch über den Trümmern von Assads Chemielagern verzogen hat, muss man über die Widersprüche des Einsatzes reden. Für manche dieser Wider­sprüche gibt es gute Gründe – für andere nicht.

Natürlich wäre es erstens besser gewesen, eine unabhängige Untersuchung hätte zuerst den letzten Zweifel an der Schuld Assads am Giftgasangriff ausgeräumt. Doch entsprechende Versuche wurden von Russland im UNO-Sicherheitsrat blockiert. Und um zu einem anderen Schluss zu kommen, als dass es sich beim Verantwortlichen um Assad handelt, muss man sich schon an die Propaganda Russlands halten, die lautet: Die syrische Hilfsorganisation der Weisshelme habe den Chemieeinsatz nur inszeniert, um eine Intervention der USA zu erzwingen. Wer das glaubt, hängt auch noch immer der Vorstellung nach, dass es die Mondlandung gar nie gegeben hat.

Natürlich ist es zweitens auch befremdlich, dass es in den Augen der Westmächte einen Unterschied macht, ob die Menschen in Syrien durch Giftgase sterben oder durch konventionelle Waffen. Eine halbe Million Syrer sind in den sieben Jahren dieses Bürgerkriegs ums Leben gekommen. Mit Fassbomben, Raketen und Artillerie vernichtete Assad ganze Städte, ermutigt von seinem Schutzpatron Wladimir Putin. Der Westen nahm es zumeist ungerührt zur Kenntnis. Er handelte erst, als Assad abermals Giftcontainer abwerfen liess, wie beim letzten Luftschlag vor einem Jahr.

Ein einzelner Luftschlag stoppt das Morden nicht.

Das heisst nicht, dass es falsch wäre, das hundert Jahre alte Verbot von Chemiewaffen durchzusetzen. Lässt man zu, dass Assad sein Volk ungestraft vergast, ist das ein Zeichen an alle anderen Kriegsverbrecher, es ihm gleichzutun. Wenn sich die Staaten der Welt nicht mehr auf diese eine rechtliche und moralische Norm einigen können, worauf dann?

Und natürlich ist drittens auch klar, dass überhaupt keine «Mission erfüllt» ist, wie der geschichtslose Trump in den Worten von George W. Bush twitterte. Wahr ist: Der US-Präsident hat keine Strategie für Syrien. Wahr ist: Ein einzelner Luftschlag stoppt das Morden nicht. Das hat aber auch die westliche Nichteinmischung der vergangenen sieben Jahre nicht getan. Immer noch gibt es im Westen viele, die ein Abseitsstehen als eine moralisch überlegene Haltung verstehen. «Stoppt den Krieg» rufen sie jeweils nur, wenn es um westliche Eingriffe geht.

Etwas verändern werden die Luftschläge nur, wenn sie jedes Mal erfolgen, wenn Assad Giftgas einsetzt. Auch dann, wenn es davon keine Bilder von toten Kindern gibt. Und verbunden sein müssen sie mit grösserer Hilfe des Westens an Syriens Nachbarn, mit der Aufnahme von Flüchtlingen (die Trump gestoppt hat) und mit verstärktem Druck auf Russland und den Iran. Ansonsten mögen die Bomben noch so präzise sein – sie werden das Leid in Syrien nicht mindern.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.04.2018, 21:42 Uhr

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