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Die Schweiz zahlt eine Million an die Zerstörung von Assads Chemiewaffen

Die Schweiz beteiligt sich an den Kosten der internationalen Aktion. Die Inspektion der syrischen Arsenale soll bereits nächste Woche beginnen.

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Gefährliche Mission: Die UNO-Experten nach ihrer Ankunft in Damaskus.(25. September 2013)
Gefährliche Mission: Die UNO-Experten nach ihrer Ankunft in Damaskus.(25. September 2013)
AFP

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in den Haag einen Sofortbeitrag von einer Million Franken zugesprochen. Dies soll zu einer raschen Vernichtung syrischer Chemiewaffen beitragen.

Es sei der OPCW nicht möglich, die neuen Aufgaben im Zusammenhang mit der Überprüfung und Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien im Rahmen ihres regulären Budgets zu finanzieren, teilte das EDA weiter mit. Die Schweiz ist bereit, die OPCW auch mit Experten und Dienstleistungen zu unterstützen. Sie wird entsprechende Angebote laut EDA prüfen, sobald die genauen Bedürfnisse der OPCW bekannt sind. Das Labor in Spiez war bereits bei der Auswertung der Proben beteiligt, die die UNO-Untersuchungsmission in Syrien entnommen hatte.

Inspektion ab kommender Woche

Die OPCW will mit der Inspektion der syrischen Arsenale bis zum 1. Oktober beginnen. Das geht aus einem Entwurf der Aufsichtsbehörde hervor, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Der Entwurf sollte noch heute Freitag im Exekutivkomitee der OPCW an ihrem Sitz in Den Haag beraten werden.

Die fünf Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates hatten sich gestern Donnerstag auf einen Resolutionsentwurf zu Syrien geeinigt, der die Sicherstellung und Zerstörung der Chemiewaffen in dem Land regeln und umsetzen soll. Das Papier enthält die rechtlich bindenden Forderungen, dass Syrien seine Chemiewaffen aufgibt und Inspektoren ungehinderten Zugang zu den Arsenalen gestattet. Sollte sich Syrien nicht daran halten, sieht der Entwurf die Verabschiedung einer zweiten Resolution vor, in der mögliche militärische Schritte oder andere Massnahmen gegen Damaskus festgeschrieben werden können.

Wie schnell der Sicherheitsrat den Entwurf verabschieden kann, hängt davon ab, wie rasch die OPCW einen Plan zur Umsetzung und Vernichtung der Waffen vorlegen kann. Deren Exekutivkomitee sollte nach Informationen der AP heute Freitag über ein Konzept beraten, das Inspektoren den Zugang zu jedem Ort in Syrien gewährt, an dem der Einsatz von Chemiewaffen vermutet wird – selbst wenn die Regierung in Damaskus besagten Ort zuvor nicht ausdrücklich benannt hat.

Herkulesaufgabe steht bevor

Der Entwurf mahnt das Sekretariat der OPCW zudem zur Eile. Die Inspektionen sollten «so bald wie möglich und nicht später als» Dienstag beginnen und das Ziel der Zerstörung aller Chemiewaffen in Syrien bis zur ersten Jahreshälfte 2014 vor Augen haben, hiess es darin.

Als Hinweis auf die bevorstehende Herkulesaufgabe der OPCW wurde die Bitte der Organisation um Spenden gewertet. Die Gelder würden benötigt, um die Abrüstungsbemühungen und die Einstellung neuer Inspektoren und Chemiewaffenexperten zu finanzieren, hiess es.

Stösst der Plan in New York auf Zustimmung, hätte Damaskus eine Woche Zeit, um detaillierte Informationen zu seinen Arsenalen, Art, Umfang und Orte aller gelagerten Chemikalien sowie Typ und Menge der Munition für Chemiewaffen offenzulegen. Die Zerstörung aller Chemiewaffenarsenale und Zubehör soll bis spätestens 1. November abgeschlossen sein. Die OPCW ist eine den Vereinten Nationen angeschlossene Organisation, die die Einhaltung und Umsetzung der Chemiewaffenkonvention überwacht.

(AFP)

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